1933 - 1945: Arbeit im Untergrund und im Exil

Sturmerprobt seit 1863 (Teil 6)

Die Jahre, die Deutschland den Untergang bringen werden, brechen an. Der Reichstag übergibt Adolf Hitler die Herrschaft. Nur die Sozialdemokraten - auch sie schon durch Verfolgung dezimiert - stimmen 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz, das die Demokratie zu Tode bringt. Zwölf Jahre später liegt das Land und halb Europa in Trümmern - und die Welt blickt anklagend auf Deutschland, das sich am Tod und an der Ermordung vieler Millionen Menschen schuldig gemacht hat.

 

Der Reichstag, von dem Hitler das "Ermächtigungsgesetzt" verlangt, tagt unter der Bedrohung von SA und SS.

An jenem 30. Januar, als die Marschkolonnen der SA siegestrunken durch die Straßen stampfen, kommt es zwar in zahlreichen Großstädten zu spontanen Massendemonstrationen gegen Hitler. Auch verdichtet sich in der aktiven Anhängerschaft von SPD und Gewerkschaften die Hoffnung, nun werde die Arbeiterbewegung kämpfen. Manche Gruppen kommen nächtelang nicht aus den Kleidern, weil sie jede Minute mit dem zentralen
Startzeichen für die Erhebung gegen Hitler rechnen. Aber die Würfel sind gefallen und immer stärker drückt der nun von den Nationalsozialisten mit den Machtmitteln des Staates ausgeübte Terror auf den Widerstandswillen der Demokraten. Nach dem Reichstagsbrand (27. Februar 1933) werden wichtige Verfassungsrechte außer Kraft gesetzt. Die Kommunistische Partei wird verboten, die Presse der Sozialdemokratie wird unterdrückt, viele ihrer Funktionäre misshandelt und verhaftet. Zwar halten die sozialdemokratischen Wähler ihrer Partei bei der Reichstagswahl am 5. März 1933 fast geschlossen die Treue, aber der Reichstag, der sich am 23. März in der Berliner Kroll-Oper versammelt, verschafft der Diktatur eine Scheinlegalität.

 

Als das "Ermächtigungsgesetz" zur Abstimmung gestellt wird, geben ihm Nationalsozialisten, Deutschnationale, Deutsche Volkspartei, Deutsche Staatspartei, Zentrum, Bayerische Volkspartei und die Splittergruppen ihre Zustimmung. Niemand aus diesen Reihen stimmt dagegen, keiner enthält sich der Stimme. Allein die 94 von 120 sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten, die - von Hitlers Sturmtruppen umringt - noch an der Sitzung teilnehmen können, sagen bei der namentlichen Abstimmung ihr mutiges, unvergeßliches "Nein".

Der SPD-Vorsitzende Otto Wels in seiner einsamen Rede:

"Wir Sozialdemokraten haben in schwerster Zeit die Mitverantwortung getragen und sind dafür mit Steinen beworfen worden...
Wir haben gleiches Recht für alle und ein sozialeres Arbeitsrecht geschaffen. Wir haben geholfen, ein Deutschland zu schaffen, in dem nicht nur Fürsten und Barone, sondern auch Männern aus der Arbeiterklasse der Weg zur Führung des Staates offensteht...
Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus. Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten."

 

Am 22. Juni 1933 verbietet Innenminister Frick die Tätigkeit der Sozialdemokratie im Reich. Mit dem Ende jeglicher Form legaler Parteiarbeit in Deutschland gibt es für Sozialdemokraten im Kampf gegen den Hitler-Faschismus nur noch den Weg in den Untergrund oder ins Exil.

 

Terror gegen Minderheiten

Hitlers Weg in den Krieg, Eroberung und Zusammenbruch säumen Millionen Ermordeter:
Millionen Juden und Gegner des Nazi-Regimes werden umgebracht. Kriegsgefangene und Deportierte leisten Zwangsarbeit in deutschen Fabriken. Minderheiten wie Sinti und Roma werden grausam vernichtet, psychisch kranke Menschen ermordet. Frauen müssen Bomben bauen, und zuletzt schickt man auch noch Kinder an die Front.

 

Sinnbild für den Widerstand aus den Reihen der Sozialdemokraten sind Männer wie Kurt Schumacher, Wilhelm Leuschner und Julius Leber. Schumacher, der bereits im Juli 1933 verhaftet wird, tritt einen zehn Jahre währenden Leidensweg durch Gefängnisse und Konzentrationslager an. Leuschner und Leber gehören zu den Männern, die nach dem gescheiterten Attentat auf Hitler am 20. Juli 1944 dem Henker zum Opfer fallen. Julius Leber, kurz vor seiner Hinrichtung am 5. Januar 1945 in Plötzensee: "Für eine gute und gerechte Sache ist der Einsatz des Lebens der angemessene Preis."
Hunderttausende "Namenlose" leisten Widerstand, werden verfolgt, verhaftet, ermordet - Junge und Alte, Frauen und Männer, die in den "Schutzhaftlagern" der SA gemeinsam mit den zu "Untermenschen" erklärten Juden eingesperrt werden. Hitlers Ziele heißen Aufrüstung und Krieg, Eroberung, Unterwerfung, Völkermord. Die Rüstungsausgaben Deutschlands steigen in den Jahren zwischen 1932 und 1937 von 2 auf 32 Prozent des Volkseinkommens. Schwerindustrie und Großfinanz arbeiten mit den Nationalsozialisten zusammen.

"Im Oktober 1935 besuchte der Schweizer Publizist Carl Jakob Burckhardt im Auftrag des Internationalen Roten Kreuzes Ossietzky im Konzentrationslager. Der Lagerkommandant SS-Standartenführer Loritz behauptete zunächst, Ossietzky sei nicht da, weigerte sich dann, ihn holen zu lassen. Schließlich entschloss sich Burckhardt zu einem scharfen Kommandoton: Nach zehn Minuten kamen zwei SS-Leute, die einen kleinen Mann mehr schleppten und trugen als heranführten. Ein zitterndes, totenblasses Etwas, ein Wesen, das gefühllos zu sein schien, ein Auge verschwollen, die Zähne anscheinend eingeschlagen, er schleppte ein gebrochenes, schlecht ausgeheiltes Bein. schrie Loritz. Ein unartikulierter, leiser Laut kam aus der Kehle des Gemarterten. , sprach ich ihn an,
Nichts. Vor mir, gerade noch lebend, stand ein Mensch, der an der äußersten Grenze des Tragbaren angelangt war. Ich trat näher. Jetzt füllte sich das noch sehende Auge mit Tränen, lispelnd unter Schluchzen sagte er: Und dann noch ganz leise «
Wenige Wochen später kam ein Rückschlag. Das Nobelkomitee in Oslo fand nicht den Mut, Ossietzky auszuzeichnen und beschloss, den Friedensnobelpreis für 1935 nicht zu vergeben. Die Freunde fürchteten um sein Leben und riefen sofort eine zweite Kampagne ins Leben, der sich Politiker in vielen Ländern anschlossen. Als Ossietzkys Gesundheitszustand sich weiter verschlechterte und der Inspekteur der Konzentrationslager Eicke meldete, es müsse mit seinem Ableben gerechnet werden, ließ Göring ihn in ein Berliner Krankenhaus verlegen. Göring wollte keinen prominenten antifaschistischen Märtyrer und bot ihm eine lebenslange Rente gegen Verzicht auf den Nobelpreis an. Ossietzky lehnte ab, und im November wurde ihm vom Osloer Komitee nachträglich der Friedennobelpreis für 1935 zuerkannt. Göring untersagte Ossietzky die Anreise, und ein »Führererlass« bestimmte, dass die Annahme des Nobelpreises Deutschen von nun an untersagt sei.

Statt dessen wurde ein Deutscher Nationalpreis für Wissenschaft und Kunst in Höhe von 100 000 Reichsmark gestiftet, der jährlich an drei verdiente Deutsche verliehen werden sollte und im September 1937 im Rahmen des Reichsparteitags vergeben wurde. Carl von Ossietzky schickte notgedrungen einen Rechtsanwalt nach Oslo zur Entgegennahme des Preisgeldes, das dieser zum größten Teil veruntreute. Der tuberkolosekranke Ossietzky erlag im Mai 1938 in einer Klinik den Folgen seiner KZ-Haft. Sein Grab auf einem Berliner Friedhof blieb auf Anweisung der Gestapo namenlos."

Quelle: Sozialdemokratie in Deutschland. Bilddokumentation zur Geschichte der SPD. Herausgeber: SPD Parteivorstand, Berlin 2002.

 

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Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum Terroranschlag in Hanau:

"Jetzt muss Schluss sein mit allen Relativierungen! Es sind keine Einzeltäter, es sind nicht bloß Verrückte. Es sind rechtsextreme Terroristen, für die Menschenleben und unsere Demokratie nichts bedeuten. Und der Boden dafür wird von der AfD und anderen Rechtsradikalen innerhalb und außerhalb unserer Parlamente bereitet."

Bereits auf dem Landesparteitag in Heidenheim (Video) machte Andreas Stoch deutlich, dass rechte Hetze zu rechten Morden führt und wir alle gegenhalten müssen.

Andreas Stoch erklärt zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen: "Das ist ein Dammbruch in der Geschichte unserer Republik!

Wer wie CDU und FDP der rassistischen Höcke-AfD die Hand reicht, verrät die Werte unserer Verfassung. Ganz bewusst haben diese drei Parteien den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in den ersten beiden Wahlgängen durchfallen lassen.

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"Wir brauchen einen Aufbruch für Baden-Württemberg, um weiter vorne zu bleiben"

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat Andreas Stoch am Samstag einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 nominiert. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD soll auf einem Landesparteitag am 16. Mai in Heilbronn offiziell von den Delegierten gewählt und ins Rennen geschickt werden. "Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und die Unterstützung", sagte Stoch in Stuttgart.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rückzug der Landesminister Edith Sitzmann und Franz Untersteller:

"Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.

Andreas Stoch: "Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen"

Da die Landesregierung das von der SPD initiierte Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg blockiert, muss nun der Verfassungsgerichtshof darüber entscheiden. Ein Jahr, nachdem die Sozialdemokraten über 17.000 Unterschriften gesammelt hatten, fand jetzt die mündliche Verhandlung dazu statt. Am 30. März wird das Gericht entscheiden. "Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen", erklärte der SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch gleich nach der Verhandlung.

Stoch: "Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können"

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem politischen Jahresauftakt am Samstag in Bad Boll erste grundlegende Weichen zur Landtagswahl 2021 gestellt. "Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können", erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Montag. "Wir werden in 2020 weitere wichtige Antworten auf die zentralen Zukunftsfragen geben."

Anlässlich der Parlamentsdebatte über den Bildungshaushalt des Landes am heutigen Freitag hat das Bündnis für gebührenfreie Kitas bekräftigt, an seinem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg dranzubleiben.

Stoch: "Wir stehen zusammen"

"Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärte Andreas Stoch, Initiator des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas, bei einer Demonstration des Bündnisses am Stuttgarter Landtag. "Wir wollen Qualität und Gebührenfreiheit", rief Stoch. "Wir stehen da alle zusammen."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über die Wahlen zum neuen Parteivorstand auf dem Bundesparteitag in Berlin sehr erfreut gezeigt.

"Das ist aus baden-württembergischer Sicht ein großer Erfolg. Trotz Verkleinerung des Gremiums haben wir mit Leni Breymaier und mir als Landesvorsitzendem wieder zwei Vorstandsmitglieder aus dem Südwesten", so Stoch. "Und obendrein kommt eine der beiden neuen Parteivorsitzenden aus dem Land. Wir werden uns für die Interessen Baden-Württembergs stark machen."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat nach dem Ergebnis des Mitgliedervotums zum Parteivorsitz die Genossinnen und Genossen dazu aufgerufen, nun gesammelt nach vorne zu schauen. "Dem designierten Führungsduo aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gehört unsere Solidarität und unsere Unterstützung", so Stoch. "Ich erwarte dazu auf dem Parteitag nächste Woche in Berlin ein eindeutiges Signal."