Willkommen bei der SPD Rheinau!
SPD Rheinau blickt auf zwei Jahre zurück und ehrt treue Mitglieder
Nach dem „Pandemie-Jahr“, den Kommunalwahlen im Jahr 2019 und kurz vor den Bundestagswahlen hatte der SPD-Ortsverein Rheinau eine umfangreiche Tagesordnung bei seiner Jahreshauptversammlung abzuarbeiten. Neben dem Rückblick auf die letzten beiden Jahre standen Neuwahlen, die anstehende Bundestagswahl und Ehrungen langjähriger Mitglieder im Mittelpunkt.
Andreas Stoch: „Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ist ein Aufbruchssignal für unser Land.“
SPD-Landeschef Andreas Stoch äußert sich zum heute in Berlin vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grüne und FDP: „Ich freue mich, dass das neue Regierungsbündnis in Berlin unter Dach und Fach ist. Die Ampel steht für eine Fortschrittsregierung, die mit Olaf Scholz an der Spitze das Land neu aufstellen und in eine gute Zukunft führen wird.“
Koalitionsvertrag - Diskutiere mit!
Jetzt seid ihr dran! Wir diskutieren mit unseren Mitgliedern über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP, der heute in Berlin vorgestellt wurde. In über 20 digitalen Veranstaltungen haben unsere Genoss*innen die Gelegenheit, ihre Fragen zu stellen – an unsere Verhandler*innen aus Baden-Württemberg und die regionalen Bundestagsabgeordneten. Erst dann wollen wir den Koalitionsvertrag beim digitalen Sonderparteitag am 4. Dezember beschließen.
Vom Landesverband aus bieten wir eine zentrale Online-Veranstaltung zur Diskussion des Koalitionsvertrags an: Di, 30.11.2021, ab 20:00 Uhr
Andreas Stoch begrüßt Kandidatur von Saskia Esken und Lars Klingbeil für neue SPD-Doppelspitze
SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt es, dass Saskia Esken und Lars Klingbeil für die neue Doppelspitze der SPD kandidieren:
"Mit diesem Personalvorschlag gelingt der Parteispitze ein wichtiges Signal: Die Geschlossenheit der Partei war, ist und wird auch zukünftig ein wichtiger Teil des Erfolgs sein. Saskia Esken und Lars Klingbeil werden ein starkes Team an der Spitze der Partei bilden, das gleichzeitig für Kontinuität und Aufbruch steht."
Konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestags – Bärbel Bas neue Bundestagspräsidentin
Der 26. Oktober 2021 ist ein besonderer Tag. 30 Tage nach der Bundestagswahl hat sich der 20. Deutsche Bundestag gestern konstituiert. Das ist ein Tag unserer Demokratie und der Grundrechte in der Bundesrepublik. Mit der Konstituierung wird das Ergebnis der Bundestagswahl umgesetzt. Die SPD ist als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen und stellt künftig im neuen Bundestag die größte Fraktion mit 206 Abgeordneten.
SPD Baden-Württemberg stimmt sich bei Parteitag in Freiburg auf Aufbruch ein
Beim Parteitag in Freiburg hat die SPD Baden-Württemberg erneut bewiesen, dass die Landespartei geschlossen in Richtung einer neuen Bundesregierung mit einem Kanzler Olaf Scholz blickt, und auch hier im Land die nötigen Weichen stellen möchte: „Wir haben heute hier gemeinsam die Arbeit begonnen, uns erfolgreich für eine gute Zukunft und eine Regierung des Fortschritts aufzustellen – nicht nur im Bund, sondern auch hier in Baden-Württemberg sehen wir ein Signal des Aufbruchs“, erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch in seinem Redebeitrag. „Mit Rückenwind aus Berlin, einer jungen Landesgruppe und viel Zuspruch für eine soziale Politik kann ein echter Neustart gelingen, der nach der Koalition des Stillstands von Grünen und CDU unter Ministerpräsident Kretschmann dringend notwendig ist.
Landesparteitag am 23.10.2021 in Freiburg
Wahlergebnis und Beschlüsse:
>>> Wahlergebnis des Landesparteitags der SPD Baden-Württemberg am 23.10.21 (Delegierte zum Bundesparteitag und Parteikonvent, Antragskommission)
>>> Beschlussbuch
>>> Beschluss Resolution Europa gelingt nur gemeinsam - für eine starke und wehrhafte europäische Rechtsgemeinschaft
SPD-Generalsekretär Sascha Binder: „Finanzminister Bayaz opfert bezahlbaren Wohnraum für neue Abgeordnetenbüros“
SPD-Generalsekretär Sascha Binder zeigt sich entsetzt über das Vorgehen von Finanzminister Bayaz beim Abriss von Wohnungen in Stuttgart, um mehr Platz für neue Abgeordnetenbüros zu schaffen: „Es ist ein Unding, dass der grüne Finanzminister bezahlbare Wohnungen opfert, um stattdessen Büroräume für Abgeordnete einzurichten. In der Innenstadt gibt es genug Büroräume Im Eigentum des Landes, in unmittelbarer Nähe zum Landtag steht zum Beispiel das Neue Schloss. Für ein neues Ministerium und 14 Staatssekretäre fand man auch den notwendigen Platz. Dieser Vorgang zeigt, dass die Landesregierung die dramatische Wohnungsnot im Land noch immer auf die leichte Schulter nimmt. Vielleicht sollte Herr Bayaz mal seinen eigenen Koalitionsvertrag lesen, in dem die Stärkung von gemischten Quartieren mit Wohnen und Arbeiten vorgesehen war.“
Die SPD Baden-Württemberg nach dem Superwahljahr 2021
Andreas Stoch: „Es gibt noch viel zu tun, um uns erfolgreich für die nächste Landtagswahl aufzustellen. Gerade deshalb war uns eine ehrliche, unabhängige Auswertung wichtig.“
Sascha Binder: „Nur wer ehrlich zu sich selbst ist und Fehler erkennen will, kann besser werden. Und wir wollen besser werden“
Auch den aktuellen Umfragewerten zufolge ist die SPD auch in Baden-Württemberg wieder auf dem Platz und bildet – je nach Ergebnissen der aktuellen Umfragen oder der Bundestagswahl – die zweitstärkste Kraft im Land, mit wenig Abstand zu den Grünen oder der CDU. „Wir freuen uns über die Zustimmung. Wir sind als SPD im Land so motiviert, jung und geschlossen wie lange nicht mehr - aber es gibt noch viel zu tun, um uns erfolgreich für die nächste Landtagswahl aufzustellen“, kommentiert der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die positive Umfragenentwicklung, „Gerade deshalb war es uns sehr wichtig, eine ehrliche und unabhängige Auswertung unseres letzten Landtagswahlergebnisses zu gewährleisten.“
Andreas Stoch: „Die Wählerinnen und Wähler wünschen sich ein fortschrittliches Bündnis“
Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zu den aktuellen Zahlen von infratest dimap im Auftrag des SWR: „Wir freuen uns über die gestiegene Zustimmung für die SPD. Für uns ist das ein klarer Auftrag uns weiter konzentriert und geschlossen einzusetzen für mehr bezahlbaren Wohnraum, Investitionen in gute Bildung, faire Löhne und Klimaschutz, der alle mitnimmt. Die aktuellen Zahlen machen aber auch deutlich, dass die grün-schwarze Regierung an Zuspruch verliert und sich die Wählerinnen und Wähler auch hier in Baden-Württemberg ein fortschrittliches Bündnis wünschen, das nicht nur Worthülsen produziert, sondern die Probleme auch anpackt und Lösungen schafft.“
Andreas Stoch zu den aktuellen Umfragewerten: "Wir sind bereit, anzupacken"
Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch äußert sich erfreut über die aktuellen Umfragewerte der insa im Auftrag der Bild-Zeitung: "Nach der aktuellen Umfrage wird deutlich - die Menschen in Baden-Württemberg haben große Erwartungen an die SPD. Und klar ist auch, die grünschwarze Regierung Kretschmann verliert deutlich an Zuspruch im Land. Eine Fortschrittskoalition aus SPD, Grüne und FDP hat seit der Landtagswahl deutlich an Zustimmung gewonnen. Wir sind bereit, auch in der Opposition hier im Land als Zukunftskraft zu wirken und dort anzupacken, wo es darauf ankommt. Wir werden uns dieser Aufgabe weiter geschlossen und konstruktiv stellen. Mehr bezahlbarer Wohnraum, ein Klimaschutz, der alle mitnimmt und die Verantwortung nicht abwälzt, faire Löhne und stabile Renten - Das ist echt soziale Politik, die wir umsetzen wollen.“
Stuttgart, 12.10.2021
Podiumsdiskussion: Kirche und Politik im Gespräch
Gemeinsam mit dem Landesbischof der Evangelischen Landeskirche in Baden, Prof. Dr. Jochen Cornelius-Bundschuh, brachten wir als SPD in Baden-Württemberg Kirche und Politik ins Gespräch. Am Freitag, 08.10.2021, fand eine Podiumsdiskussion über Prostitution und Ethik, über das Nordische Modell und die verschiedenen Ansätze, Blickwinkel und Probleme in Offenburg. Mit dabei waren unser Landesvorsitzender Andreas Stoch, die Psychotraumatologin Dr. Brigitte Schmid-Hagenmeyer, unsere stellv. Landesvorsitzende Dr. Dorothea Kliche-Behnke, der religionspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born und Matthias Katsch, der SPD-Kreisvorsitzende vor Ort.
Andreas Stoch: „Ampelkoalition der Wahlgewinner ist konsequent und richtig“
Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zu der Aufnahme von Dreiergesprächen zu einer möglichen Ampelkoalition: „Das Ergebnis der Bundestagswahl ist klar: Die Wählerinnen und Wähler haben die SPD zur stärksten Kraft im neuen deutschen Bundestag gemacht und wollen, dass Olaf Scholz Kanzler wird. Gestärkt wurden auch Grüne und FDP, so dass eine Ampelkoalition der Wahlgewinner konsequent und richtig ist. Dies sehen offensichtlich auch Grüne und FDP so. Die Aufnahme von Dreiergesprächen ist somit die logische Konsequenz des Wunsches der Wähler*innen und ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer Fortschrittskoalition, die jetzt die wichtigen Zukunftsaufgaben anpackt. Eine solche wäre übrigens auch in Baden-Württemberg möglich gewesen und hätte dem Wunsch von SPD, FDP und der meisten Grünen entsprochen. Wir sind nun voller Zuversicht, dass im Bund gelingt, was in Baden-Württemberg verpasst wurde.“
Noch mehr Baden-Württemberg in Berlin
Zum vierten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik stellt die SPD die stärkste Fraktion im Deutschen Bundestag. Auch die Landesgruppe hat kräftig zugelegt. Vertraten bislang 16 sozialdemokratische Abgeordnete Baden-Württemberg im Bundestag, werden es künftig 22 sein. Neben zwölf erneut angetretenen und wiedergewählten Genossinnen und Genossen wurden zehn neue Kandidierende erstmals in den Bundestag gewählt. Die Landesgruppe besteht jetzt aus elf Männer und elf Frauen mit städtischen Wahlkreisen ebenso wie mit Flächenwahlkreisen im ländlichen Raum. Wir tragen dazu bei, dass es weniger weiße Flecken auf der politischen Landkarte gibt und die SPD im Land wieder in der Fläche sichtbarer wird. Damit die Partei und die Menschen vor Ort wieder mehr Ansprechpersonen haben, die ihnen zur Seite stehen. Die Landesgruppe ist in der neuen Wahlperiode vielfältig wie nie. Acht Mitglieder der neuen Landesgruppe haben einen Migrationshintergrund. Damit spiegeln wir die Gesellschaft in unserem Land wider. Ebenso verbinden wir Jung und Alt. Fünf Mitglieder der Landesgruppe sind über 60, sieben Mitglieder sind unter 40 Jahre alt – fünf von ihnen noch im Juso-Alter.
Kirche und Politik im Gespräch: Freiheit und Verantwortung - Prostitution im Fokus
Podiumsdiskussion
am Freitag, 8. Oktober 2021, um 19:00 Uhr
in Offenburg, Schiller-Gymnasium, Schiller-Saal
(Zeller Str. 33, 77654 Offenburg)
u.a. mit Andreas Stoch MdL, Prof. Dr. Jochen Cornelius-Bundschuh, Landesbischof der Ev. Landeskirche in Baden, Daniel Born MdL und Dr. Dorothea Kliche-Behnke MdL
Prostitution ist ein umstrittenes Thema, das uns aber alle mehr angeht, als wir uns vielleicht bewusst machen: Es geht um einen Konflikt zwischen individueller Freiheit und gesellschaftlicher Verantwortung, um Sicherheit vor Gewalt für Frauen, um Traumata, Menschenwürde und um Selbstbestimmung. Die SPD Baden-Württemberg steht zum „Nordischen Modell“, das sich an Regelungen in Skandinavien anlehnt. Demnach werden die Freier bestraft, nicht die Prostituierten.
Gemeinsam mit dem Landesbischof der Evangelischen Landeskirche in Baden, Prof. Dr. Jochen Cornelius-Bundschuh, wollen wir als SPD in Baden-Württemberg Kirche und Politik ins Gespräch bringen und über Prostitution und Ethik, über das Nordische Modell und die verschiedenen Ansätze, Blickwinkel und Probleme diskutieren. Mit dabei sind unser Landesvorsitzender Andreas Stoch, die Psychotraumatologin Dr. Brigitte Schmid-Hagenmeyer, unsere stellv. Landesvorsitzende Dr. Dorothea Kliche-Behnke, der religionspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born und Matthias Katsch, der SPD-Kreisvorsitzende vor Ort.
Unsere Abgeordneten im 20. Deutschen Bundestag
22 neu gewählte Abgeordnete aus Baden-Württemberg ziehen in den 20. Deutschen Bundestag ein, davon zehn neue Gesichter, fünf neue Abgeordnete unter 35, und - natürlich - die Hälfte Frauen. Wir gratulieren und freuen uns, dass die SPD die Partei mit den höchsten Zugewinnen und die zweitstärkste Kraft in Baden-Württemberg ist. Die vielen tollen Ergebnisse in den einzelnen Wahlkreisen, sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweistimmen, zeigen: Die SPD ist zurück auf dem Platz, auch in Baden-Württemberg! In Mannheim konnte das Direktmandat durch Isabel Cademartori zurückgeholt werden.
Diesen Erfolg haben wir einer geschlossenen Partei, einem großartigen Wahlkampf und unserem Zukunftsteam aus 400.000 Mitgliedern zu verdanken. Allen Wahlkämpfer*innen, Mitarbeitenden, Mitgliedern gilt großer Dank für ihren Einsatz, der dieses Ergebnis erst möglich gemacht hat. Jetzt kommt es darauf an, dass wir gemeinsam für eine starke Koalition der Wahlsieger kämpfen, für faire Löhne und stabile Renten, bezahlbaren Wohnraum, mehr Klimaschutz - und für einen Kanzler Olaf Scholz, der all das umsetzen kann.
Andreas Stoch: „Wir freuen uns über den Erfolg in Baden-Württemberg und die höchsten Zugewinne“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch zeigt sich erfreut über die aktuellen Zahlen zur Bundestagswahl: „Die aktuellen Zahlen zeigen, dass auch in Baden-Württemberg die SPD die Partei ist, die am meisten dazu gewinnen wird. Es freut mich sehr, dass so viele Wählerinnen und Wähler der SPD und Olaf Scholz in dieser Wahl ihr Vertrauen schenken. Wir stehen als SPD gemeinsam und geschlossen für eine gute Zukunft für alle Menschen und für einen Neuanfang ohne die CDU in der Regierung, und wir haben in den letzten Monaten deutlich gemacht, dass die SPD wieder auf dem Platz ist.
Der neue "Rote Ortenauer" ist online.
Die September-Ausgabe des "Roten Ortenauers" ist online!
Viel Spaß beim Lesen!
Download "Roter Ortenauer" September 2021
Olaf Scholz war auf Tour durch Baden-Württemberg
Olaf Scholz war auf Tour durch Baden-Württemberg. Hunderte Menschen sind zu den Zukunftsgesprächen und Kundgebungen nach Karlsruhe, Mannheim, Tübingen und Esslingen gekommen. Es war überwältigend zu sehen, wie groß unser Team Olaf ist.
Bei den Zukunftsgesprächen und Kundgebungen waren alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, mit Olaf Scholz und unseren regionalen Bundestagskandidierenden über Deutschlands Zukunft und die Aufgaben zu sprechen, vor denen unser Land steht: gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit.
Sascha Binder: CDU eine Woche vor der Wahl im Verzweiflungsmodus
Arbeitszeitkonten für individuelle Lebensläufe
Einen weiteren familiengeführten „Hidden Champion“ hat SPD-Bundestagskandidat Matthias Katsch am Montag in Willstätt besucht. Die Unternehmungsgruppe Hilzinger zählt zu den führenden Herstellern von Fenstern und Türen und gehört zu den 100 erfolgreichsten Mittelstandsbetrieben in Deutschland. An mehr als 40 Standorten in Deutschland, Frankreich und Tschechien produziert und vertreibt Hilzinger Fenstersysteme, Türen und Rollläden.
Mannheimer SPD-Oberbürgermeister Peter Kurz ist "Weltbürgermeister"
Wir gratulieren unserem SPD-Genossen und Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz zum Weltbürgermeister-Preis. Den diesjährigen Preis der unabhängigen "City Mayors Foundation" erhält Kurz für seinen Einsatz in der Corona-Krise und sein internationales Engagement. In der Begründung heißt es, Kurz verstehe internationale Zusammenarbeit zwischen Städten als Schlüssel zu einer guten globalen Entwicklung. Nominiert waren insgesamt mehr als 80 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus 21 Ländern.
Sascha Binder: „Panik ist kein Freibrief für Angriffe unter der Gürtellinie“
Zumeldung zu dpa/lsw: «Nicht im Griff» - Strobl greift Scholz in der Sicherheitspolitik an
„Auch die größte Panik der Union kann kein Freibrief dafür sein, immer tiefer unter die Gürtellinie zu greifen,“ kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „Es ist bezeichnend, dass Innenminister Strobl, der sich nicht nur nach der Krawallnacht von Stuttgart gegen persönliche Kritik verwahrte und zu Recht statt Rücktrittsdebatten eine differenzierte Betrachtung der Ursachen einforderte, nun mit solchen Stammtischvergleichen um die Ecke kommt. Die Ausfälle in Richtung Panikmache gegenüber der SPD passen nicht zu den Umgangsformen großer demokratischer Parteien.“
Stoppt die Brandstifter - Protest am 14.09.2021 | Laut und Kraftvoll gegen die Hetze der AfD
Dienstag Abend laden Christina Baum (MdL), Bernhard Zimniok und Taras Maygutiak - alle drei aus dem inzwischen aufgelösten rechten Flügel der #NoAfD, zu einer Veranstaltung in der Stadthalle Kehl.
Stellen wir uns ihnen gemeinsam entgegen - kraftvoll und laut gegen Hass und Hetze - für ein solidarisches Miteinander!
Treffpunkt am 14. September ab 18 Uhr an der Stadthalle Kehl.
Mit dabei SPD-Kreisvorstandmitglieder, Matthias Katsch und ein paar Sänger der Roten Socken.
Liedtexte haben wir dabei - daher Mitsingen erwünscht!
"Die Roten Socken" sorgen für gute Laune am SPD-Info-Stand in Offenburg
"Die Roten Socken" der SPD Ortenau waren am Samstag beim Info-Stand der SPD Offenburg zu Gast. Mit dabei war auch die Bundestagsabgeordnete a. D. und ehemalige Kreisvorsitzende Elvira Drobinski-Weiß. Die Lieder der Arbeiter- und Freiheitsbewegung fanden bei den Marktbesuchern viel Zustimmung und Applaus. Ein Passant meinte: "Ich finde es gut, dass bei der SPD gesungen wird!". Die "Roten Socken" verteilten die Liedtexte, so dass einige Besucher kräftig mitsangen. Die Überraschung war jedenfalls gelungen!
Olaf Scholz live in Mannheim - Samstag, 11. September, 18:00 Uhr
Olaf Scholz kommt am Samstag, 11. September, nach Mannheim!
Sa, 11. September | 18:00 Uhr
Alter Meßplatz, 68169 Mannheim
Mit dabei sind die Bundestagskandidierenden aus der Region Isabel Cademartori (Mannheim), Elisabeth Krämer (Heidelberg) und Lars Castellucci (Rhein-Neckar) sowie der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder.
Betroffenen zuhören und tabulos über sexuelle Gewalt reden
Im Beisein der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken stellt Matthias Katsch einen bundesweiten Aktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch und sexueller Gewalt
Litomobil-Tour durch die Wahlkreise
Vom 10. - 13. September touren wir mit unserem Litomobil durch die baden-württembergischen Wahlkreise und rühren die Werbetrommel für unsere Bundestagskandidiernden, Olaf Scholz und die SPD.
An folgenden Stationen macht das Litomobil Halt. Kommt vorbei, macht ein Foto und teilt es in den sozialen Medien! #ScholzPacktDasAn
Recht auf Ganztagsbetreuung kommt - Andreas Stoch: „Für Kretschmann gibt es jetzt keine Ausreden mehr“
Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zeigt sich erfreut zu dem Beschluss von Bund und Ländern für ein Recht auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen: „Kinder und Eltern in unserem Land können bei dieser Nachricht aufatmen. Die Lösung ist gelungen, weil der Bund sehr viel Geld in die Hand nimmt, um die Länder zu unterstützen. Das verdanken wir der SPD, die sich dafür in der Regierung stark gemacht und sich gegen die CDU durchgesetzt hat.“
TV-Trielle gemeinsam schauen
Der Wahlkampf geht in die heiße Phase. Und es wird spannend! Wer ist die oder der beste, um das Land in den nächsten Jahren zu führen?
Klarheit wird auch der direkte Vergleich bringen, wenn die Spitzenkandidat:innen aufeinander treffen. Wir sind sicher: Olaf Scholz hat die Erfahrung und die Kompetenz, die wir jetzt brauchen. Mut und die richtigen Ideen, Scholz packt das an: für gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit. In den TV-Triellen wird er klarmachen, warum es Zeit ist für einen sozialdemokratischen Kanzler.
Sei dabei und schau es Dir an – gemeinsam mit anderen! Die Trielle im TV:
- am 29.08. auf RTL,
- auf ARD und ZDF am 12.09. und
- am 19.09. auf Pro7.
Das Zukunftsprogramm der SPD: Steuern und Finanzen
Gerechte Verteilung der Steuerlast bei unterschiedlich hohen Einkommen bei Eheleuten.
Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Das Zukunftsprogramm der SPD: Steuern und Finanzen
Ehegattensplitting:
Anpassung des Ehegattensplittings für neu geschlossene Ehen, einhergehend mit der Anzahl der Kinder und des Wahlrechts bei bestehenden Ehen.
Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Das Zukunftsprogramm der SPD: Steuern und Finanzen
Steuergerechtigkeit:
Faire Besteuerung von Digital- und Logistikkonzernen (Google, Amazon, Facebook etc.).
Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Ich wähle die SPD, weil
sie dafür sorgt, dass die Gewinne aus Arbeit sich nicht auf nur wenige Menschen verteilt.
Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Das Zukunftsprogramm der SPD: Sicherheit
Cannabisbesitz:
Keine strafrechtliche Verfolgung wegen des Besitzes kleiner Mengen von Cannabis.
Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Das Zukunftsprogramm der SPD: Sicherheit
Cannabis:
Eine regulierte Abgabe an Erwachsene ist zu erproben, begleitet durch Maßnahmen der Prävention.
Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Das Zukunftsprogramm der SPD: Sicherheit
Sicherheit:
Herausgabe eines periodischen Sicherheitsberichts.
Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Olaf Scholz in Karlsruhe - Mo, 23.08.2021 - ab 17:30 Uhr
Olaf Scholz kommt am Montag ab 17:30 Uhr auf den Marktplatz nach Karlsruhe! Kommt vorbei oder schaut euch die Veranstaltung hier im Live-Stream an.
Olaf Scholz geht auf Tour durch Deutschland. Er will mit den Bürger*innen über Deutschlands Zukunft und die Aufgaben sprechen, vor denen unser Land steht: Gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit.
Die erste Station in Baden-Württemberg ist am 23. August um 17:30 Uhr in Karlsruhe (Marktplatz).
Mit dabei sind unsere Bundestagskandidierenden Parsa Marvi, Katja Mast, Patrick Diebold, Gabriele Katzmarek und Neza Yildirim.
Das Zukunftsprogramm der SPD: Sicherheit
Forschung:
Förderung der Forschung über Kriminalitätsentwicklungen.
Download:
Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
- [21.08.2021]
- Kanzlerkandidat im Südwesten.
- [21.08.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Sicherheit.
- [21.08.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Sicherheit.
- [20.08.2021]
- Respekt für Dich. Kompetenz für Deutschland..
- [18.08.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Sicherheit.
- [17.08.2021]
- „100 Tage, Null getan“: SPD-Chef kritisiert grün-schwarze Koalition.
- [16.08.2021]
- Heiße Tage, heiße Phase .
- [15.08.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Sicherheit.
- [15.08.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Sicherheit.
- [13.08.2021]
- Victor hat vollkommen recht: Die Menschen wollen eine Veränderung in der Bundespolitik..
- [13.08.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Mobilität und ÖPNV.
- [12.08.2021]
- Sommer-Chorprobe der Roten Socken am 13. August, 18 Uhr.
- [12.08.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Mobilität und ÖPNV.
- [11.08.2021]
- Bürgermeister Richard Weith beklagt bundespolitische Versäumnisse.
- [11.08.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Mobilität und ÖPNV.
- [11.08.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Mobilität und ÖPNV.
- [10.08.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Mobilität und ÖPNV.
- [09.08.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Mobilität und ÖPNV.
- [05.08.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Mobilität und ÖPNV.
- [05.08.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Mobilität und ÖPNV.
- [05.08.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Mobilität und ÖPNV.
- [05.08.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Mobilität und ÖPNV.
- [05.08.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Mobilität und ÖPNV.
- [04.08.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Mobilität und ÖPNV.
- [29.07.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Kinder und Jugendliche.
- [29.07.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Kinder und Jugendliche.
- [28.07.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Kinder und Jugendliche.
- [27.07.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Kinder und Jugendliche.
- [27.07.2021]
- Das Zukunftsprogramm der SPD: Kinder und Jugendliche.
- [26.07.2021]
- Auf zur neuen Pflege.
Termine
29.11.2021, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr Digitale Mitgliederversammlung mit Heike Baehrens MdB im Kreisverband Stuttgart
Wir diskutieren mit unseren Mitgliedern über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP. In über 20 d …
29.11.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Digitale Mitgliederversammlung mit Robin Mesarosch MdB im Kreisverband Sigmaringen
Wir diskutieren mit unseren Mitgliedern über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP. In über 20 d …
29.11.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Online-Diskussion über den Koalitionsvertrag mit Leni Breymaier MdB
Wir diskutieren mit unseren Mitgliedern über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP. In über 20 d …
30.11.2021, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr Digitale Informationsveranstaltung mit Saskia Esken MdB
Wir diskutieren mit unseren Mitgliedern über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP. In über 20 d …
Terminkalender
Suchen
26.11.2021 13:30 Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de
25.11.2021 07:43 Ampel-Koalitionsvertrag
„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“ Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. „Die Ampel steht“, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation des Koalitionsvertrages, auf den sich die SPD mit Bündnis90/Die Grünen und
25.11.2021 07:37 KOALITIONSVERTRAG 2021–2025 ZWISCHEN DER SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP
Veränderung ist Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert – und, wenn sich neue Chancen auftun, die wir ergreifen wollen. So begreifen wir die großen Aufgaben, die sich stellen. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit und gute Ideen. Etwa im Kampf gegen die Klimakrise, für Digitalisierung, für die Sicherung unseres Wohlstandes, für eine moderne, freie
Ein Service von websozis.info