Heute ist Tag der sozialen Gerechtigkeit - Ein Tag, der für uns als SPD eine ganz wichtige Bedeutung hat. Wir machen sozial gerechte Politik für alle Menschen, denn für uns ist klar: Was ihr erreichen könnt, darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Für uns zählt Respekt vor jeder Arbeit und jeder Lebensweise. Wir setzen uns jeden Tag ein für mehr soziale Gerechtigkeit:
✓ Mit einer Politik, die sicherstellt, dass alle Menschen nach ihrer sexuellen Orientierung und Identität so leben können, wie sie es wollen. Und mit einer Politik die sicherstellt, dass Beatrix von Storch dazu nichts zu melden hat.
✓ Mit echtem Klimaschutz. Wir handeln jetzt, damit wir in Deutschland die Klimaziele erreichen. Und mit einem Klimaschutz, der alle mitnimmt: Klimaschutz ist dann wirksam, wenn wir die Voraussetzungen dafür schaffen, dass alle mitmachen können. Mit klaren Regeln und der notwendigen Unterstützung.
✓ Mit einem 12€-Mindestlohn, der dafür sorgt, dass mehr Geld übrig bleibt am Ende des Monats - und nicht mehr Monat am Ende des Geldes.
✓ Mit einer gerechten Altersvorsorge und einem stabilen Rentenniveau, damit auch im Alter genug Geld bleibt, um ein gutes Leben zu führen.
✓ Mit bezahlbaren Mieten und mit 400.000 mehr Wohnungen im Jahr, 100.000 davon öffentlich gefördert.
✓ Mit Einsatz und Unterstützung auch für die Menschen, denen es woanders auf der Welt schlecht geht.
Die SPD und Kanzler Olaf Scholz haben in den letzten Monaten viel verhandelt und viele unserer Versprechen aus dem Wahlkampf bereits umsetzen können. Wir machen soziale Politik für Dich!
Homepage SPD Landesverband
11.12.2023, 19:00 Uhr Kreisvorstandsitzung der SPD Ortenau (Präsens)
14.12.2023, 20:00 Uhr Vorstandsitzung der SPD Rheinau
12.01.2024, 17:00 Uhr Spitzentreffen
13.01.2024, 10:00 Uhr Jahresauftakt
07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
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