Fragen und Anregungen

Spitzentreffen: Auftakt zum Wahlkampfjahr 2014

Veröffentlicht am 13.01.2014 in Kommunalpolitik

Nils Schmid und Ulrich Maly

Auf dem traditionellen Spitzentreffen der Landes-SPD zu Jahresbeginn hat die Parteiführung erste Eckpunkte zur Europa- und Kommunalwahl am 25. Mai in Baden-Württemberg beschlossen. „Wir brauchen starke Städte und Gemeinden für ein starkes Europa“, erklärte der Landesvorsitzende Nils Schmid im Stuttgarter Haus der Architekten. „Und nur mit einer starken SPD können wir eine soziale und nachhaltige Politik mit den Menschen vor Ort gestalten.“

Gastredner Ulrich Maly, Präsident des Deutschen Städtetags, betonte die kommunale Selbstverwaltung bei der Daseinsvorsorge: „Unsere Kommunen müssen selbst entscheiden und handeln können“, so der Nürnberger SPD-Oberbürgermeister. Angesichts der finanziellen und demografischen Herausforderungen sei eine vorausschauende Kommunalpolitik dabei wichtiger denn je.

Auf dem Treffen waren neben dem Landesvorstand auch die sozialdemokratischen Mitglieder der Landesregierung, die Vorstände von Landtagsfraktion und Landesgruppe, die beiden Europaabgeordneten sowie SPD-Oberbürgermeister aus dem Land mit dabei. Auf dem Landesparteitag am 29. März in Wiesloch wird dann das kommunalpolitische Programm verabschiedet.

„Für viele ist ihre Stadt oder Gemeinde weitaus mehr als ein Wohnort. Sie stiftet Identität und Heimat. Hier werden Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt gelernt und gelebt. Die kommunale Infrastruktur trägt dabei wesentlich zur Verwirklichung von Chancen- und Teilhabegerechtigkeit bei“, so Städtetagspräsident Ulrich Maly auf dem Spitzentreffen. Mit dieser Verantwortung dürften die Städte und Gemeinden nicht alleine gelassen werden.

Nils Schmid verwies dabei auf die Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene, in denen zentrale kommunalpolitische Anliegen wie der Erhalt der Gewerbesteuer und die Rücknah me der Kürzungen bei der Städteba förderung konnten. der Gewerbesteuer und die Rücknahme der Kürzungen bei der Städtebauförderung durchgesetzt werden konnten.

„Durch unsere Regierungsbeteiligung im Land und im Bund haben wir in den nächsten Jahren nun die besondere Chance, Hand in Hand für die Interessen der Kommunen einzutreten“, verdeutlichte der SPD-Chef.

„Chancengleichheit, Zusammenhalt, mehr Demokratie und eine Politik, die heute schon an morgen denkt – dafür setzen wir uns ein“, erklärte Lars Castellucci, der als stellvertretender Landesvorsitzender die Gesamtkoordination für die Kommunalwahl 2014 übernommen hat.

Weitere Infos:

Hier finden Sie die Eckpunkte der SPD Baden-Württemberg zur Kommunalwahl 2014 >>>

Hier finden Sie die Resolution „Akzeptanz von sexueller Vielfalt“ der SPD Baden-Württemberg zur Bildungsplanreform 2015 >>>

Hier finden Sie weitere Bilder vom Spitzentreffen der SPD Baden-Württemberg 2014 >>>

Hier finden Sie den kompletten Newsletter zum Spitzentreffen als PDF >>>

Homepage SPD Landesverband

Mitglied werden

Termine

Alle Termine öffnen.

15.04.2024, 17:00 Uhr Offenes Mikrofon - was bewegt junge Deutsch-Türken?
Fast jeder in der deutsch-türkischen Community kennt Oğuzhan Uğurs Format „Mevzular Açık Mikr …

05.05.2024, 11:00 Uhr Frühlingsfest der SPD Hohberg

12.05.2024, 11:00 Uhr Kurparkfest der SPD Gutach

15.05.2024, 17:00 Uhr Vivien Costanzo und Lothar Binding sprechen zum Thema "Die Zukunft Europas"
Lothar Binding Bundesvorsitzender der AG SPD 60 plus Vivien Costanzo …

Terminkalender

Suchen

Info-News

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

22.03.2024 12:24 Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de

Ein Service von websozis.info