Sturmerprobt seit 1863: 150 Jahre Sozialdemokratie

1848 bis 1863: Aufbruch in die Industriegesellschaft


Arbeitsalltag bei Borsig

Deutschland ist zu Beginn der Industrialisierung in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts ein Land mit krassen sozialen Gegensätzen: beinahe die Hälfte der Bevölkerung zählt zur Unterschicht, die nur notdürftig ihr Leben fristet. Wer Fabrikarbeit findet, ist völlig von den Besitzenden abhängig. Kinder- und Nachtarbeit sind üblich. Unvorstellbare Not großer Bevölkerungsgruppen und rasch steigender Wohlstand einer kleinen Schicht von Kapitalisten kennzeichnen die Zeit. In Deutschland hat die industrielle Revolution begonnen. Im Übergang vom Handwerk zu einer Industrieproduktion, die auf Lohnarbeit beruht, entsteht die Arbeiterklasse. Aber sie ist zunächst unorganisiert und politisch ohne Macht: Handwerker, Landarbeiter und Kleinbauern, politisch unterdrückt und materiell ausgebeutet, bilden das Proletariat. Viele werden ihrer angestammten Existenzgrundlage beraubt, da sie mit den billigeren Industrieprodukten nicht konkurrieren können. In den Städten hoffen die Menschen, Arbeit und Brot zu finden, aber für die meisten wird es ein Zug in neues Elend. Die Arbeiter und ihre Familien leben in engen Wohnslums. Sie arbeiten 12 und mehr Stunden am Tag und selbst der Sonntag ist nicht frei. Gesundheitsschutz und humane Arbeitsbedingungen sind Fremdworte. Arbeitsunfälle und frühe Invalidität sind eher die Regel. Irgendwelche soziale Sicheungen - sei es bei Krankheit oder im Alter - gibt es nicht. Kinderarbeit von zehn und mehr Stunden täglich sind keine Seltenheit. Frauen erhalten noch weit weniger Lohn als die Männer.

 

Zwischen Besitzenden und Besitzlosen herrscht eine unüberbrückbare Kluft. Arbeitszeiten bis zu 14 oder 17 Stunden täglich werden den Arbeitern unter härtesten Bedingungen zugemutet. Frauen und Kinder müssen mitarbeiten. Die Kinderarbeit, vor allem auch Nachtarbeit von Kindern, bereitet den herrschenden Kreisen allenfalls Sorge, weil sie befürchten, später zu wenig taugliche Soldaten zur Verfügung zu haben.

 

Revolution von 1848

In Deutschland bricht im März 1848 die Revolution aus. Das Volk fordert ein gemeinsames Parlament, Versammlungsfreiheit und Freiheit der Presse. Zwar müssen sich viele Fürsten dem Druck zunächst beugen: Ausnahmegesetze, Zensur und Vereinsverbote werden aufgehoben, neue Regierungen gebildet, öffentliche Wahlen ausgeschrieben. Und eine Flut von Zeitungen, Broschüren und Flugblättern sucht Anhänger für die unterschiedlichsten politischen Ziele. Aber Parteien, zumal Arbeiterparteien, müssen sich erst bilden, und Arbeitervereine können nur hoffen, dass die "bürgerliche Revolution" auch ihre Forderungen berücksichtigt: arbeitsrechtliche und soziale Sicherungsmaßnahmen, Organisationsfreiheit... Doch die parlamentarische Phase ist nur von kurzer Dauer. Argwöhnisch betrachten die Regierungen jene vom Volk gewählten Abgeordneten, die am 18. Mai 1848 in die Frankfurter Paulskirche einziehen. Und als der König von Preußen die vom "Vorparlament" in der Paulskirche beschlossene Reichsverfassung ablehnt, und neue Aufstände blutig niedergeschlagen werden, endet bald auch diese Revolution: Nach wenigen Monaten haben sich konservative und reaktionäre Kräfte wieder formiert. Die Errungenschaften werden abgebaut, die Unterdrückung demokratischer Bewegungen fortgesetzt.

 

Freilich: Die Arbeiterbewegung erwacht in diesen Jahren, wenn sie es auch schwer hat, organisatorisch und politisch Gestalt anzunehmen. Die erste legale überregionale Organisation der Arbeiterbewegung in Deutschland entsteht 1848: Als Dachorganisation von Arbeitervereinen und Komitees wird die "Allgemeine Deutsche Arbeiterverbrüderung" ins Leben gerufen. Im Ausland waren bereits davor deutsche Handwerker- und Arbeiterbünde mit sozialistischer Zielsetzung entstanden. Karl Marx und Friedrich Engels entwerfen im Winter 1847/48 in Brüssel das berühmte "Kommunistische Manifest", eine Zusammenfassung ihrer Gesellschaftsanalyse, mit der sie den Kampf der Arbeiterbewegung theoretisch zu untermauern suchen. Der "Bund der Kommunisten" versteht sich als der entschiedenste Flügel der proletarisch-demokratischen Bewegung. Im Februar 1848 wird das "Manifest" veröffentlicht. Am Vorabend der Revolution erklärt es drohend: "Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst des Kommunismus." Und es schließt mit dem aufrüttelnden Appell: "Die Proletarier haben nichts zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen. Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!"

 

Das Kommunistische Manifest

 

Erst viele Jahre später gibt es einen Neubeginn für die deutsche Arbeiterbewegung: Ferdinand Lassalle gründet am 23. Mai 1863 in Leipzig den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV). Dieser Tag gilt als der Geburtstag der deutschen Sozialdemokratie. Die "Lassalleaner" wollen das demokratische Erbe der 1848 gescheiterten Revolution antreten und den Forderungen der Arbeiter politisch Gehör verschaffen. "Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit" - so lautet das Motto auf dem Traditionsbanner der SPD, das an den wichtigen Schritt zur Organisation einer selbständigen politischen Arbeiterbewegung erinnert. Die aus der Breslauer Parteiorganisation stammende Fahne befindet sich - nach wechselvoller Geschichte - heute noch im Besitz der SPD: Unter dem Sozialistengesetz Bismarcks war sie 12 Jahre lang versteckt worden, von 1933 bis 1945 hatten Genossen sie vor den Nazis verborgen. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde sie, in Wäschestücke gehüllt, in den Westen geschmuggelt und der Partei übergeben.

 

Ferdinand Lassalle (1825-1864) ist der Überzeugung, dass die Arbeiterbewegung eine eigenständige, von den Bürgerlichen unabhängige Partei ins Leben rufen muss. Er entwirft ein Parteiprogramm, auf dessen Grundlage 1863 in Leipzig der ADAV gegründet wird. Quelle: Sozialdemokratie in Deutschland. Bilddokumentation zur Geschichte der SPD. Herausgeber: SPD Parteivorstand, Berlin 2002.

 

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SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rückzug der Landesminister Edith Sitzmann und Franz Untersteller:

"Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.

Andreas Stoch: "Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen"

Da die Landesregierung das von der SPD initiierte Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg blockiert, muss nun der Verfassungsgerichtshof darüber entscheiden. Ein Jahr, nachdem die Sozialdemokraten über 17.000 Unterschriften gesammelt hatten, fand jetzt die mündliche Verhandlung dazu statt. Am 30. März wird das Gericht entscheiden. "Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen", erklärte der SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch gleich nach der Verhandlung.

Stoch: "Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können"

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem politischen Jahresauftakt am Samstag in Bad Boll erste grundlegende Weichen zur Landtagswahl 2021 gestellt. "Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können", erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Montag. "Wir werden in 2020 weitere wichtige Antworten auf die zentralen Zukunftsfragen geben."

Anlässlich der Parlamentsdebatte über den Bildungshaushalt des Landes am heutigen Freitag hat das Bündnis für gebührenfreie Kitas bekräftigt, an seinem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg dranzubleiben.

Stoch: "Wir stehen zusammen"

"Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärte Andreas Stoch, Initiator des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas, bei einer Demonstration des Bündnisses am Stuttgarter Landtag. "Wir wollen Qualität und Gebührenfreiheit", rief Stoch. "Wir stehen da alle zusammen."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über die Wahlen zum neuen Parteivorstand auf dem Bundesparteitag in Berlin sehr erfreut gezeigt.

"Das ist aus baden-württembergischer Sicht ein großer Erfolg. Trotz Verkleinerung des Gremiums haben wir mit Leni Breymaier und mir als Landesvorsitzendem wieder zwei Vorstandsmitglieder aus dem Südwesten", so Stoch. "Und obendrein kommt eine der beiden neuen Parteivorsitzenden aus dem Land. Wir werden uns für die Interessen Baden-Württembergs stark machen."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat nach dem Ergebnis des Mitgliedervotums zum Parteivorsitz die Genossinnen und Genossen dazu aufgerufen, nun gesammelt nach vorne zu schauen. "Dem designierten Führungsduo aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gehört unsere Solidarität und unsere Unterstützung", so Stoch. "Ich erwarte dazu auf dem Parteitag nächste Woche in Berlin ein eindeutiges Signal."

Am morgigen ‪Mittwoch, 20. November‬ wird die UN-Kinderrechtskonvention 30 Jahre alt. Dieses Jubiläum nimmt das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg zum Anlass, mit einem gemeinsamen Aktionstag im ganzen Land für das erklärte Ziel der Gebührenfreiheit zu werben.

Andreas Stoch: "Wir stehen zusammen"

"Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Wir stehen hier zusammen."

Neben der SPD als Initiatorin des Bündnisses hatten sich im Frühjahr zwölf weitere Organisationen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien in einem Bündnis auf Landesebene zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Es sind dies der DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, der Kinderschutzbund, der Landesverband Kindertagespflege, die AWO, der ASB, die Naturfreunde, DIE LINKE und die SGK.

Andreas Stoch: "Ein Stück mehr Gerechtigkeit für Baden-Württemberg"

Als einen "sozialpolitischen Meilenstein, auch für Baden-Württemberg" hat unser Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die in Berlin beschlossenen Einführung der Grundrente bezeichnet. "Die SPD hat ein weiteres Mal für die vielen Menschen, die keine laute Stimme haben, einen großen Erfolg erzielt. Der Respekt vor der Lebensleistung der Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, gebietet es, dass sie im Alter mehr Geld in der Tasche haben. Und zwar mehr als das Existenzminimum", so der SPD-Chef.

Auch für Baden-Württemberg bedeute das ein Stück mehr Gerechtigkeit. Denn wer viel geleistet habe, der profitiere davon auch im Ruhestand. "Bei uns profitieren davon mehr als 150 000 Menschen direkt. Das ist sozial und leistungsgerecht und ein gutes Zeichen für unser Land", so Stoch.

Über 600 Trauergäste haben am Reformationstag in Schwäbisch Hall Abschied von Erhard Eppler genommen. "Vordenker", "Visionär", "Wegweiser", "Brückenbauer", "intellektuelle Kraft" - bei allen Nachrufen in der Evangelischen Stadtpfarrkirche wurde deutlich: Er wird fehlen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigte den Verstorbenen "als großen Sozialdemokraten mit einem klaren Kompass", der seiner Zeit oft voraus gewesen sei. "Sein Klar- und Weitblick fehlen heute bitterlich, etwa wenn es um die Verbindung von ökologischer und sozialer Frage geht", so die kommissarische Parteivorsitzende inmitten vieler Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter. "Er ist einer der Gründe, warum auch ich meinen Weg in die SPD gefunden habe."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen als "höchst besorgniserregend" bezeichnet.

"Bei einem solchen Wahlergebnis droht die politische Balance in unserem Land verloren zu gehen, wenn die Parteien am politischen Rand mehr als 50 Prozent der Stimmen erzielen", erklärte Stoch.