Sturmerprobt seit 1863: 150 Jahre Sozialdemokratie

1848 bis 1863: Aufbruch in die Industriegesellschaft


Arbeitsalltag bei Borsig

Deutschland ist zu Beginn der Industrialisierung in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts ein Land mit krassen sozialen Gegensätzen: beinahe die Hälfte der Bevölkerung zählt zur Unterschicht, die nur notdürftig ihr Leben fristet. Wer Fabrikarbeit findet, ist völlig von den Besitzenden abhängig. Kinder- und Nachtarbeit sind üblich. Unvorstellbare Not großer Bevölkerungsgruppen und rasch steigender Wohlstand einer kleinen Schicht von Kapitalisten kennzeichnen die Zeit. In Deutschland hat die industrielle Revolution begonnen. Im Übergang vom Handwerk zu einer Industrieproduktion, die auf Lohnarbeit beruht, entsteht die Arbeiterklasse. Aber sie ist zunächst unorganisiert und politisch ohne Macht: Handwerker, Landarbeiter und Kleinbauern, politisch unterdrückt und materiell ausgebeutet, bilden das Proletariat. Viele werden ihrer angestammten Existenzgrundlage beraubt, da sie mit den billigeren Industrieprodukten nicht konkurrieren können. In den Städten hoffen die Menschen, Arbeit und Brot zu finden, aber für die meisten wird es ein Zug in neues Elend. Die Arbeiter und ihre Familien leben in engen Wohnslums. Sie arbeiten 12 und mehr Stunden am Tag und selbst der Sonntag ist nicht frei. Gesundheitsschutz und humane Arbeitsbedingungen sind Fremdworte. Arbeitsunfälle und frühe Invalidität sind eher die Regel. Irgendwelche soziale Sicheungen - sei es bei Krankheit oder im Alter - gibt es nicht. Kinderarbeit von zehn und mehr Stunden täglich sind keine Seltenheit. Frauen erhalten noch weit weniger Lohn als die Männer.

 

Zwischen Besitzenden und Besitzlosen herrscht eine unüberbrückbare Kluft. Arbeitszeiten bis zu 14 oder 17 Stunden täglich werden den Arbeitern unter härtesten Bedingungen zugemutet. Frauen und Kinder müssen mitarbeiten. Die Kinderarbeit, vor allem auch Nachtarbeit von Kindern, bereitet den herrschenden Kreisen allenfalls Sorge, weil sie befürchten, später zu wenig taugliche Soldaten zur Verfügung zu haben.

 

Revolution von 1848

In Deutschland bricht im März 1848 die Revolution aus. Das Volk fordert ein gemeinsames Parlament, Versammlungsfreiheit und Freiheit der Presse. Zwar müssen sich viele Fürsten dem Druck zunächst beugen: Ausnahmegesetze, Zensur und Vereinsverbote werden aufgehoben, neue Regierungen gebildet, öffentliche Wahlen ausgeschrieben. Und eine Flut von Zeitungen, Broschüren und Flugblättern sucht Anhänger für die unterschiedlichsten politischen Ziele. Aber Parteien, zumal Arbeiterparteien, müssen sich erst bilden, und Arbeitervereine können nur hoffen, dass die "bürgerliche Revolution" auch ihre Forderungen berücksichtigt: arbeitsrechtliche und soziale Sicherungsmaßnahmen, Organisationsfreiheit... Doch die parlamentarische Phase ist nur von kurzer Dauer. Argwöhnisch betrachten die Regierungen jene vom Volk gewählten Abgeordneten, die am 18. Mai 1848 in die Frankfurter Paulskirche einziehen. Und als der König von Preußen die vom "Vorparlament" in der Paulskirche beschlossene Reichsverfassung ablehnt, und neue Aufstände blutig niedergeschlagen werden, endet bald auch diese Revolution: Nach wenigen Monaten haben sich konservative und reaktionäre Kräfte wieder formiert. Die Errungenschaften werden abgebaut, die Unterdrückung demokratischer Bewegungen fortgesetzt.

 

Freilich: Die Arbeiterbewegung erwacht in diesen Jahren, wenn sie es auch schwer hat, organisatorisch und politisch Gestalt anzunehmen. Die erste legale überregionale Organisation der Arbeiterbewegung in Deutschland entsteht 1848: Als Dachorganisation von Arbeitervereinen und Komitees wird die "Allgemeine Deutsche Arbeiterverbrüderung" ins Leben gerufen. Im Ausland waren bereits davor deutsche Handwerker- und Arbeiterbünde mit sozialistischer Zielsetzung entstanden. Karl Marx und Friedrich Engels entwerfen im Winter 1847/48 in Brüssel das berühmte "Kommunistische Manifest", eine Zusammenfassung ihrer Gesellschaftsanalyse, mit der sie den Kampf der Arbeiterbewegung theoretisch zu untermauern suchen. Der "Bund der Kommunisten" versteht sich als der entschiedenste Flügel der proletarisch-demokratischen Bewegung. Im Februar 1848 wird das "Manifest" veröffentlicht. Am Vorabend der Revolution erklärt es drohend: "Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst des Kommunismus." Und es schließt mit dem aufrüttelnden Appell: "Die Proletarier haben nichts zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen. Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!"

 

Das Kommunistische Manifest

 

Erst viele Jahre später gibt es einen Neubeginn für die deutsche Arbeiterbewegung: Ferdinand Lassalle gründet am 23. Mai 1863 in Leipzig den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV). Dieser Tag gilt als der Geburtstag der deutschen Sozialdemokratie. Die "Lassalleaner" wollen das demokratische Erbe der 1848 gescheiterten Revolution antreten und den Forderungen der Arbeiter politisch Gehör verschaffen. "Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit" - so lautet das Motto auf dem Traditionsbanner der SPD, das an den wichtigen Schritt zur Organisation einer selbständigen politischen Arbeiterbewegung erinnert. Die aus der Breslauer Parteiorganisation stammende Fahne befindet sich - nach wechselvoller Geschichte - heute noch im Besitz der SPD: Unter dem Sozialistengesetz Bismarcks war sie 12 Jahre lang versteckt worden, von 1933 bis 1945 hatten Genossen sie vor den Nazis verborgen. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde sie, in Wäschestücke gehüllt, in den Westen geschmuggelt und der Partei übergeben.

 

Ferdinand Lassalle (1825-1864) ist der Überzeugung, dass die Arbeiterbewegung eine eigenständige, von den Bürgerlichen unabhängige Partei ins Leben rufen muss. Er entwirft ein Parteiprogramm, auf dessen Grundlage 1863 in Leipzig der ADAV gegründet wird. Quelle: Sozialdemokratie in Deutschland. Bilddokumentation zur Geschichte der SPD. Herausgeber: SPD Parteivorstand, Berlin 2002.

 

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SPD Baden-Württemberg

Unter enormem Interesse und bester Stimmung haben sich die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD am Samstag in Filderstadt präsentiert. "Die SPD muss die Hoffnungsmacherpartei sein", rief der Landesvorsitzende Andreas Stoch unter großem Beifall von über 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei seiner Eröffnung der Konferenz. "Die anderen sind nur Angstmacherparteien." Die zweite Vorstellungsrunde in Baden-Württemberg findet statt am 23. September in Ettlingen.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, erneut zur Landtagswahl im Jahr 2021 anzutreten, als "wenig überraschend, aber auch wenig überzeugend" bezeichnet. "Es ist gut, dass es nun Klarheit gibt. Warum er zu dieser Entscheidung allerdings so lange gebraucht hat, bleibt sein Geheimnis", betonte der SPD-Chef.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. "Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung."

Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: "Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen." Die SPD in Brandenburg habe dort nun "ganz klar den Regierungsauftrag", so Stoch.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

"Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

Generalsekretär Binder: "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will"

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als "ziemlich unglaubwürdigen Auftritt" bezeichnet.

"Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles", so Binder. "Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht - im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt."

Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.

Die Betonung des "christlichen Menschenbilds" als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht "mehr als zweifelhaft", so der SPD-General. "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will."

Stoch: "Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen"

Die SPD Baden-Württemberg befürwortet das Volksbegehren "Artenschutz - Rettet die Bienen", das am heutigen Freitagnachmittag beim Innenministerium eingereicht wird. "Im Gegensatz zu dem grün-schwarzen Herumlavieren unterstützen wir das Volksbegehren ausdrücklich - und zwar offiziell als Bündnispartner", bemerkte dazu der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

"Insbesondere die deutliche Erhöhung des Ökolandbaus und die Reduzierung der Pflanzenschutzmittel in der gesamten Landwirtschaft sind wichtig und müssen im Fokus einer nachhaltigen Artenschutzpolitik stehen. Hier hat Baden-Württemberg noch deutlichen Nachholbedarf." Mit Blick auf das von der Landesregierung rechtlich ausgebremste Volksbegehren für gebührenfreie Kitas erklärte Stoch: "Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen. Die Bienenstöcke in der Villa Reitzenstein reichen für eine glaubwürdige Umweltpolitik jedenfalls nicht aus."

26.07.2019 12:33
Schöne Ferien!.
Heute beginnen die Sommerferien. Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften erholsame Wochen.

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.

"Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg", sagte Stoch.

"Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

"Das ist feiger und abscheulicher Angriff - auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren", sagte Stoch. "Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird."