1989 - 1997: Jetzt wächst zusammen, was zusammengehört

Sturmerprobt seit 1863 (Teil 11)

Die umwälzenden Veränderungen in der Sowjetunion und in Osteuropa ermöglichen das Zusammenwachsen der Deutschen. Die Ungarn öffnen im Sommer 1989 den Eisernen Vorhang. In der DDR gehen Millionen auf die Straße. Am 9. November fällt die Mauer. Eine friedliche Revolution bricht das SED-Regime. Ohne den Reformwillen Michail Gorbatschows wäre dies nicht möglich gewesen. Die Entspannungspolitik von Willy Brandt, gegen den erbitterten Widerstand der CDU/CSU begonnen, findet ihren krönenden Abschluss. Die Teilung Deutschlands und die Teilung Europas gehen zu Ende. Unser Ziel bleibt: die innere Einheit Deutschlands vollenden und ein Europa des Friedens, der sozialen Gerechtigkeit und der ökologischen Vernunft.

"Keine Gewalt! Wir sind das Volk!" ist die entscheidende Losung auf den Montagsdemonstrationen, die als sichtbare Protestform den Wandlungsprozess einleiten. Erste basisdemokratische Institutionen sind "runde Tische", an denen Lösungen für den gesellschaftlichen Umbruch zwischen Kirchenvertretern, neuen politischen Gruppierungen und Parteien besprochen werden. Wichtigste Etappe ist die erste freie und geheime Wahl in der DDR am 18. März 1990. Die aus der Volkskammer hervorgegangene Regierung ebnet mit der Zustimmung zum Einigungsvertrag den Weg zu einem einheitlichen deutschen Staat.
Michail Gorbatschow weist auf die Notwendigkeit hin, diesen Prozess im europäischen Rahmen zu vollziehen: "Auch die Deutschen in der BRD und in der DDR brauchen es, dass diese wichtige Frage, die ihr Schicksal und das anderer Völker Europas betrifft, eben verantwortungsvoll gelöst wird."

 

Wieder ein Volk

Tage des Jubels, des Wiedersehens und der ungeteilten Freude. Die Relikte der Vergangenheit und der staatlichen Repression werden friedlich überwunden. Ein neuer Geist bricht sich Bahn.

 

Auf ihrem Berliner Parteitag 1989 verabschiedet die SPD ein neues Programm. Aufbauend auf den Entscheidungen von Godesberg, stellt sich die SPD den großen Herausforderungen der Zukunft. Sie will den Aufbau einer europäischen Friedensordnung. Sie hat den Begriff des humanen Fortschritts neu definiert. Die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen wird zur zentralen Aufgabe der Politik erhoben und das Konzept des ökologisch und sozial verantwortlichen Wirtschaftens entwickelt. Der SPD geht es um das Wohlergehen aller Menschen in einer solidarischen Gesellschaft. Die Gleichstellung von Frau und Mann muss endlich verwirklicht werden. Ohne Teilhabe der Beschäftigten am Haben und Sagen bleibt die Demokratie unvollständig. Unsere Grundsätze sind die Basis für unsere Politik der 90er Jahre: Fortschritt für Deutschland. Solide finanziert, zeugen sie von unserem Willen, schwierige Zukunftsaufgaben anzupacken.

Trauermarsch für Willy Brandt

Am 8.Oktober 1992 stirbt der Mann, der die Nachkriegsgeschichte der SPD wie kein zweiter geprägt hat:
Willy Brandt. Die ganze Welt nimmt Abschied von einem Menschen, der noch zu Lebzeiten und weit über die Grenzen Deutschlands hinaus zum Vorbild für ganze Generationen von Politikern wurde. Zur Demonstration des Dankes gerät am nächsten Tag der Trauermarsch in Berlin, der Stadt, in deren westlichem Teil die politische Laufbahn Willy Brandts erste Höhepunkte erfuhr und für deren Einheit in einem vereinigten Deutschland er sich zeitlebens einsetzte.

 

Kampf um die soziale Marktwirtschaft

Das Jahr 1996 lässt die sozialen Spannungen in der Bundesrepublik immer sichtbarer werden. Trotz steigender Obdachlosenzahlen und wachsender Kluft zwischen Arm und Reich kündigt die Regierung Kohl im Frühjahr ein massives Kürzungsprogramm mit offensichtlicher sozialer Schieflage an. Die Antwort bekommen die Regierenden am 15. Juni auf der großen DGB-Kundgebung in Bonn. 74 Sonderzüge, 5.400 Busse und drei Schiffe bringen fast 400.000 Menschenzu einer der größten Demonstrationen in der deutschen Nachkriegs-geschichte. Auch führende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bekunden ihre Solidarität. Allerdings: Trotz einiger Korrekturen infolge der Demonstration setzt die Regierung Kohl ihren Angriff auf die soziale Marktwirtschaft fort.

 

Wir sind bereit. Wahlkampfslogan zur Bundestagswahl 1998

Die SPD bereitet sich auf den Wahlkampf 1998 vor.
Früher als sonst und mit einer ganz neuartigen Kommunikationsstrategie wird das Wahlkampfjahr professionell vorbereitet.

Quelle: Sozialdemokratie in Deutschland. Bilddokumentation zur Geschichte der SPD. Herausgeber: SPD Parteivorstand, Berlin 2002.

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18.11.2017, 10:30 Uhr Landesparteitag
Vorläufige Tagesordnung: 10:30 Begrüßung Gabi Rolland, stv. Landesvorsitzende …

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SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat anlässlich der Aktionswoche "Armut bedroht alle" zu einem sozialpolitischen Umdenken in Politik und Gesellschaft aufgerufen. "Wenn fast 1,6 Millionen Menschen in Baden-Württemberg von Armut bedroht sind, dann stimmt das Mantra einfach nicht, dass es hier allen gut geht. Gerade die grün-schwarze Landesregierung mit dem Ministerpräsidenten an der Spitze blendet dieses Thema völlig aus", so Boos.

"Stärkste Partei nach fast 20 Jahren - das ist ein schöner Abend für die Sozialdemokratie. Ich bin gespannt, wie sich die Regierungsbildung gestaltet. Glückwunsch aus dem Südwesten an Stephan Weill, der großartig gekämpft hat!" Leni Breymaier

Auf einer Konferenz mit den Kreisvorsitzenden und den Kandidatinnen und Kandidaten hat die SPD in Baden-Württemberg die Aufarbeitung der Bundestagswahl fortgeführt. "Die große Koalition war für Deutschland besser als für die SPD. Dennoch ist die große Koalition eindeutig abgewählt worden", erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier in Filderstadt vor circa 100 Funktionsträgern. "Klar ist: Die SPD braucht nun über eine lange Strecke eine glaubwürdige und mutige Politik, gerade auch in Gerechtigkeitsfragen. Daran müssen wir jetzt in der Opposition arbeiten."

Impressionen der Kreisvorsitzendenkonferenz

Unsere Kandidierenden und die Genossinnen und Genossen vor Ort werden sich in Baden-Württemberg auch in den letzten 72 Stunden vor der Wahl nochmals voll ins Zeug legen, um mit vielen Aktionen unentschlossene Wählerinnen und Wähler zu erreichen. Wir wollen euch dabei live begleiten! #72hSPD #EsistZeit
Ob Infostand, Kneipentour, Nachtaktionen - schickt uns eure Bilder per WhatsApp an unsere Social Media Hotline: 0152-03806719

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Leni Breymaier hat im SWR-Fernsehen gezeigt: Für sie steht der Mensch absolut im Mittelpunkt. Sichere Rente, gute Pflege, sozialer Wohnungsbau, Beschäftigung auch in Zukunft sichern - Gerechtigkeit und Zusammenhalt sind das Herzensanliegen der Spitzenkandidatin der SPD in Baden-Württemberg!

Hier geht es zur kompletten Sendung.

20.09.2017 13:20
Es geht in den Endspurt!.
Über zehntausend Menschen waren in der letzten Woche dabei, als Martin Schulz in Baden-Württemberg unterwegs war - in Böblingen, Freiburg, Karlsruhe und am Dienstag in Heidelberg und Mannheim. Die Menschen haben einen kampfesmutigen und kraftvollen Martin Schulz erlebt, der gezeigt hat, dass er das Herz und den Verstand erreicht. Und dass er der richtige Kanzler für die Zukunft ist!

Noch immer sind rund 40 Prozent der Wählerinnen und Wähler unentschieden, wo sie am Sonntag ihr Kreuz machen wollen. Deshalb wird die SPD in Baden-Württemberg in den letzten 72 Stunden vor der Wahl nochmals richtig Gas geben, um mit vielen Aktionen Unentschlossene zu erreichen. Die SPD-Regionalzentren sind am Donnerstag, Freitag und Samstag von 8.30 Uhr bis 19.00 Uhr durchgehend geöffnet. Und Generalsekretärin Luisa Boos ist am Samstag unter der Telefonnummer (0711) 6 19 36-26 von 16 bis 17 Uhr erreichbar, um direkt mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Jetzt geht?s in den Endspurt!

Martin Schulz mobilisiert das Ländle: Sage und schreibe 7000 Menschen haben am Samstag die Kundgebungen der SPD in Freiburg und Karlsruhe besucht, um den Kanzlerkandidaten gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Leni Breymaier live in Baden-Württemberg zu erleben.

14.09.2017 09:52
Martin Schulz in Böblingen.
Bei der ersten Kundgebung von unserem Kanzlerkandidaten Martin Schulz in Baden-Württemberg herrschte tolle Stimmung. In seiner Rede vor 1000 begeisterten Zuhörerinnen und Zuhörern zeigte er klare Kante: Martin Schulz machte klar , dass wir in unserem Land eine neue Politik brauchen. Eine Politik für sichere Renten, gerechte Löhne, gute Bildung und ein demokratisches Europa in Frieden. Die SPD Baden-Württemberg freut sich auf die kommenden Auftritte in Freiburg, Karlsruhe und Heidelberg!

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat zum Start in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs zu einer Aufholjagd aufgerufen. "Die CDU in Baden-Württemberg hat am Wochenende gezeigt, dass sie in sich zerstritten ist und sich alle nur gegenseitig belauern. Wir dagegen starten jetzt erst recht gemeinsam durch - für einen Erfolg der SPD am 24. September." Die Generalsekretärin wies darauf hin, dass SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz in dieser Woche gleich drei Mal in Land unterwegs ist - in Böblingen, Freiburg und Karlsruhe.

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