15.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft

Arbeitserlaubnis:
Anspruch auf Eigenversorgung des Lebensunterhalts für alle, inklusive Flüchtlinge, mit einer Arbeitserlaubnis (keine Arbeitsverbote).

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

14.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft

Familiennachzug:
Einfachere Regelung des Familiennachzugs sowie des nachzugs von Geschwistern.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

14.07.2021 in Aus dem Parteileben von SPD Baden-Württemberg

Pizza & Politik

Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Wir haben beides zusammengebracht und junge Menschen auf eine lockere Runde mit ihren (zukünftigen) Bundestags- oder Landtagsabgeordneten eingeladen. Es gab Pizza for free und jede*r konnte diskutieren, Fragen stellen, plaudern, oder einfach nur dabei sein. Pizza&Politik fand in den ersten Juli-Tagen in ganz Baden-Württemberg statt. 

Alle Termine & Kontakt: https://www.pizzaundpolitik.de/p_p-in-deiner-naehe/

14.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Bundesweite Tour der Arbeitsgemeinschaft 60 plus startet in Offenburg.

Der Bundesvorstand der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft 60 plus ist zur Bundestagswahl auf einer sechswöchigen Bustour durch Deutschland unterwegs. Am kommenden Freitag startet der rote Volkswagen seine Rundreise in Offenburg. Am Steuer sitzt dann mit dem Bundestagsabgeordneten Lothar Binding der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft. Anwesend ist auch Matthias Katsch, frisch gewählter Kreisvorsitzender und SPD-Kandidat für die Bundestagswahl im September.

14.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

10 Dinge, an denen die SPD schuld sein wird.

Schon Rudi Carrell in Schlaghosen brachte in den 70ern mit dieser Liedzeile die Menschen zum Schmunzeln: "... und schuld daran ist nur die SPD!" Und wisst ihr was? Irgendwie stimmt das auch. Wir sind schuld! Und zwar an einer Politik, die das Leben von Millionen Menschen in unserem Land verbessert hat! Und wir sind auch in Zukunft gern schuld. An allem, was dieses Land sozial gerechter macht.

12.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

10 Dinge, an denen die SPD schuld ist

Schon Rudi Carrell in Schlaghosen brachte in den 70ern mit dieser Liedzeile die Menschen zum Schmunzeln: "... und schuld daran ist nur die SPD!" Und wisst ihr was? Irgendwie stimmt das auch. Wir sind schuld! Und zwar an einer Politik, die das Leben von Millionen Menschen in unserem Land verbessert hat! Und wir sind auch in Zukunft gern schuld. An allem, was dieses Land sozial gerechter macht.

12.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft

Zuwanderer:
Anspruch auf Integrations- und Beteiligungsangebote, inklusive Anspruch auf Kita- und Schulbesuch.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

11.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Es ist entscheidend, wer regiert und Olaf Scholz kann das richtig gut!

Es ist entscheidend, wer regiert und Olaf Scholz kann das richtig gut! Bei der Runde der G20 Finanzminister*innen wurde die Einführung der globalen Mindeststeuer beschlossen, für die Olaf Scholz seit Jahren gekämpft hat. Facebook, Google und andere große internationale Konzerne müssen bald überall ihren gerechten Beitrag zum Allgemeinwohl leisten.

Das zeigt: Olaf Scholz verspricht nicht nur wichtige Vorhaben, er setzt sie mithilfe internationaler Partner*innen auch um. Mit ihm ist die deutsche Politik handlungsfähig – auch in einer globalisierten Welt. Er hat gezeigt, wie durch gutes Regierungshandeln soziale Gerechtigkeit hergestellt werden kann – weltweit.

10.07.2021 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Ortenau

Europapolitik auf dem Offenburger Lindenplatz

Schwung in den Straßenwahlkampf der SPD hat am Freitag Katarina Barley gebracht. Die Vizepräsidentin des Europaparlaments diskutierte am Stand der Offenburger Sozialdemokraten auf dem Lindenplatz mit Parteimitgliedern und Bürgern über die aktuelle Europapolitik der Genossen.

10.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft

Armutsrisiko:
Verhinderung von Armut aufgrund von gesundheitlicher Beeinträchtigung, Pflege von Angehörigen oder Erwerbsminderungsrente.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

09.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft

Diskriminierung:
Förderung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, einhergehend mit stärkerer Bekämpfung von Rassismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Islamfeindlichkeit, Antifeminismus, Sexismus, LSBTIQ-Feindlichkeit.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

09.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft

Staat:
Stärkerer Impulsgeber für aktive Beteiligungen von Bürger*innen, besonders von Beschäftigten, für Regionen, Wissenschaft, Forschung, Infrastruktur und Stabilität.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

08.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft

Vielfalt:
Förderung der gesellschaftlichen Vielfalt (Verschiedenheit der Menschen und ihre Lebensentwürfe) in allen Gesellschaftsbereichen. Niemand wird im gesellschaftlichen Wandel abgehängt.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

07.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Staat und Gesellschaft

Demokratie:
Stärkung des Vertrauens in die Demokratie, Politik und politisch Handelnden, besserer Austausch zwischen Bund, Ländern und staatlichen Einrichtungen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

07.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Schulung:
Mehr Weiterbildungs- und Unterstützungsangebote für Ärzte und Pfleger hinsichtlich der Digitalisierung.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

06.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Vergütung:
Gerechte, konkurrenzfähige Vergütung und attraktivere Arbeitsbedingungen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

06.07.2021 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD Baden-Württemberg fordert Luftfilter in allen Klassenzimmern

Wenn Luftfilter im Land 270 Millionen Euro für Schulen und Kitas kosten, die Landesregierung aber nur 60 Millionen bezuschusst, werden Städte und Dörfer enorm belastet. Viele Kommunen können sich das schlicht nicht leisten. Gesundheitsschutz darf aber keine Frage der Finanzstärke einer Kommune sein. „60 Millionen Euro reichen in einer Zeit, in der den Kommunen ohnehin das Geld fehlt, nicht aus. Wieder laufen wir Gefahr, dass Schülerinnen und Schüler in finanzschwächeren Kommunen benachteiligt werden“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.
 

05.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Gesundheitsforschung:
Berücksichtigung der gesundheitlichen Bedürfnisse von Frauen, Männern, Kindern bei Gesundheitsforschung und Prävention.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

05.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Bedarfsforschung:
Intensivere Forschung der personalisierteb medizin, einschließlich der Förderung von maßgefertigten Lösungen (Produkte, Medikamente).

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

05.07.2021 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

SPD Baden-Württemberg trauert um Wolfgang Roth

Der ehemalige SPD-Politiker aus Baden-Württemberg ist am Wochenende verstorben. Der Landesvorsitzende Andreas Stoch würdigte seinen Einsatz für die Menschen in Baden-Württemberg und seine Rolle als Vorreiter einer sozialen und zugleich nachhaltigen Wirtschaftspolitik: "Wolfgang Roths Lebensfreude, seine Leidenschaft für die politische Arbeit und die große Aufgabe Sozialdemokratie sowie sein Einsatz für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik, die alle Menschen und eben auch unsere Umwelt mitnimmt, wird uns allen fehlen. Er war auf diesem Gebiet ein Vordenker, den ich politisch und persönlich sehr geschätzt habe. Im Namen der Landes-SPD gilt Wolfgang mein Respekt und meine Dankbarkeit, mein tiefes Mitgefühl seiner Familie und seinen Angehörigen.“

 

04.07.2021 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Ortenau

Matthias Katsch

Matthias Katsch ist neuer Kreisvorsitzender der SPD Ortenau

Mit 93 Prozent der Stimmen hat die Mitgliederversammlung der SPD Ortenau den Offenburger Matthias Katsch zum neuen Vorsitzenden des Kreisverbandes gewählt. Karl-Rainer Kopf aus Schwanau war nach 18-jähriger Mitgliedschaft im Vorstand nicht zur Wiederwahl angetreten.

04.07.2021 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg

Frederick Brütting neuer OB in Aalen

Die SPD Baden-Württemberg gratuliert Frederick Brütting sehr herzlich zur Wahl als Oberbürgermeister der Stad Aalen. Der 37-jährige Sozialdemokrat setzte sich bereits im ersten Wahlgang deutlich mit über 71 Prozent der Stimmen gegen seine vier Mitbewerber*innen durch.

04.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Medizintechnik:
Förderung der Forschung und Beschaffung wichtiger medizinischer Güter.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

03.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Krisenvorsorge:
Sicherung der Produktion sowie Bereithaltung und zuverlässige Verteilung von Medizinprodukten, Medikamenten in Krisensituationen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

02.07.2021 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD fordert Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre

Menschen sind ab 16 Jahren in Deutschland alt genug um Alkohol zu trinken, Autofahren zu lernen, sich für eine Ausbildung zu entscheiden, die Pille zu nehmen. Sie sind aktiv bei Fridays for Future, bei Black Lives Matter, in Schüler*innenvertretungen, in Jugendgemeinderäten. Sie twittern, diskutieren, verstehen Politik. Wählen gehen dürfen sie aber nicht. Wir haben deshalb einen Gesetzentwurf zum Wahlrecht ab 16 in den Landtag eingebracht und am 1. Juli vor dem Landtag gemeinsam mit den Jusos in Baden-Württemberg dafür demonstriert, dass Jugendliche ab 16 Jahren endlich mitbestimmen dürfen. Einen Eindruck von unserer Demo und Kundgebung findet ihr hier.

01.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Wartezeiten:
Stärkung der ambulanten, integrierten psychotherapeutischen Versorgung, um einfachen Zugang und kurze Wartezeiten zu erreichen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

01.07.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Digitalisierung:
Ausbau der Digitalisierung in der Diagnose und medizinischen Versorgung, einhergehend mit Datensicherheit.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

30.06.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD:

Gesundheitsversorgung:
Einrichtung von Mindeststandards in der Gesundheitsversorgung. Stärkung der Kommunen bei der Einrichtung von integrierten, umfassenden Versorgungszentren sowie deren Ausbau in ländlichen Regionen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

30.06.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Krankenhäuser:
Größere Öffnung der Krankenhäuser für ambulante, teambasierte, interdisziplinäre Versorgungen und bessere digitale Infrastruktur (Hardware, Software).

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

30.06.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Austausch:
Neuordnung des ambulanten und stationären Sektors für einen besseren Austausch zwischen medizinischen, psychotherapeutischen und pflegerischen Leistungen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

30.06.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Finanzierung:
Klare Zielvorgaben für Steuerzuschüsse und Investitionen ins Gesundheitssystem.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

29.06.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Gesundheitsversorgung

Kommerzialisierung:
Ende der Kommerzialisierung im Gesundheitswesen, stattdessen eine bedarfsgerechte Grundfinanzierung und öffentliche Kostenzuschüsse für Krankenhäuser und ebenso für Versorgungszentren.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

29.06.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Verpflichtung:
Stärkere Verpflichtung der Hersteller, wiederverwendbare, recycelbare, reparierbare Produkte herzustellen.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

29.06.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Das Zukunftsprogramm der SPD: Klima - Energie - Umwelt

Lieferung:
Liefersicherheit der Rohstoffe für umweltfreundliche Produktion und Produkte.

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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.

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23.10.2021, 10:30 Uhr - 17:30 Uhr Ordentlicher Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg

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15.10.2021 17:24 SONDIERUNGEN ERFOLGREICH
„AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. „Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen

13.10.2021 18:29 MECKLENBURG-VORPOMMERN – SCHWESIG WILL MIT DER LINKEN REGIEREN
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an. „Wir sehen in der Linkspartei eine Partnerin, mit der wir unser Land gemeinsam voranbringen können. Uns geht es um einen Aufbruch 2030, mit

12.10.2021 18:28 GENERALSEKRETÄR KLINGBEIL NACH SONDIERUNGEN – „VERTRAUEN IST EIN WICHTIGER BAUSTEIN“
Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden. Gemeinsam mit FDP-Generalsekretär Volker Wissing und dem Politischen Geschäftsführer der Grünen Michael Kellner zog Klingbeil am Dienstag eine positive Zwischenbilanz. Die „intensiven Gespräche“ der vergangenen

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