Wahlergebnis und Beschlüsse:
>>> Wahlergebnis des Landesparteitags der SPD Baden-Württemberg am 23.10.21 (Delegierte zum Bundesparteitag und Parteikonvent, Antragskommission)
>>> Beschlussbuch
>>> Beschluss Resolution Europa gelingt nur gemeinsam - für eine starke und wehrhafte europäische Rechtsgemeinschaft
Den Livestream könnt ihr auch nachträglich noch anschauen:
Wir haben die Bundestagswahl gewonnen, auch in Baden-Württemberg ist die SPD die Partei mit den höchsten Zugewinnen und nun die zweitstärkste Kraft im Land. Wir sind dank einer geschlossenen Partei, einem großartigen Wahlkampf, einem Zukunftsteam von 400.000 Mitgliedern und einem zukünftigen Kanzler Olaf Scholz wieder auf dem Platz, und so jung, vielfältig und motiviert wie lange nicht mehr.
Das sind gute Voraussetzungen, um uns unter den Eindrücken dieses Wahlkampfjahres an die Arbeit zu machen und uns erfolgreich für die nächsten Jahre aufzustellen. Wir freuen uns, Sie und euch dafür wieder persönlich beim Landesparteitag in Freiburg begrüßen zu dürfen.
>>> Einladung
>>> Tagesordnung
>>> Antragsbuch
>>> Änderungsanträge
>>> Delegationsbesprechungen
Homepage SPD Landesverband
23.09.2023, 14:00 Uhr Mitgliederversammlung der ASF Ortenau mit Neuwahlen
23.09.2023, 15:00 Uhr Mitgliederversammlung und Europakonferenz KV Ortenau
26.09.2023, 19:00 Uhr Chorprobe der "Roten Socken" Ortenau
30.09.2023, 11:00 Uhr Auftritt der "Roten Socken" beim SPD-Stand auf dem Wochenmarkt in Hausach
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
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