Bundestagswahl 2017

Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit.

 

Das Regierungsprogramm der SPD

Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit.

Hier der Link zum Regierungsprogramm:

https://www.spd.de/standpunkte/regierungsprogramm/

 

 

Rheinaus Schönheit am Fluss

Horst Siehl führt Wandergruppe auf Einladung des SPD-Ortsvereins zu interessanten Plätzen am Rhein

Der SPD-Ortsverein Rheinau wanderte am Samstag unter Leitung des Guides und Stadtrats Horst Siehl durch das Rhein-Areal Freistett. Mit der Bundestagsabgeordneten Elvira Drobinski-Weiß wurden lokalpolitisch interessante Bereiche aufgesucht.

Anlaufstationen der SPD-Wanderung am Samstag waren der Freistetter Badesee, die Fischtreppe, die Schiffswerft und der Yachthafen. Bürgermeisterstellvertreter Horts Siehl erläuterte in der rund zweieinhalbstündigen Führung unter anderem das Wasserflächenkonzept 2030 der Stadt, das mit der Bürgerschaft 2013 erarbeitet worden war. Organisator Siehl wie dabei daraufhin, dass die Stadt Rheinau am 4. September endlich zum Unterzentrum werde.

Erste Anlaufstation war der Petersee, der als einziger Hafen seit etwa 15 Jahren über eine direkte Rheinzufahrt für die Handelsschifffahrt verfügt und somit als unschätzbar wertvoller merkantiler Rheinhafen für Freistett diene, bei dem Kies, Getreide, Mais und Holz umgeschlagen werden, sagte Siehl. Kooperiert werde dabei mit dem Kehler Hafen aufgrund der ausgezeichneten geographischen Lage.

Beim Yachthafen informierte Siehl die zahlreichen Zuhörer und Vertreter der SPD-Ortsvereine aus Achern, Renchen, Neuried und Hohberg darüber, dass er hohen touristischen Freizeitcharakter vorsehe – zum Beispiel Wohnen auf dem Wasser. Überdachte Anlegerplätze und Garagen sollen angelegt werden. Der Yachthafen dient auch der DJK Sasbach/Freistett, dem Yachtclub Pforzheim, der Yachtschule Budde sowie dem Segelclub Rheinau.

Bei künftiger Brücke

Der Freistetter Badesee präsentierte sich mit seiner schönen Liegewiese, von Minigolfplatz und Tennisplätzen umgeben. Tourist-Guide Siehl führte seine wissbegierige Wanderergruppe mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Elvira Drobinski-Weiß danach zur Fischtreppe am Rheinübergang. Dort soll im EU-Förderprogramm Interreg V eine neun Meter hohe Fuß- und Radwegebrücke zunächst auf deutscher Seite bis Dezember fertigstellt werden. Aluminium und Eisenstelen dienten als Justierung für die Pfeiler, ergänzte Helmlingens Ortsvorsteher Manfred Kress.

Weiter ging es zum ehemaligen Zollgelände am Rheinübergang, dem eigentlichen Brückenkopf und Eingangsportal zur Stadt Rheinau. Laut  Siehl wäre es wichtig, dieses Areal noch attraktiver zu gestalten, etwa durch einen Aussichtsturm, der einen Blick auf die Rheingrenze biete.

Entlang des Rheindamms ging es schließlich zur Schiffswerft Karcher, die laut Siehl seit 1864 in der fünften Generation von der Familie Karcher betrieben wird, der sehr gut frequentierte Yachthafen gehöre dazu. Bis zu zwei Schiffe mit maximal 110 Metern Länge könnten auf die Werft gezogen werden.

Strammen Schrittes fand die Wanderung in der Sporthausgaststätte Diersheim beim ehemaligen Ortsvereinsvorsitzenden Ralf Hummel ihren Abschluss. 

Foto und Bericht in der Mittelbadischen Presse von Alexander Schütt

 

 

Ehrungen beim Wahlauftakt in Freistett

Ehrungen für langjährige SPD-Mitgliedschaft

Beim Wahlauftakt der SPD Rheinau wurden Mitglieder für langjährige engagierte Mitgliedschaft geehrt.
(v. l.): Horst Siehl (20 Jahre), Vorsitzender Helmut Lind, Roland Paasch (30 Jahre), Frank-Ulrich Lacker (30 Jahre), Kreisvorsitzende Elvira Drobinski-Weiß (MdB) und Alexander Schütt (10 Jahre)

 

Wahlauftakt in Freistett

 

Elvira Drobinski-Weiß erfolgreich auf Platz 17 der SPD-Landesliste

Auf ihrem Listenparteitag in Schwäbisch Gmünd wählten die sozialdemokratischen Delegierten die langjährige Ortenauer Abgeordnete Elvira Drobinski-Weiß (MdB) auf den aussichtsreichen  Platz 17 der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl. Die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag erhielt dabei über 81% der Stimmen.
Die gute Platzierung bietet eine gute Grundlage für ihre weitere parlamentarische Arbeit: "Ich will in Berlin weiter für eine sozial gerechte Verbraucherpolitik streiten und mich mit ganzer Kraft für meinen Offenburger Wahlkreis stark machen," so Drobinski-Weiß.

2013 war sie eine von 20 Abgeordneten, denen der Sprung in den Deutschen Bundestag gelang. Auch Dr. Johannes Fechner, SPD-Kandidat im Wahlkreis Emmendingen-Lahr, hat auf Platz 10 gute Chancen gewählt zu werden. Die Südwest-SPD rechne auf der Basis aktueller Umfragen mit dem Einzug von mindestens 22 Abgeordneten. Ihr Regierungsprogramm beschließen die Sozialdemokraten am 25. Juni in Dortmund. Mit Elvira Drobinski-Weiß und Fabienne Vesper (beide aus Offenburg) werden zwei Ortenauerinnen als Bundesdelegierte an den Beratungen teilnehmen.

Foto: Elvira Drobinski-Weiß (MdB) mit dem SPD-Kanzlerkandidaten und designierten Parteivorsitzenden Martin Schulz.

 

Martin Schulz: Arbeit in Deutschland

 

Martin Schulz, Kanzlerkandidat und designierter Parteivorsitzender

 

SPD nominiert Elvira Drobinski-Weiß im Wahlkreis 284 Offenburg

Die SPD im Wahlkreis Offenburg hat Elvira Drobinski-Weiß (MdB) erneut als Bundestagskandidatin nominiert. Auf der Delegiertenversammlung in Berghaupten erhielt die amtierende Abgeordnete 95,4% der Stimmen. Weitere Kandidaturen lagen nicht vor.
"Ich will Deutschland gerechter machen", erklärte die Offenburgerin in einer kämpferischen Bewerbungsrede. Als Ziele nannte sie die Bürgerversicherung, Steuerentlastungen für mittlere Einkommen, die Öffnung der Ehe und die bessere Bezahlung sozialer Berufe. Dabei betonte die 65jährige ihre Devise, stets "näher bei den Menschen" zu sein durch starke Präsenz vor Ort und durch eine Politik, die im Alltag positiv erfahrbar ist.
Elvira Drobinski-Weiß arbeitet seit 2004 als Mitglied des Deutschen Bundestages und hat sich in der Verbraucherpolitik bundesweit einen Namen gemacht. Entsprechend bekräftigte sie vor den Delegierten ihr Engagement für eine gentechnikfreie Landwirtschaft und für ausgewogenes Essen in Kitas und Schulen unabhängig vom Einkommen der Eltern.
Seit 2013 bringt sich die Sozialdemokratin auch im Europarat und in der OSZE ein. "Ohne Frieden ist alles nichts", begründete Drobinski-Weiß ihren Einsatz auf internationaler Ebene. Hier erarbeite sie einen Bericht zur Lage der Journalistinnen und Journalisten in Europa: "Wer in sozialen Netzwerken unterwegs ist, weiß wie viele Falschmeldungen verbreitet werden. Jede Demokratie braucht professionelle Journalisten, die in der Lage sind, sicher und unabhängig zu berichten."
Elvira Drobinski-Weiß wurde über die Landesliste der SPD in den Deutschen Bundestag gewählt. Über die Reihung der Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten bei der kommenden Bundestagswahl entscheidet ein Landesparteitag der SPD am 11. März 2017 in Schwäbisch Gmünd.

(Auf dem Foto von links nach rechts): Daniel Kirchner, Beisitzer im SPD-Kreisvorstand, Karl Rainer Kopf, stellv. SPD-Kreisvorsitzender, Elvira Drobinski-Weiß, Mitglied des Deutschen Bundestages und SPD-Kreisvorsitzende, Fabienne Vesper, stellv. SPD-Kreisvorsitzende und Mitglied des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg

 

Termine

Alle Termine öffnen.

08.01.2018, 11:00 Uhr - 08.01.2018 Spitzentreffen

08.01.2018, 13:15 Uhr Politischer Jahresauftakt

24.01.2018, 19:00 Uhr Kreisvorstandsitzung KV Ortenau

27.01.2018, 10:00 Uhr Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz

27.01.2018, 12:30 Uhr Open Space - #basismachtZukunft

21.03.2018, 19:00 Uhr Kreisvorstandsitzung KV Ortenau

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Eintreten 

SPD Baden-Württemberg

"Ich unterstütze den Vorschlag, nun in Sondierungsgespräche mit CDU und CSU zu gehen - und zwar konstruktiv und weiterhin ergebnisoffen, ausdrücklich. Klar ist: Das werden keine einfachen Sondierungen. In jedem Fall reden wir über eine mögliche Regierungsbildung anhand von Inhalten. Es geht um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, um soziale Sicherheit, um die Erneuerung unseres Landes. Ja oder Nein - und wenn Ja wie -, das kann nur anhand von Inhalten beurteilt werden. Ein Weiter-so gibt es in keiner Konstellation. Und auf eine Selbstinszenierung wie in den Jamaika-Sondierungen können wir gut verzichten."

Vor den Warnstreiks von verdi an den Uniklinika in Tübingen und Freiburg diese Woche erklärt sich die SPD Baden-Württemberg solidarisch mit den Beschäftigten. "Das ganze Pflegesystem ist völlig unterfinanziert und die Beschäftigten in der Pflege völlig überlastet. So kann es nicht weitergehen", sagte SPD-Generalsekretärin Luisa Boos. "Das Thema hat im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt, jetzt redet kaum mehr jemand davon. Es wird Zeit, dass wir gemeinsam mit den Beschäftigten den politischen Druck erhöhen."

Leni Breymaier und Ute Vogt sind beim Bundesparteitag in den Parteivorstand gewählt worden. Sie gehören nun zu den insgesamt 35 Beisitzern, Vogt war dies bereits. „Ich freue mich, dass wir von zwei starken Frauen im PV vertreten werden. Wir werden Hand in Hand an der Erneuerung der SPD weiterarbeiten“, so Generalsekretärin Luisa Boos. Breymaier wurde in der Nachfolge von Vogt auch ins Präsidium gewählt. Peter Friedrich, acht Jahre für die SPD Baden-Württemberg im Vorstand, hatte nicht erneut kandidiert. Dem ehemaligen Europaminister wurde herzlich gedankt.

"Das war eine gute Debatte. Sie hat gezeigt: Es geht um Inhalte, nicht um die politische Farbenlehre. Klar ist, dieses Votum bedeutet keine Vorfestlegung auf eine der möglichen Varianten."

Katja Mast ist seit Montag stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Die 153 SPD-Abgeordneten wählten Mast zur Stellvertreterin von Andrea Nahles.

Ab sofort gehört Mast damit zur engen Führungsspitze der SPD-Bundestagsfraktion und verantwortet die Themenbereiche Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie ist für die gesamte Strategie und die parlamentarischen Abläufe in ihren Bereichen zuständig. Zudem führt sie Verhandlungen mit den politischen Mitbewerbern. Die Fraktionsvorsitzende Nahles und die Fraktion als Ganzes bei Terminen zu vertreten, kommt ebenfalls neu hinzu.

"Ich unterstütze den jetzt eingeschlagenen Weg des Parteivorstands. Es gibt keine Vorfestlegung, sondern eine offene Debatte über Tolerierung, Kooperation oder Regierungsbeteiligung. Da muss erheblich was passieren, bis wir in eine wie auch immer geartete Regierungsbeteiligung eintreten können."

Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!

Dank des medizinischen Fortschritts kann man heute mit einer HIV-Infektion auch gut leben. Aber nicht mit der alltäglichen Angst vor Ausgrenzung, Stigmatisierung und Diskriminierung. Wir müssen endlich Vorurteile und unbegründete Ängste in der Gesellschaft abbauen.

Die SPD in Baden-Württemberg hat das Abstimmungsverhalten von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt bei der Verlängerung der Zulassung von Glyphosat als "glatten Vertrauensbruch" bezeichnet.

"Ich weiß, viele Betroffene haben sich für Anton Schlecker ein härteres Urteil gewünscht. Viele der Frauen warten immer noch auf eine Entschuldigung. Sie haben sich mit ihrer ganzen Kraft und Persönlichkeit für ?ihre? Filiale eingesetzt. Sie sind immer noch sauer und enttäuscht.

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