SPD/FW-Tour

Info-Tour führt SPD nach Helmlingen

Kieswerks- und Bebauungspläne kommen zur Sprache

Inspizierten die Situation am Kieswerk (von links): Helmlingens Ortsvorsteher Manfred Kreß, Fraktionsvorsitzender Siegfried Koch und Kreisrat Rainer Haag. In Hintergrund Horst Siehl und Klemens Zimmer. Foto: Helmut Lind

 

Rheinau-Helmlingen (yr.) Mitglieder des SPD-Ortsvereins Rheinau trafen sich zu einem Vor-Ort-Termin im Stadtteil Helmlingen, um sich über Beschlüsse und zukünftige Belange des Ortschaftsrates zu informieren. Ortsvorsteher Manfred Kreß führte die Gruppe zum Kieswerk in Helmlingen, bei dem eine Erweiterung der Kiesabbaufläche um 1,18 Hektar geplant ist.

Als Ausgleichsmaßnahmen zu der Kieswerkserweiterung soll unter anderem ein Gebiet am sogenannten „Gayling“ aufgeforstet, ein Amphibienteich angelegt und das Altwasser „Mittelgrund“ entschlammt werden. Hierdurch würde auch eine bessere Umwälzung des Sees ermöglicht, was die Wasserqualität verbessern könnte.

Fortsetzung folgt

Neben dem Kieswerk waren die Änderungen der Bebauungspläne „Sommerfeld“ und „Dörnau I“, die damit verbundene Entwässerung über neu angelegte Rückhaltebecken und das mögliche Neubaugebiet „Helmlingen-Süd“, auf dem Platz Platz für elf Neubauten geschaffen werden soll.

Nächster Halt der Tour des SPD-Ortsvereins durch die Rheinauer Stadtteile soll Rheinbischofsheim sein.

Yannick Reichlin in der "Mittelbadischen Presse" vom 17. April 2012

 

 

Fraktion vor Ort am 17. Juni 2011 in Holzhausen

Die SPD-Freie-Wähler-Fraktion hat ihre Informationsreise durch Rheinau fortgeführt und am Freitag in Holzhausen Station gemacht. Neben Gemeinderäten und Vorstandsmitgliedern waren auch interessierte Bürger eingeladen. Folgende Themen wurden behandelt: NEUE ORTSSTRASSE IN HOLZHAUSEN Nicht ohne Stolz präsentiert Ortsvorsteher Siegfried Koch den Mitgliedern der Fraktion und des SPD-Vorstandes die neue Ortsstraße von Holzhausen – eine Erfolgsgeschichte auf die man lange warten musste, die aber auch zeigt, dass man in der Kommunalpolitik hin und wieder einen langen Atem braucht. Als im Jahr 1963 die zentrale Wasserleitung verlegt wurde, hat man erstmals in Holzhausen auch ein Trottoir gebaut. Allerdings hatte damals noch der Autoverkehr die absolute Priorität und die Flächen, die übrig waren, das nannte man dann Gehweg. Der war an wenigen Stellen über 2 m, an anderen Stellen aber vielleicht nur 80 cm breit. Das Ergebnis war, dass die Fußgänger die Straßen benutzen mussten. Deshalb kam schon Ende der 70-iger Jahre der Wunsch auf, hier für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen. Eine ganze Reihe von Vorbedingungen war dafür zu erfüllen. So musste in den 80-iger Jahren zunächst einmal der komplette Ortskanal in der Ortsstraße und in der Birnenwaldstraße verlegt und die Birnenwaldstraße neu ausgebaut werden. Hier hat man bereits bei der Wiederherstellung der Straße mit einem Provisorium gearbeitet, denn es kommt ja ohnehin der Neuausbau der Straße. Inzwischen war neben der kaputten Straßendecke und der mangelnden Verkehrssicherheit für Fußgänger auch die Oberflächenentwässerung nicht mehr tauglich. Der Erfolg hat wie immer viele Väter. Einen wesentlichen Anteil haben Bürgermeister und Gemeinderäte, die trotz Finanzmarktkrise antizyklisch an diesem Projekt festgehalten haben. Die drohende Rezession hat zusätzlich einige öffentliche Töpfe geöffnet, um die Arbeitsplätze zu sichern. Hauptbedingung war, es musste schnell gehen. An der 914.000 EUR teuren Maßnahme beteiligt sich das Land mit 385.000 EUR und der Kreis mit 292.000 EUR, so dass in der Rekordzeit von weniger als zwölf Monaten die gesamte Ortsstraße einschließlich Gehwegen, Einfriedungen und Rathausvorplatz neu gestaltet werden konnten. Gleichzeitig hat der Kreis uns auch noch die Kreisstraße von Hausgereut nach Zierolshofen und auf dem letzten Abschnitt einen Radweg ausgebaut. Einen wesentlichen Anteil am Ergebnis haben aber auch die Holzhuser Bürger, die soweit erforderlich bereitwillig im Interesse der neuen Straße einen Teil ihrer Vorgärten opferten. Jetzt gilt es noch im Rahmen des freiwilligen Bürgerengagements die schnörkellose, sachliche Lösung der neuen Straße zu begrünen. Ein erster Beitrag an den Ortseingängen konnte organisiert werden und am Samstag dem 2. Juli wird gefeiert. Mit einem Fest feiern die Holzhuser ihre neue Straße und freuen sich, wenn viele Gäste mitfeiern. KINDERGARTEN HOLZHAUSEN Der Holzhuser Kindergarten, vor Jahren in seiner Existenz gefährdet und auch schon einmal drei Monate geschlossen, wird derzeit baulich erweitert. Die Stadt Rheinau fährt mit dem kontinuier-lichen Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten fort und richtet hier die zweite Kleinkindgruppe in Rheinau ein. In der Einrichtung, die heute organisatorisch eine Abteilung des Linxer Kindergartens ist, werden künftig zwei Gruppen untergebracht. Die 10 neuen Plätze für Kleinkinder, die ab September zur Verfügung stehen sind schon komplett belegt. Nach dem Motto „Ausbau vor Neubau“ nutzt die Stadt im ehemaligen Schulgebäude aus dem Jahr 1966 ein ehemaliges Klassenzimmer, das bisher vom DRK-Ortsverein genutzt war. Die Besuchergruppe überzeugte sich vor Ort von dem Fortgang der Arbeiten. Künftig wird das 1. Obergeschoß im Holzhuser BÜRGERHUS komplett als Kindergarten genutzt. Siegfried Koch freut sich über diese Entwicklung, die letztlich auch den Fortbestand der Einrichtung in Holzhausen sichert. Rückhaltung KORKER WALD Der Zweckverband Hochwasserschutz Kehl-Hanauerland ist der Bauherr der wohl in der Geschichte der Stadt Rheinau größten Hochwasserschutzmaßnahme. Die Rückhaltung Korker Wald schützt die Ortlagen von Holzhausen, Hausgereut und Rheinbischofsheim vor Überschwemmungen im Hochwasserfall. Die Maßnahme ist schon einige Jahre im Bau und geht nun ihrem Ende entgegen. Auch diese Maßnahme hat eine lange Geschichte, denn bereits nach dem großen Hochwasser 1978 als Teile der Orts- und Birnenwaldstraße überschwemmt waren, gab es eine Unterschriftensammlung. Jetzt kommt noch eine Mess- und Regeleinrichtung, die gefüttert mit entsprechenden Erfahrungswerten im Hochwasserfalle vollautomatisch die Regulierung aller Regulierungsbauwerke optimal steuern soll. Die Maßnahme war ursprünglich in groben zahlen einmal auf knapp 5 Mio. EUR kalkuliert. Diese werden zu 70 % vom Land übernommen. Die Restsumme trägt der Zweckverband an dem die Stadt Kehl, Willstätt und Rheinau beteiligt sind. Siegfried Koch ist dem Zweckverband und insbesondere den Mitgliedern dankbar für ihr Engagement, wenngleich wir natürlich auch das Wasser der Oberlieger hier bewältigen. Die Kommunalpolitiker besichtigen den gesamten Hochwasserschutzdamm und haben somit vor Ort ein eindrucksvolles Bild von dieser in den Gremien längst beschlossenen Maßnahmen bekommen. MASSNAHMEN und PROJEKTE der ZUKUNFT Als in der Zukunft anstehende Aufgaben in Holzhausen erläuterte der Ortsvorsteher den Besuchern neben der laufende Gebäudeunterhaltung in der Priorität der Reihenfolge folgende Projekte:

  • Anschluss an die DSL-Datenautobahn
  • Erweiterung des Baugebietes Stiermatt um ca. 5 Baugrundstücke
  • Erneuerung von Fenstern im Obergeschoß im Holzhuser BÜRGERHUS
  • Sanierung von Brücken nach dem Brückenkataster der Stadt Rheinau
  • Erneuerung der Decke im südlichen Lindenweg
  • Erneuerung von Teilen der Straßendecke im Rosenweg
  • Rückhaltelösung für den Weidenmuhrgraben zur Entlastung des Flussgrabens

Nach einer ausführlichen und informativen Diskussion traf man sich noch zu einer gemütlichen Runde bei der Holzhuser Feuerwehr.

 

Vor-Ort-Besichtigung am 20.05.2011 in Freistett

Fraktion SPD/Freie Wähler steuert bei ihrer Info-Tour diverse Brennpunkte in Freistett an Auf ihrer informativen Rundfahrt durch die Rheinauer Stadtteile machten die Mitglieder der Gemeinderatsfraktion "SPD und Freie Wähler" diesmal Station im Stadtteil Freistett, um sich mit kommunalpolitischen Themenschwerpunkten zu beschäftigen. Bereits an der ersten Station, dem Busbahnhof, wurden die Kommunalpolitiker gleich mit einem schon längere Zeit bestehenden Problem konfrontiert. Konkret geht es dabei um wiederholte Beschwerden von Anwohnern wegen der Lärmbelästigung durch abgestellte Busse der SWEG im Bahnhofsbereich. Insbesondere in den frühen Morgenstunden fühlt man sich durch das Laufenlassen der Standheizungen und der Motoren in der Nachtruhe gestört, informierte Fraktionsmitglied Horst Siehl. Bis 2008 konnte das Problem durch Abstellen der Busse im Industriegebiet entschärft werden, doch seither gab es nun immer wieder Beschwerden. Bei der anschließenden Diskussion war man sich einig, dass die Beeinträchtigungen ernst zu nehmen sind und bezüglich eines Lärmgutachtens Handlungsbedarf besteht. Erreicht werden solle ein alternativer Abstellplatz für die beiden ersten morgendlichen Busse. Im Baugebiet Menzbühnd machte man sich ein Bild über die aktuelle Bauplatzsituation. Dabei wurde insbesondere die Situation bei den vorhandenen Plätzen, die für den Bau von Reihenhäusern vorgesehen sind, erörtert. Demnach sei die Nachfrage nach Reihenhäusern im ländlichen Raum eher rückläufig, so dass entsprechende Flächen im Baugebiet noch brach liegen. Vorstellbar sei die Umwandlung der Flächen für den Bau von Einfamilienhäusern zu thematisieren, so dass die Flächen - nach entsprechender Änderung des Bebauungsplans - eher nachgefragt werden. Fraktionsvorsitzender Siegfried Koch erläuterte, "die mögliche Umwandlung sei auch im Hinblick auf die Förderung des Zuzugs junger Familien in Betracht zu ziehen, ebenso die künftige Festlegung der Bauplatzpreise in Rheinau". Eingehend besprochen wurde auch die Situation hinsichtlich eines größeren Grundstückes im Besitz der Gemeinde, das zu Beginn der Planungen für das Baugebiet Menzbühnd als möglicher Standort für ein visionäres Familienzentrum seither freigehalten wurde. Auch hier war man der Meinung, dass man über eine Freigabe für weitere acht Bauplätze für Einfamilienhäuser intensiver nachdenken kann. Am Ende der Info-Tour informierte man sich vor Ort noch über die Situation an der Verkehrsinsel im Industriegebiet, bei der Zufahrt in die Werftstraße. Hier hatten kürzlich Anlieger die Beseitigung der Insel gefordert, da insbesondere Lkw dort erheblich behindert werden. Weiterer Schwerpunkt der Bereisung war die künftige Verkehrsführung und aktuelle Lkw-Parksituation mit Behinderungen anderer Verkehrsteilnehmer im Industriegebiet-Bereich „Am Glockenloch" und Rheinstraße. Auch hier bestätigte sich der Eindruck, dass die Situation unbefriedigend ist und eine Verbesserung erreicht werden muss. Dazu sollen nun die Erfahrungen mit den bereits aktuell beschlossenen Maßnahmen während der nächsten Monate abgewartet werden, ehe man über die weitere Vorgehensweise diskutiert. Josef Budai im "Acher- und BühlerBoten" vom 23.05.2011 Foto: hl

 

Infrastruktur und Sicherheit der Kinder das große Thema bei Diersheimer Besichtigungstour

Ruf nach durchgängigem Fahrradweg Bei der Ortsbegehung der SPD in Diersheim referierte Ortsvorsteherin Doris Bless über Vorhaben, Brennpunkte und Notwendigkeiten im Ort. "Jeder Ortsteil Rheinaus hat so seinen eigenen Charme und seine eigenen Vorstellungen", so Bless. Zweck der Begehung war, den Ort aus einem anderen Blickwinkel zu zeigen, damit man bei späteren Projekten weiß, worüber man spricht und diskutiert. Momentan sind in Diersheim keine spektakulären und großen Vorhaben geplant. Die Verwirklichung der Neugestaltung des Rathausplatzes war in jüngster Vergangenheit größtes Bauvorhaben, welches im Herbst 2009 fertiggestellt wurde. 20 Jahre hatte man auf die Umgestaltung gewartet. Einst aus Kostengründen abgelehnt, mehrmals verschoben und dann kurz vor der verhängten Haushaltssperre noch saniert. Der Platz wurde im Lauf der Zeit immer unansehnlicher, Risse und Löcher machten sich in der Asphaltdecke breit. Nun stehe noch die Verschönerung an, was teils aus Spenden finanziert werden soll und worüber im Ortschaftsrat noch zu diskutieren sei. Ein weiterer Punkt, auf den die Ortsvorsteherin hinwies, war der nicht durchgängige Radweg vom Hotel "La Provence", Diersheim Nord, bis zur B36. Diersheim sei der letzte Ort Rheinaus, der noch nicht mit einem durchgängigen Radweg ausgestattet ist. Die Problematik sehe man schon lange, viele Schulkinder treten jeden Morgen den Weg nach Rheinbischofsheim und Freistett per Rad an. Aber nicht nur Kinder aus Diersheim, sondern auch Schüler aus Honau und Leutesheim. Viele Eltern möchten ihre Kinder aus Sicherheitsgründen nicht durch die Felder fahren lassen, erklärte Ortsoberhaupt Bless. Ein weiterer Brennpunkt sei die Ortseinfahrt von Honau kommend. Obwohl die Ortschaften nicht weit auseinanderliegen, beschleunigten Autofahrer erheblich und bremsten in Diersheim oft erst mitten im Dorf ab, wird bemängelt. Eine fest stallierte Radarkontrolle war schon einmal beantragt, wurde aber abgelehnt. Die Anwohner wünschen eine Verkehrsberuhigung durch eine Verkehrsinsel, hieß es. Für junge Familien stehen noch zwei Bauplätze im Neubaugebiet "Ulmenweg" zur Verfügung, weitere 17 seien in Planung.

 

Dorfladen in Diersheim wird sehr gut angenommen

Mit der Eröffnung des Dorfladens ist ein wichtiger Kommunikationspunkt im Dorf geschaffen worden und er werde von der Bevölkerung sehr gut angenommen. Nicht nur für ältere Bewohner, sondern auch für Jugendliche, sei er inzwischen eine feste Institution geworden. Petra Penzel im "Acher- und Bühler Boten" vom 27.09.2010 Fotos: hl

 

Politisch-historische Stadtführung des SPD-Ortsvereins anlässlich der Freistetter Heimattage

Unter Leitung von Alexander Schütt (Foto Mitte) führte der SPD-Ortsverein Rheinau am 22.07.2010 erstmalig eine politisch-historische Stadtführung als Auftaktveranstaltung der Heimattage durch. Die Exkursion per Rad umfasste 10 markante Stationen der Freistetter Stadtgeschichte.

 

Auf Besichtigungstour durch Memprechtshofen

Auf Besichtigungstour durch Memprechtshofen begab sich der SPD Ortsverein mit der Gemeinderatsfraktion SPD/FW. Wolfgang Stühn informierte über den Friedwald. Auf ihrer Tour durch die Rheinauer Ortsteile machten die Mitglieder des SPD Ortsvereins Rheinau und der Gemeinderatsfraktion SPD/FW diesmal Station in Memprechtshofen. Hintergrund der gemeinsamen Touren ist das besser Kennenlernen der jeweiligen Verhältnisse in den Ortsteilen, um effektiver in den kommunalen Gremien arbeiten zu können, so der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Helmut Lind. Als Schwerpunkte hatte man sich in Memprechtshofen die Verkehrssicherheit, die Entwicklung im „Friedwald" sowie die Situation im örtlichen Kindergarten gewählt. Ortsvorsteher Andreas Pollok sprach über die derzeitige, hohe, Verkehrsbelastung in der Ortsdurchfahrt, die nach wie vor ein Problem darstelle und durch Baden- Airpark- und Autobahnausbau noch verschärft wurde. Für Abhilfe soll daher auch die geplante Querungshilfe in der Nähe des Rathauses sorgen. Wobei man sowohl die Schulwegsicherung erhöhen als auch eine Geschwindigkeitsreduzierung erreichen möchte, so Pollok. Der Ortsvorsteher zeigte dabei zwar Verständnis für einige Bürger, die sich zur Querungshilfe negativ geäußert hätten, gab aber zu Bedenken, dass der Sicherheitsaspekt, insbesondere auch für die Schulkinder, dabei oberste Priorität genießt. Die Förderung von Kindern und Familien stand dann auch im Mittelpunkt der Stippvisite im Kommunalen Kindergarten. Zur allgemeinen Situation gab dabei die neue Leiterin Stefanie Lowinger Auskunft, so dass sich die Teilnehmer ein umfassendes Bild über den Stand der Dinge bei der Kinderbetreuung machen konnten. Angesprochen wurde dabei auch die geplante Einrichtung der ersten Kleinkindgruppe in Rheinauer Kindergärten, die im Herbst im Memprechtshofener Kindergarten ihre Premiere feiern soll. Beeindruckt zeigten sich die Teilnehmer auch von der Führung durch das neue Friedwald- Areal. Förster Wolfgang Stühn informierte die Gruppe über die Organisation und Verwaltung des Areals. Sehr positiv bewertete der Waldexperte auch die allgemeine Entwicklung des Friedwalds seit der Eröffnung vor rund vier Wochen. Demnach sei das Interesse bei den regelmäßigen Führungen konstant geblieben und mittlerweile sind auch bereits 13 Bestattungen erfolgt, so Stühn. Auch die Reservierung von ausgesuchten Bäumen für spätere Bestattungen habe sich gut entwickelt. Am Ende zeigten sich die Anwesenden beeindruckt von der Info- Tour durch Memprechtshofen, die interessante Einblicke, nicht zuletzt für die spätere Arbeit in den Gremien, vermittelte. Denn dabei wurde einmal deutlich, dass man die Rheinauer Ortsteile nicht alle über einen Kamm scheren kann und die unterschiedlichen örtlichen Verhältnisse bei Entscheidungen differenziert berücksichtigen muss, so die Teilnehmer. Josef Budai im Acher- und Bühler Boten vom 14.Juni 2010 Foto: hl

 

SPD/FW auf Besichtigungstour in Linx

Ortsvorsteher Rainer Haag erläutert den Bebauungsplan "Rechen" Mitglieder der SPD und der Freien Wähler sowie des SPD-Vorstands aus Rheinau waren auf Besichtigungstour in Linx. Ziel der Aktion war, den „Neuen" im Gemeinderat Brennpunkte in den Stadtteilen vor Augen zu führen. Als Start wurde Linx gewählt, Ortsvorsteher Rainer Haag empfing die Gäste im Linxer Rathaussaal. „Wir wollen vor Ort zeigen, was bisher gelaufen ist und was ansteht, damit man weiß, worüber man im Gemeinderat diskutiert", so der Linxer Rathauschef. Im Falle Linx waren dies die Innenverdichtung des Ortes und speziell das in der Kritik stehende Baugebiet "Rechen". Der Ortsvorsteher erläuterte die Ursprungsplanung des Baugebietes und deren Werdegang bis zu den Urteilen des Verwaltungsgerichts, bei denen die Stadt zweimal unterlag. Als Folge war von unabhängigen Gutachtern ein Umwelt- und Hochwassergutachten zu erstellen. Dieses liegt nun vor, wird vom Rechtsberater der Stadt geprüft und soll in neue Beratungen von Ortschafts- und Gemeinderat einfließen. Haag rechnet bis Juni damit. Ob dabei die Stellungnahme des Umweltministeriums vom September 2009, in der die Umweltministerin Tanja Gönner neben Verfahrensfehlern auch inhaltliche Abwägungsfehler aufgreift, mit in die Entscheidung einfließt, bleibt abzuwarten. Der Linxer Ortsvorsteher hält das Baugebiet angesichts der vorliegenden Gutachten für genehmigungsfähig. Ihm geht es darum, den Linxer Bürgern Baugrundstücke anbieten zu können. "Das werden die schönsten Bauplätze in Linx und ich erinnere an die Weiherstraße in Rheinbischofsheim, da wurde in ähnlichem Gebiet auch gebaut", so Haag bei der Tour durch den Ort. Die politisch geforderte „ Innenverdichtui hat in Linx nach Aussage des Ortsvorstehers kaum Bedeutung. Es stünden augenblicklich ohnehin keine geeigneten städtische Flächen mehr zur Verfügung. Ein weiteres Besichtigungsziel war die Radwegesicherheit in Hohbühn für Schüler. Die von Verkehrsbehörde vorgeschlagene Fahrbahnmarkierung scheiterte an den Einsprüchen der Anwohner, weil dann an der Bundesstraße Parkverbot gelten würde. Den Bürgersteig als Radweg nutzbar zu machen, lehnte die Behörde ab. Ergebnisse einer Studie von Studentinnen der Universität Karlsruhe werde zur Grundlage für das weitere Vorgehen. Dieter Heidt im "Acher- und Bühler Boten" vom 28.04.2010

 

Termine

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23.03.2019, 14:30 Uhr Jubiläumsfeier der AWO in Zell am Harmersbach
70 Jahre Arbeiterwohlfahrt – Ortsverein Zell a. H. und 100 Jahre Arbeiterwohlfahrt in Deutschland.

11.04.2019, 19:30 Uhr Mitgliederversammlung der SPD Rheinau

26.05.2019 Kommunalwahlen in Baden-Württemberg und Europawahl
Natürlich die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD wählen!

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SPD Baden-Württemberg

Stoch: "Kretschmann hat den Geist unserer Landesverfassung verraten"

Die SPD reicht gegen die rechtliche Ablehnung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung am heutigen Montag Klage beim Verfassungsgerichtshof ein. "Wir haben sehr gute Argumente auf unserer Seite - nicht nur politisch, sondern auch juristisch", erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch bei einer Pressekonferenz in Stuttgart. "Wir haben allen Grund zu Optimismus."

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Ankündigung der Grünen, die Prüfung einer Verfassungsreform zu erwägen, als "Gipfel der Heuchelei" bezeichnet. "Erst tut Herr Kretschmann alles, um direkte Demokratie auszubremsen - und Herr Sckerl macht dann den angeblichen Vorkämpfer. Die Grünen wollen die Menschen für dumm verkaufen. Aber das sind sie nicht", erklärte Binder.

Auf dem Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg hat Landeschef Andreas Stoch die Zurückweisung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Regierung Kretschmann erneut scharf kritisiert. "Sollten wir je aufgrund der grün-schwarzen Landesregierung scheitern, dann wird die Landtagswahl 2021 zur Volksabstimmung über Gebührenfreiheit", rief Stoch vor über 600 begeisterten Gästen in Ludwigsburg.

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Stoch: "Wir lassen uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien nicht ausbremsen"

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat die Zurückweisung des Zulassungsantrags zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung scharf kritisiert. "Das ist Kretschmanns Sündenfall. In dieser Regierung herrscht offensichtlich nackte Panik aus Angst vor dem Volk."

Der SPD-Chef betonte, bei der Nichtzulassung dieses ersten Volksbegehrens nach Änderung der Landesverfassung gehe es nicht um irgendeine rechtliche Entscheidung des Innenministeriums, sondern um "billiges politisches Taktieren an der Spitze der Landesregierung von Seiten des Innenministers und des Ministerpräsidenten - und zwar auf Kosten der Demokratie in Baden-Württemberg".

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt.

"Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus", erklärte Stoch am Sonntagabend. "Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung."

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat sich angesichts des Wahlsiegs von Thomas Keck bei der Oberbürgermeisterwahl in Reutlingen "vollkommen überwältigt" gezeigt. "Das ist einfach grandios. Es war hauchdünn, ein echter Wahlkrimi, spannender als jeder Tatort - aber gewonnen ist gewonnen! Herzlichen Glückwunsch an Thomas Keck, an sein Team und an die ganze Reutlinger SPD! Das war spitzenmäßig", so Stoch, der am Sonntagabend bei der Wahlparty in Reutlingen mit dabei war.

Stoch: "Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita"

Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen - also weit über die erforderlichen 10.000.

Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

Stoch: "Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht"

Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.

"Das ist eine unglaubliche Resonanz", so Stoch. "Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht." Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten."Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als "reinen Papiertiger" bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. "Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig", so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung "von vorne bis hinten" nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - "und das ist so falsch wie unnötig".