1945 - 1959: Wiederaufbau und Opposition

Sturmerprobt seit 1863 (Teil 7)

Die Deutschen machen sich an den Wiederaufbau ihres zerstörten Landes. Aber der politische Neuanfang vollzieht sich keineswegs so tiefgreifend, wie Sozialdemokraten es erhofft und mit vorbereitet haben. Auch die Erwartung, der SPD werde in einem demokratischen Nachkriegsdeutschland die politische Führung zufallen, erfüllt sich nicht. Nach der Gründung der Bundesrepublik und der Wahl zum ersten Deutschen Bundestag stellen die "bürgerlichen" Parteien die Regierung. Die SPD trägt die Verantwortung der Opposition.

Die meisten deutschen Städte gleichen einer Ruinenlandschaft als der Krieg 1945 zu Ende geht. Die Siegermächte teilen das besiegte Land in vier Besatzungszonen, demontieren Industrie- und Verkehrsanlagen, versuchen die Nazis umzuerziehen und aus dem öffentlichen Leben zu entfernen. Die westlichen Alliierten in den West-Zonen und in Berlin bereiten die Demokratie westlichen Musters vor. Doch bis es dazu kommt, sieht ein Plan des amerikanischen Finanzministers Morgenthau vor, große Teile der Industrie zu demontieren und Deutschland in ein Agrar- und Weideland zurückzuverwandeln.Der "Morgenthau-Plan" wird bald verworfen, aber die Demontage von Industrieanlagen beginnt und damit auch eine der ersten großen Bewährungsproben von Sozialdemokraten und Gewerkschaften: Arbeiter streiken gegen Maßnahmen, die den Aufbau der deutschen Demokratie und die Verbesserung des miserablen Lebensstandards gefährden.
Kurt Schumacher (1895-1952), der erste SPD-Vorsitzende nach dem Krieg, hatte schon vor der Kapitulation Verbindung zu Sozialdemokraten und Gewerkschaftern aufgenommen und Richtlinien für die Politik der Sozialdemokratie ausgearbeitet. In Hannover sammelt er, der von den Folgen zehnjähriger KZ-Haft gezeichnet ist, die Freunde um sich. Er fordert die Genossen im Exil zur Rückkehr und Mitarbeit auf.

 

Wiederaufbau aus Trümmern

"Trümmerfrauen " beginnen in ganz Deutschland, die Städte vom Schutt zu befreien. Flucht und Vertreibung bringen 12 Millionen Menschen aus den deutschen Ostgebieten nach dem Westen. Aus Russland und anderen Staaten kommen ab 1946 Kriegsgefangene zurück (Bild links). Ihre Energie stecken die Menschen in den Wiederaufbau, aber die politische Auseinandersetzung um den künftigen Kurs Deutschlands entbrennt alsbald.
Die SPD sucht einen demokratischen Weg zur Überwindung der Teilung des Landes und zu seiner sozialen Gestaltung.

 

Chancen für einen Neuanfang sind da

Industrieanlagen werden demontiert, Flüchtlinge kommen in den Westen. In der Sozialdemokratie finden sich diejenigen, die im Herrschaftsbereich des Hitler-Regimes 12 Jahre Diktatur überstanden haben, mit den anderen zusammen, die im Ausland das Los des Exils erleiden mussten. Kurt Schumacher organisiert von Hannover aus den Wiederaufbau der SPD, für die 1945 Neubeginn, nicht Bruch mit ihrer bisherigen Geschichte bedeutet.
Das Scheitern der Weimarer Republik und Jahre der gemeinsam durchlittenen Verfolgung haben politische Gegner von einst dazu gebracht, miteinander zu reden: Sozialdemokraten, Christen, Kommunisten, Liberale. Ein Zusammengehen mit der KPD kommt für die SPD jedoch nicht in Frage, denn die deutschen Kommunisten sind von der sowjetischen Militäradministration abhängig. Zwischen Otto Grotewohl, der die Reorganisation der SPD in der sowjetisch besetzten Zone übernommen hat, und Kurt Schumacher herrscht eine tiefe Kluft. Der von Grotewohl geforderte "Reichsparteitag der SPD" kommt nicht zustande: Statt dessen vertritt Schumacher die Ansicht, die SPD in der russischen Besatzungszone solle sich lieber auflösen, als mit den Kommunisten zusammenzugehen. Als die Sowjets im Frühjahr 1946 eine Vereinigung von SPD und KPD erzwingen wollen, macht die Berliner SPD in den drei Westsektoren ihr klares "Nein" deutlich. 82,2 Prozent der Sozialdemokraten in den drei Westsektoren (im Sowjetsektor ist die Abstimmung untersagt) stimmen gegen einen sofortigen Zusammenschluss. Im sowjetischen Herrschaftsbereich kommt es im April 1946 zur Zwangsverschmelzung von SPD und KPD: als SED. Mehr als 5000 SPD-Mitglieder werden verhaftet. Tausende müssen fliehen oder ihre politische Standfestigkeit mit dem Leben bezahlen. In der Ostzone (mit Ausnahme des Sowjetsektors in Berlin) existiert fortan die SPD nicht mehr. Bei den Stadtverordneten-Wahlen in ganz Berlin werden für die Sozialdemokraten im Herbst 1946 fast 50% der Stimmen abgegeben.

 

In den Jahren 1946 und 1947 wird immer deutlicher, dass die Interessengegensätze zwischen Ost und West eine Einigung der Besatzungsmächte über die Zukunft Gesamtdeutschlands verhindern werden. Noch gibt es gemeinsame Konferenzen der alliierten Militärregierungen; aber der Versuch einer gesamtdeutschen Konferenz scheitert.
Im Westen beginnt man, sich auf einen westdeutschen Teilstaat einzurichten. Kurt Schumacher nennt 1949 die vier Jahre seit dem Kriegsende eine "Periode der absoluten Restauration". Der Parlamentarische Rat erarbeitet ein Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Schumacher beeinflusst die Struktur der Verfassung durch sein "Nein" zu den Forderungen der Alliierten, die Bundeskompetenz in Finanzfragen zu schwächen. Die Westmächte geben nach. Am 23. Mai 1949 tritt das Grundgesetz in Kraft - eine der "seltenen Sternstunden unserer Geschichte" wie der Sozialdemokrat Gustav Heinemann später sagen wird. Die Bundesrepublik Deutschland ist entstanden. Im selben Jahr erfolgt die Gründung der DDR.

 

Kampf um Mitbestimmung

Die Forderung der Arbeitnehmer nach gleichberechtigter Mitsprache in der Wirtschaft ist Unternehmern und bürgerlichem Parteienlager gar nicht recht. Sie sind gegen die paritätische Mitbestimmung der Montanindustrie, obwohl sie in der britischen Besatzungszone bereits eingeführt war. Sie wollen diese Regelung in die neue deutsche Rechtsordnung nicht übernehmen. Dagegen wehren sich die Gewerkschaften. In Urabstimmungen sprechen sich 95 Prozent ihrer Mitglieder für Streik aus - ein beeindruckendes Votum für mehr Demokratie in der Wirtschaft. Nach schwierigen Verhandlungen zwischen Arbeitgebern, Adenauer und Hans Böckler, dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes kommt 1951 das Gesetz mit den Stimmen von SPD und CDU/CSU zustande.

Das Grundgesetz bedeutet ein großes Angebot an die neue deutsche Demokratie. Es enthält den Auftrag zum Aufbau einer sozialen Demokratie. In der CDU/CSU dominieren bald die konservativen Kräfte, und antikapitalistische Ansätze wie etwa im "Ahlener Programm" (1947) werden zurückgedrängt. Die "Marktwirtschaft" wird CDU/CSU-Ideologie. Bei der Währungsreform (1948) bleibt der Besitz von Produktions- und Grundvermögen weitgehend unangetastet. Spar und Versicherungsguthaben werden am 20. Juni 1948, als jeder Bewohner der westlichen Besatzungszonen zunächst 40 Deutsche Mark im Austausch für die Reichsmark erhielt, entwertet. So steht soziale Ungleichheit am Anfang des Aufbaus der Republik. Unterdessen arbeiten die Menschen hart in Deutschland. Der Wiederaufbau fordert ihre ganze Kraft. Zum Nachdenken bleibt wenig Zeit. Man strebt vor allem nach Überwindung der Not und bescheidenem Wohlstand - schwierig genug in einer erst allmählich sich mit amerikanischer Hilfe entwickelnden Volkswirtschaft. Millionen Zuwanderer aus dem Osten müssen integriert werden.

 

Wiederbewaffnung

Im Bund bis 1966 in der Opposition, stehen Sozialdemokraten in vielen Ländern, Städten und Gemeinden an der Spitze. Sie haben maßgeblichen Anteil am Wiederaufbau. Schulen, Krankenhäuser, Verkehrsanlagen, Sportplätze müssen neu, Wohnungen wieder aufgebaut werden.
Ein Beispiel: Über ein Fünftel aller Wohnräume wurde im Krieg zerstört, in vielen Städten mehr als die Hälfte. Bis 1953 werden mehr als 2 Millionen neue Wohnungen in der Bundesrepublik gebaut. Ganze Stadtteile entstehen neu, damit die Wohnungsnot gelindert werden kann. Im September 1952 gibt sich die SPD auf ihrem Parteitag in Dortmund ein Aktionsprogramm. Es heißt darin, die Partei werde neben der Planung "den echten Leistungswettbewerb in allen dafür geeigneten Wirtschaftszweigen" sowie das "kleine und mittlere Privateigentum" fördern. Zwei Jahre später wird dazu auf dem Berliner Parteitag eine Präambel verfasst. Nun lautet die Devise: "Wettbewerb so weit wie möglich, Planung so weit wie nötig." Dieses Programm von Berlin nimmt wichtige Ansätze des Godesberger Grundsatzprogramms von 1959 vorweg. An der innenpolitischen Gesetzgebung wirkt die SPD konstruktiv mit: der weitaus größte Teil aller Gesetze wird mit den Stimmen der Sozialdemokratie im Bundestag verabschiedet. Die eigentlich harte Konfrontation vollzieht sich in der Außenpolitik.

Freiheitswille und Friedenssehnsucht werden im ersten Nachkriegsjahrzehnt vielfach auf die
Probe gestellt. Der Kalte Krieg zwischen Ost und West macht freilich viele Hoffnungen zunichte: Am 17. Juni 1953 marschieren Arbeiter aus dem Sowjetsektor über die Grenze nach West-Berlin. Aus ihrem Protest gegen Lohnherabsetzung ist ein politischer Aufstand in der DDR geworden, der blutig niedergeworfen wird. Der Bundestag erlebt die stürmischsten Debatten seiner Geschichte, als es um die deutsche Wiederbewaffnung geht. Die SPD ist nicht grundsätzlich gegen einen deutschen Beitrag zur Verteidigung, freilich sieht sie realistisch voraus, dass damit die Spaltung Deutschlands vertieft wird. Gegen ihren Rat werden sowjetische Wiedervereinigungsangebote nicht einmal ausgelotet. Als sich die Bundestagsmehrheit 1955 für den Nato-Beitritt entscheidet, sorgt die SPD dafür, dass die neue Bundeswehr den Erfordernissen der Demokratie entspricht. Der SPD geht es auch darum, "den unheilvollsten Gegensatz" (Fritz Erler) zwischen Arbeitern und Militär zu überwinden, der so lange die geschichtliche Wirklichkeit in Deutschland geprägt hatte.

Quelle: Sozialdemokratie in Deutschland. Bilddokumentation zur Geschichte der SPD. Herausgeber: SPD Parteivorstand, Berlin 2002.

 

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24.01.2019, 20:00 Uhr Vorstandsitzung der SPD Rheinau

06.02.2019, 19:00 Uhr Chorprobe der Musik- und Gesangsgruppe "Die Roten Socken"
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20.02.2019, 19:30 Uhr Öffentliche Sitzung des Gemeinderats

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13.03.2019, 19:30 Uhr Öffentliche Sitzung des Gemeinderats

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SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als "reinen Papiertiger" bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. "Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig", so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung "von vorne bis hinten" nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - "und das ist so falsch wie unnötig".

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

"Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert", erklärte Stoch. "Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen."

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

Stoch will "Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern" - Landespartei legt Fahrplan vor - Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als "großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt" begrüßt. "Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften", erklärte Stoch. "Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen."

Malu Dreyer beim Startschuss am 7. Januar in Stuttgart - 718 Millionen Euro für Baden-Württemberg durch das Gute-Kita-Gesetz

Der neu gewählte Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat sich am Samstag einstimmig für die Durchführung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas und Kindergärten ausgesprochen. "Durch das neue Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey gibt es jetzt überhaupt keine Ausrede mehr für die Regierung Kretschmann, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen", betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Mit Unverständnis hat der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch auf die jüngsten Aussagen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur SPD-Initiative eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas im Land reagiert. "Weder finanzielle noch rechtliche Ausreden können bei diesem Thema punkten", so Stoch. "Baden-Württemberg hat erhebliche finanzielle Spielräume, um Kita-Plätze zu schaffen, die Qualität zu fördern und die Gebührenfreiheit umzusetzen. Schließlich gibt es auch vom Bund Milliardenhilfen über das Gute-Kita-Gesetz.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Europa-Delegiertenkonferenz der SPD in Berlin:

"Heute ist deutlich geworden: Die SPD ist die Europapartei in Deutschland. Mit Katarina Barley haben wir eine profilierte Frontfrau, die als ‚geborene Europäerin’ wie keine zweite für ein Europa der Hoffnung und der Zukunft steht.

Als SPD Baden-Württemberg haben das rausgeholt, was in dieser Situation möglich war. Zufrieden stellt es uns natürlich nicht, weil wir unsere amtierenden Abgeordneten beide auf sicheren Plätzen sehen wollten.

Die gesamte Liste.

"Der Schritt von Luisa Boos verdient großen Respekt. Ich bin ihr dafür sehr dankbar. Wir werden weiter mit aller Kraft gemeinsam für eine bessere Platzierung für Peter Simon kämpfen. Die Gespräche dazu laufen weiter. Aufgrund der Interessen anderer Landesverbände bleibt es aber äußerst schwierig, Verbündete dafür zu finden. Gewissheit haben wir erst am Sonntag."

Generalsekretär Binder: "Solche Chauvinisten sind eine Schande für das Parlament"

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den sofortigen Ausschluss des Heidenheimer AfD-Abgeordneten Heiner Merz aus dessen Landtagsfraktion gefordert. "Was Herr Merz da von sich gibt, ist nicht einfach eine Ausfälligkeit oder eine Entgleisung. Sie offenbart ein zutiefst menschenverachtendes Frauenbild", so Binder. "Wenn die AfD nicht umgehend handelt, zeigt sie einmal mehr, welch übles Geistes Kind sie wirklich ist."