Herzlich Willkommen bei der SPD Rheinau und der Fraktion "SPD/FW"!
Stammtisch „Zeit sich einzubringen“
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
eine lebendige Gesellschaft lebt von mündigen Bürgern, die sich einmischen und ihre Ideen für die Gestaltung ihrer Stadt einbringen - bei öffentlichen Veranstaltungen und Sitzungen oder in Gesprächen mit Stadt- und Ortschaftsräten.
Hierzu laden wir zum Stammtisch „Zeit sich einzubringen“ am Donnerstag, dem 27. September 2018, um 19.30 Uhr, in das Gasthaus „Waldhorn“ (Kleines Nebenzimmer) herzlich ein!
Auf Eure Gedanken und Ideen freuen wir uns!
17.04.2018 in Ortsverein
SPD-Ortsverein feiert in diesem Jahr Jubiläum
Mit dem bewährten Vorstandsteam geht es weiter / "Der Wahlausgang muss uns eine Lehre sein"
Mit der bewährten Führung geht der SPD-Ortsverein Rheinau in das Jubiläumsjahr. Ende November soll das 100-jährige Bestehen des Ortsvereins entsprechend gefeiert werden. Bei den Wahlen in der Jahreshauptversammlung am Freitag wurde der Vorsitzende Helmut Lind einstimmig in seinem Amt bestätigt. Ebenso Stellvertreter Roland Paasch. Einen Wechsel gab es dagegen beim Posten des Kassierers. Da Horst Siehl, der früher auch schon als Vorsitzender den Ortsverein leitete und zudem aktuell als Gemeinderat der Fraktion SPD/ FW angehört, künftig etwas kürzer treten will, wurde mit Siegfried Koch ein Nachfolger gewählt. Als Beisitzer werden zudem Manfred Kreß, Heike Glaser, Gerd Leiner, Sandra Reichlin, Heiderose Keck und Günther Reichlin dem Gremium angehören.
24.09.2018 in Europa von SPD Baden-Württemberg
SPD wählt Europakandidierende
Die Kandidierenden für die Europawahl 2019 wurden von der Landesvertreter*innenversammlung in Tuttlingen gewählt:
Evelyne Gebhardt, Peter Simon, Luisa Boos, Dominique Odar, Paul Renner, Matthias Lamprecht, Jérôme Brunelle und Dieter Heidtmann.
Alle Ergebnisse gib es hier. Ebenso wurde der Leitantrag "Für ein Europa der Menschen" verabschiedet.
21.09.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg
Wohnungsgipfel: SPD Baden-Württemberg fordert Mieterschutzoffensive
Leni Breymaier: „Wohnen ist ein Menschenrecht“
Die SPD Baden-Württemberg hat vom heutigen Wohngipfel im Berliner Kanzleramt eine Offensive für den Mieterschutz eingefordert. „Wohnen ist kein Spekulationsobjekt. Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Entscheidend ist, wie diese soziale Frage beantwortet wird“, betonte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Freitag in Stuttgart. „Für uns Sozialdemokraten ist klar: Neben dem Bau neuer Wohnungen sind Verbesserungen im Mietrecht unerlässlich.“
19.09.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Leni Breymaier erklärt zur Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz:
„Das ist die Fortsetzung verantwortungsloser Politik von Seehofer. Verantwortung heißt für Sozialdemokraten, diese eigentlich unfassbare Personalentscheidung nun ertragen zu müssen, um weiter das zu machen, wofür wir angetreten sind: Politik für die Menschen in diesem Land. Ich will Parität in der Krankenversicherung, die Sicherung und Verbesserung des Rentenniveaus, gute Kitas und mehr. Das ist in der Koalition mit der CDU/CSU zu erreichen. Dafür muss ich die Union nicht lieben und nicht jede ihrer Entscheidungen rechtfertigen.
18.09.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Leni Breymaier erklärt zur Halbzeitbilanz der grün-schwarzen Koalition:
„Grün-Schwarz steht für Kraftlosigkeit, Ideenlosigkeit, Ambitionslosigkeit. In dieser Koalition herrscht Stillstand – mit immer viel Aufhebens um Klein-Klein, wie zum Beispiel beim Thema Wohnen. Richtig traurig wird es, wenn man sieht, wie Verabredetes im Koalitionsvertrag ohne Tränen beerdigt wird, wie die längst überfällige Reform des Landtagswahlrechts.
18.09.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Hambacher Forst: Boos verurteilt „kurzfristige Profitinteressen“
SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat sich mit scharfen Worten gegen die Rodung des Hambacher Forsts gewandt. „Bei der Abholzung des Hambacher Waldes setzen sich gerade kurzfristige Profitinteressen gegen die dauerhafte Wahrung unserer Lebensgrundlagen und die Bekämpfung des Klimawandels durch“, erklärte Boos. „Politik sollte aber nicht zum Erfüllungsgehilfen von Konzernen werden. Es ist schlicht nicht sinnvoll, einen Wald abzuholzen, um noch ein paar Jahre länger Kohle zu fördern.“
07.09.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
SPD-Landespräsidium: Maaßen muss gehen
Das Präsidium der SPD Baden-Württemberg hat die umgehende Entlassung des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, gefordert.Das Präsidium der SPD Baden-Württemberg hat die umgehende Entlassung des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, gefordert.
31.08.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Herz statt Hetze
Die baden-württembergischen SPD-Abgeordneten in Europa, Bund und Land und die gesamte SPD Baden-Württemberg stehen den Bürgerinnen und Bürgern von Chemnitz und allen Menschen solidarisch bei, die am 1. September 2018 ein Zeichen für Herz statt Hetze setzen.
Die erneute Demonstration, zu der AfD und Pro Chemnitz für diesen Tag aufgerufen haben, instrumentalisiert das Opfer einer schrecklichen Straftat für ihre rechte Propaganda. Die abscheulichen von Gewaltbereitschaft, Rassismus und Hass getragenen Szenen der letzten Tage haben uns erschüttert.
So einen Angriff auf den Rechtsstaat, solche menschenverachtenden Gewaltausbrüche darf es nicht geben. Nicht in Chemnitz, nicht woanders. Wir unterstützen das breite Bündnis aus Vereinen, Stadtgesellschaft, Parteien und anderer gesellschaftlichen Gruppen, die sich gegen Hass und Hetze und für eine offene und vielfältige Gesellschaft einsetzen und zur Gegendemonstration Herz statt Hetze aufgerufen haben.
30.08.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Katarina Barley: "Wir brauchen ein starkes und solidarisches Europa"
Über 100 Mitglieder der AG60plus waren zum Sommerempfang in den Cannstatter Kursaal gekommen. Der Vorsitzende Lothar Binding ging in seiner Begrüßung auf die gerade erzielte Einigung beim Rentenpaket ein: „Wir haben uns in fast allen Punkten durchsetzen können und das ist gut für die Rentnerinnen und Rentner im Land. Allerdings müssen wir für die kommenden Generationen auch Antworten für die Zeit nach 2025 haben. Das ist unser langfristiges Ziel.“
29.08.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Leni Breymaier erklärt zur Einigung beim Rentenpaket:
„Die Rücknahme bereits beschlossener Rentenkürzungen ist ein ganz großer Schritt. Wir brauchen eine breite gesellschaftliche Debatte über die langfristige Höhe des Rentenniveaus. Wir dürfen uns von all den Kommentatoren, die jetzt rufen, das sei unbezahlbar, nicht irre machen lassen.
28.08.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Leni Breymaier: „AfD-Abgeordnete müssen vom Verfassungsschutz beobachtet werden“
Beim gestrigen rechten Aufmarsch in Chemnitz nahmen auch Mitglieder der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion teil. Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier fordert den Verfassungsschutz auf, die baden-württembergische AfD und ihre Abgeordneten endlich unter Beobachtung zu stellen. „Die AfD und ihre Abgeordneten sind eine Gefahr für unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie. Die AfD will im Kern den gesellschaftlichen Zusammenhalt sprengen und das Vertrauen in den Rechtsstaat untergraben“, erklärt Breymaier.
24.08.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg
Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zur Spurwechseldebatte
„Innenminister Strobl erinnert in der Debatte um einen Spurwechsel im Rahmen eines Einwanderungsgesetzes immer mehr an die drei Affen, die nichts sehen, nichts hören und nichts sagen wollen. Er verschließt die Augen vor gut integrierten und arbeitenden Asylbewerbern. Sie darf es anscheinend nicht geben. Dementsprechend will Strobl keine Appelle des baden-württembergischen Handwerks hören, das dringend auf diese Menschen angewiesen ist. Und er will mit seinem Koalitionspartner im Bund, der SPD, erst gar nicht darüber reden, wie ein vernünftiges Einwanderungsgesetz aussehen könnte. Das ist eine Politik vorbei an der Realität der Menschen und der eigenen Wählerschaft im Land.“
- [22.08.2018]
- Leni Breymaier erklärt zur Spurwechsel-Diskussion in Land:.
- [17.08.2018]
- Neuer Unterhaltsvorschuss voller Erfolg.
- [19.07.2018]
- Leni Breymaier: "Wichtiger Wendepunkt in der Rentenpolitik".
- [13.07.2018]
- Boos: „Landesregierung muss für ordentliche Bezahlung in der Kindertagespflege sorgen“.
- [11.07.2018]
- Leni Breymaier erklärt zum Urteil im NSU-Prozess:.
- [06.07.2018]
- Breymaier zum Koalitionsausschuss: „Jetzt wieder um das kümmern, was die Menschen wirklich betrifft“.
- [24.06.2018]
- Der Kreisvorstand lud zum Neumitgliederempfang.
- [20.06.2018]
- Flüchtlingspolitik: Beschluss der Stuttgarter CDU ist „fatales Signal“.
- [17.06.2018]
- Workshoptag in Waiblingen.
- [07.06.2018]
- Martin Rosemann neuer Landesgruppenvorsitzender.
- [28.05.2018]
- Breymaier: „Gebührenfreiheit und Qualität nicht gegeneinander ausspielen“.
- [20.05.2018]
- SPD Ortenau für bessere Förderung von Start-Ups und unternehmerischem Denken an den Hochschulen.
- [06.05.2018]
- Boos zur OB-Wahl in Freiburg: „Die grün-schwarzen Allianzen haben ihren Charme verloren“.
- [05.05.2018]
- „Diesel nachrüsten, Fahrverbote vermeiden“: SPD-Südschiene zieht bei Zukunft der Mobilität weiter an einem Strang.
- [30.04.2018]
- Die Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben.
Termine
27.09.2018, 19:30 Uhr Stammtisch "Zeit sich einzubringen"
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
eine lebendige Gesellschaft lebt von mündigen Bürgern, …
10.10.2018, 19:00 Uhr Chorprobe der "Roten Socken" Ortenau
Neueinsteiger (auch Nicht-Mitglieder) sind herzlich willkommen!
11.10.2018, 20:00 Uhr Vorstandsitzung der SPD Rheinau
12.10.2018, 19:30 Uhr Feierstunde zum Zusammschluss der Ortsvereine Kippenheim-Schmieheim und Mahlberg
13.10.2018, 08:00 Uhr Jahresausflug der SPD Rheinau nach Tübingen
Stadtbesichtigung - Stocherkahnfahrt
31.10.2018, 19:00 Uhr Chorprobe der "Roten Socken" Ortenau
Neueinsteiger (auch Nicht-Mitglieder) sind herzlich willkommen!
Alle Termine
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Evelyne Gebhardt, Peter Simon, Luisa Boos, Dominique Odar, Paul Renner, Matthias Lamprecht, Jérôme Brunelle und Dieter Heidtmann.
Alle Ergebnisse gib es hier. Ebenso wurde der Leitantrag "Für ein Europa der Menschen" verabschiedet.
Die SPD Baden-Württemberg hat vom heutigen Wohngipfel im Berliner Kanzleramt eine Offensive für den Mieterschutz eingefordert. "Wohnen ist kein Spekulationsobjekt. Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Entscheidend ist, wie diese soziale Frage beantwortet wird", betonte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Freitag in Stuttgart. "Für uns Sozialdemokraten ist klar: Neben dem Bau neuer Wohnungen sind Verbesserungen im Mietrecht unerlässlich."
Leni Breymaier erklärt zur Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz:.
Die erneute Demonstration, zu der AfD und Pro Chemnitz für diesen Tag aufgerufen haben, instrumentalisiert das Opfer einer schrecklichen Straftat für ihre rechte Propaganda. Die abscheulichen von Gewaltbereitschaft, Rassismus und Hass getragenen Szenen der letzten Tage haben uns erschüttert.
So einen Angriff auf den Rechtsstaat, solche menschenverachtenden Gewaltausbrüche darf es nicht geben. Nicht in Chemnitz, nicht woanders. Wir unterstützen das breite Bündnis aus Vereinen, Stadtgesellschaft, Parteien und anderer gesellschaftlichen Gruppen, die sich gegen Hass und Hetze und für eine offene und vielfältige Gesellschaft einsetzen und zur Gegendemonstration Herz statt Hetze aufgerufen haben.