1918: Frauenwahlrecht und Männergelächter

Vor 94 Jahren durften Frauen in Deutschland zum ersten Mal wählen. Dieses Recht haben sie vor allem engagierten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu verdanken. Als Marie Juchacz (SPD) am 19. Februar 1919 als erste Frau in der Wei­marer Nationalversammlung vor einem deutschen Parlament sprach, löste ihre An­rede „Meine Herren und Damen!“ Hei­terkeit aus. So vermerkt es das Sit­zungsprotokoll. Aber Marie Juchacz ließ sich nicht beirren und stellte deutlich heraus: „Was die Regierung getan hat, das war eine Selbstverständlichkeit: sie hat den Frauen gegeben, was ihnen bis dahin zu Unrecht vorenthalten worden ist.“ Internationaler Kampftag Die SPD war die einzige Partei im Deutschen Reich, die die Forderung nach dem Frauenwahlrecht in ihr Programm aufgenommen hatte. Clara Zetkin verdeutlichte auf dem Erfurter Parteitag 1891 die Position der proletarischen Frauen für die politische Gleichberechtigung. Ihr Emanzipationskampf war Teil des Kampfes der unterdrückten Klassen gegen die Herrschenden. Das Erfurter Programm forderte: „Allgemeines, gleiches, direktes Wahl- und Stimmrecht […] aller über 20 Jahre alten Reichsangehörigen ohne Unterschied des Geschlechts.“ 1895 brachte die SPD unter August Bebel einen entsprechenden Gesetzentwurf in den deutschen Reichstag ein. Die Männer aller Parteien, außer der SPD, lehnten unter Gelächter den Antrag ab. Mit der Gründung der Sozialistischen Fraueninternationale auf der ersten internationalen Konferenz sozialistischer Frauen 1907 in Stuttgart erhofften sich die Sozialdemokratinnen eine Stärkung ihrer Position. In einer Resolution verpflichteten sich alle teilnehmenden Länder, für die Einführung des unein­geschränkten allgemeinen Frauenwahlrechts Aktionen zu entwickeln. Auf der Folgekonferenz 1910 in Kopenhagen beschlossen die Delegierten die Einführung des Internationalen Frauentags als Kampftag für das Frauenwahlecht. Unter dem Kampfruf „Heraus mit dem Frauenwahlrecht“ gingen 1911 mehr als eine Million Frauen in Deutschland und in anderen Ländern, darunter auch Vertreterinnen des radikalen Flügels der bürgerlichen Frauenbewegung, auf die Straße. Mit dem neuen Wahlrecht wurde 1918 eine Forderung erfüllt, für die insbesondere die Sozialdemokratie gekämpft hatte. Am 19. Januar 1919 wurden 37 Frauen in die Verfassunggebende Deutsche Nationalversammlung gewählt. Die SPD stellte mit 8,7 Prozent den größten Frauenanteil unter den Abgeordneten aller Parteien und ebenso unter allen gewählten Abgeordneten in der Welt. Danach nahm der Anteil der Frauen in den deutschen Parlamenten stetig ab. Die Nationalsozialisten schlossen Frauen aus den politischen Gremien aus. „Dinge, die dem Mann gehören, (müssten) dem Mann verbleiben,“ so Propagandaminister Joseph Goebbels 1933: „Und dazu gehört die Politik und die Wehrhaftigkeit eines Volkes“. Viele Sozialdemokratinnen waren aus politischen oder rassischen Gründen von Verfolgung bedroht, einige konnten emigrieren. Die Ungleichheit bleibt Die wenigen SPD-Frauen, die nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges (partei)- politisch aktiv wurden, wollten mit den Männern ein demokratisches Deutschland aufbauen, in dem Unrecht, Faschismus und Krieg für immer der Boden entzogen wird. Im Parlamentarischen Rat 1948/49 waren außer 61 Männern nur vier Frauen vertreten. Elisabeth Selbert und Frieda Nadig (beide SPD) hatten zunächst nicht erwartet, dass es überhaupt einer Auseinandersetzung bedurfte, um Frauen in der neuen Verfassung die gleichen Rechte zuzugestehen. Mit einer breiten Öffentlichkeitskampagne mobilisierten sie Frauen aller Bevölkerungsschichten, um die eindeutige Formulierung „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ im Grundgesetz zu verankern. Doch damit war das Ziel der Gleichberechtigung noch lange nicht erreicht. Faktisch bestand die Ungleichheit weiter, unterstützt durch das Familienrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Erst Ende der 1970er Jahre waren die Gesetze (einigermaßen) angepasst. Im ersten Bundestag 1949-1953 stellten Frauen sieben Prozent der Abgeordneten. Nach einem Tiefpunkt 1972 mit 5,8 Prozent, erreichte der Frauenanteil erstmals 1980 mit 8,2 Prozent wieder annähernd den Anteil von 1919. Das änderte sich erst, nachdem die SPD 1988 auf ihrem Parteitag in Münster die Frauenquote beschlossen hatte. Danach müssen die Wahlvorschläge der Vorstände Frauen und Männer zu je 40 Prozent berücksichtigen. Heute beträgt der Frauenanteil im Bundestag 32,2 Prozent. Doch eine lebendige Demokratie ist unvollendet, solange die soziale Ungleichheit fortbesteht und die Gleichberechtigung der Geschlechter nicht in allen Bereichen des menschlichen Lebens und Arbeitens erreicht ist. Es war ein langer Kampf, bis Frauen am 19. Januar 1919 in Deutschland erstmals das aktive und passive Wahlrecht ausüben konnten: 17 710 872 Frauen (82,3 Prozent) und 15 061 114 Männer (82,4 Prozent) nutzen dieses Recht, nachdem der Rat der Volksbeauftragten am 12. November 1918 das preußische Dreiklassenwahlrecht aufgehoben hatte und alle Frauen und Männer ab einem Alter von 21 Jahren unabhängig von Einkommen und Herkunft wählen durften. Die Wahlbeteiligung nahm im Verlauf der Weimarer Republik ständig ab. Quelle: vorwärts 2/2009

 

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Martin Schulz: Arbeit in Deutschland

Martin Schulz: Zeit für mehr Gerechtigkeit

SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier hat das Ergebnis für Martin Schulz von 100 Prozent bei dessen Wahl zum neuen SPD-Parteichef als "großartiges Zeichen der Geschlossenheit" bezeichnet. "Ab jetzt ist Wahlkampf. Bis zum 24. September wird gekämpft, und danach wird eine ordentliche Politik gemacht", sagte die Landesvorsitzende am Sonntag beim Sonderparteitag in Berlin. Mit Martin Schulz habe die SPD eine glaubwürdige Persönlichkeit, die das Thema Gerechtigkeit verkörpere, an der Spitze.

Breymaier ist Spitzenkandidatin Der Schulz-Zug braust auch durch Baden-Württemberg: Beim Listenparteitag in Schwäbisch Gmünd gab es frenetischen Beifall und volle Rückendeckung für den designierten Parteivorsitzenden. "Wer in das Kanzleramt einzieht, der muss ein Gefühl für die Alltagsprobleme der Menschen haben", rief Martin Schulz den 320 euphorisierten Delegierten zu. Zuvor hatten die Genossinnen und Genossen Leni Breymaier mit satten 94 Prozent zur Spitzenkandidatin im Land gewählt.

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Wir freuen uns auf unseren Listenparteitag am kommenden Samstag in Schwäbisch Gmünd!

Um die Mittagszeit wird auch Martin Schulz im Congress-Centrum Stadtgarten erwartet. Aufgrund der vielen Anfragen weisen wir darauf hin, dass im Veranstaltungssaal selbst leider kein kurzfristiger Zugang mehr möglich ist. Die Rede von Martin Schulz wird aber live ins Foyer und in den angrenzenden Saal im Gebäude übertragen. Hierzu sind alle interessierten Menschen sehr herzlich eingeladen!

Der gesamte Parteitag wird als Livestream auf www.spd-bw.de übertragen

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#ZeitfuermehrGerechtigkeit #spdbw

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat anlässlich des Internationalen Frauentags am morgigen Mittwoch zum Kampf gegen Rechtspopulismus aufgerufen. "Weltweit bekämpfen Rechtspopulisten, Chauvinisten und Sexisten Emanzipation, Selbstbestimmung und Gleichberechtigung - in den USA, in Europa und bei uns in Deutschland. Sie beleidigen und denunzieren Frauen. Sie wollen zurück in eine Gesellschaftsform, die wir längst überwunden glaubten. Es ist höchste Zeit, sich dagegen zu wehren", so Breymaier.

500 Genossinnen und Genossen waren beim Politischen Aschermittwoch mit dabei - ein volles Haus und super Stimmung im Ludwigsburger Forum! Leni Breymaier betonte dabei, dass die SPD in Baden-Württemberg seit Jahresbeginn mehr als 1000 neue Mitglieder gewinnen konnte. "Die Menschen kommen zu uns wegen Martin Schulz, wegen seiner Inhalte und wegen seiner Glaubwürdigkeit", rief die Landesvorsitzende unter großen Beifall. Die grün-schwarze Landesregierung dagegen habe keine Richtung und keine Orientierung: "Jeder darf machen, was er will!" Generalsekretärin Katarina Barley erklärte, die SPD werde sich fortschrittsfeindlicher Politik in Deutschland und Europa vehement entgegenstellen.

Alle Bilder vom Aschermittwoch gibt es hier.

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat auf Twitter angekündigt, dass Kanzlerkandidat Martin Schulz im März zwei Mal in Baden-Württemberg unterwegs sein wird: Beim Landesparteitag der SPD am 11. März in Schwäbisch Gmünd und am 31. März beim 150. Geburtstag der SPD Mannheim.

Listenparteitag

Leni Breymaier und Andreas Stoch: "Wir freuen uns über das breite und überzeugende Votum für Frank-Walter Steinmeier. Seine Wahl zum Bundespräsidenten ist ein starkes Signal für Weltoffenheit, demokratische Stabilität und sozialen Zusammenhalt.

Seit Januar kann die SPD in Baden-Württemberg 700 Neueintritte verzeichnen. Deshalb gehen im SPD-Landesverband vielerorts die Parteibücher aus. Auch beim Parteivorstand in Berlin sind die Bücher ausgegangen - und neue können erst wieder Mitte März geliefert werden. Generalsekretärin Luisa Boos bastelt deshalb in Freiburg mit Genossinnen und Genossen provisorische Parteibücher, damit die dortigen Neumitglieder zumindest übergangsweise "etwas in der Hand halten" können. Boos: "Das werden historische Parteibücher. Vielleicht nicht die perfektesten - aber nahezu einzigartig."

Mareike Hund aus Leonbronn im Zabergäu ist das 500ste Neumitglied der SPD Baden-Württemberg im neuen Jahr 2017. Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die 21jährige stellvertretend für alle Neumitglieder am Wochenende vor Ort besucht und herzlich in der Sozialdemokratischen Partei begrüßt.

Mein Name ist Max Wetterauer, ich bin 26 Jahre alt und komme aus Stuttgart. Ich habe in Heidelberg Geschichte studiert und auch an der Universität gearbeitet. Schon während meines Studiums habe ich mich als Sprecher der Fachschaft und Vertreter in verschiedenen Gremien in die Hochschulpolitik eingemischt. Heute gehöre ich wohl zu den vielen Neumitgliedern der SPD, die mit der Wahl Trumps zum US-Präsidenten den Zeitpunkt gekommen sahen, endlich anzupacken anstatt nur zuzusehen.

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