SPD Rheinau - die Sozialdemokraten in Rheinau

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30.09.2014 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Wirtschaft: Bruttoinlandsprodukt im Südwesten steigt deutlich an

 

Positive Zahlen aus der Wirtschaft: Das Statistische Landesamt teilte heute mit, dass das Bruttoinlandsprodukt Baden-Württembergs in den letzten sechs Monaten um 2,2 Prozent gestiegen sei. „Mit diesem Wachstum liegt Baden-Württemberg über dem Bundesdurchschnitt und in der Spitzengruppe der Bundesländer“, zeigte sich Wirtschaftsminister Nils Schmid erfreut.

 

30.09.2014 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Doping: Justizminister Stickelberger begrüßt Vorstoß für sauberen Sport

 
Gewinnen geht auch ohne Doping

Bundesjustizministerium und Bundesinnenministerium planen einen gemeinsamen Gesetzentwurf, der Doping zum Straftatbestand erklären soll. Baden-Württembergs Justizminister Rainer Stickelberger begrüßt diesen Vorstoß: „Gedopte Spitzensportler manipulieren den wirtschaftlichen Wettbewerb und betrügen die sauberen, ungedopten Sportler um Preisgelder und attraktive Sponsorenverträge.“

 

30.09.2014 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Arbeitsmarkt: Leichte Entspannung bei der Zahl jugendlicher Arbeitsloser

 

Die baden-württembergischen Arbeitsmarktdaten haben sich im September im Vergleich zum August leicht verbessert. Mit 234.665 gemeldeten Arbeitslosen waren 3.368 Menschen weniger arbeitslos als noch im August. Die Arbeitslosenquote sank von 4,1 Prozent auf 4,0 Prozent und erreichte damit den Wert des Vorjahresmonats.

 

26.09.2014 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Tag des Flüchtlings: Integrationsministerin dankt allen UnterstützerInnen

 
Bilkay Öney beim Arbeitskreis Asyl in Tübingen

Integrationsministerin Bilkay Öney nimmt den heutigen Tag des Flüchtlings zum Anlass, allen Baden-Württembergerinnen und Baden-Württembergern zu danken, die sich mit großem Engagement in die Flüchtlingsarbeit einbringen. Sie verwies auf die stark steigenden Flüchtlingszahlen, die mit Verfolgung, Mord und Terror in den zahlreichen Krisen- und Kriegsgebieten der Welt zusammenhängen.

 

24.09.2014 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Sicherheit: Polizei Baden-Württemberg führt Europol-Operation „Archimedes“ zum Erfolg

 
Innenminister Gall im Gespräch mit Justizminister Stickelberger

Die Polizei Baden-Württemberg hat bei der von Europol initiierten zweitägigen „Operation Archimedes“ gegen Eigentumskriminalität 4.321 Personen und 1.644 Kraftfahrzeuge überprüft. 118 der kontrollierten Personen und ein Kraftfahrzeug waren zur Fahndung ausgeschrieben. Insgesamt konnten neun Straftaten im Zusammenhang mit Eigentumsdelikten festgestellt werden. „Aus unserer Sicht war die Kontrollaktion ein voller Erfolg“, bilanzierte Innenminister Reinhold Gall heute in Stuttgart.

 

24.09.2014 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Finanzminister Schmid begrüßt schärfere Regeln für SteuerbetrügerInnen

 
Nils Schmid

Finanzminister Nils Schmid sieht in der von der Bundesregierung geplanten Verschärfung der Selbstanzeige bei Steuerbetrug einen Schritt zu mehr Gerechtigkeit. Der Druck auf SteuerbetrügerInnen müsse erhöht werden, sagte Schmid heute in Stuttgart. „Das ist eine Frage der Steuergerechtigkeit.“

 

24.09.2014 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Gute Arbeit: SPD im Dialog mit Betriebs- und Personalräten

 
Andrea Nahles, Katja Mast und Tatjana Fuchs (vlnr)

Unter dem Motto „Arbeit wertschätzen“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch den traditionellen Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. In Berlin diskutierten unter anderem SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und die Sprecherin für Arbeit und Soziales, Katja Mast, mit rund 260 Betriebs- und Personalräten über Leiharbeit, den Missbrauch von Werkverträgen, die Tarifautonomie und die Wirkung des Mindestlohns.

 

23.09.2014 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Baden-Württemberg in der Breite voranbringen

 
Nils Schmid beim Sommerempfang der SPD in Heslach

Die grün-rote Landesregierung wird zusätzlich 730 Millionen Euro in die Zukunft unseres Landes investieren. Nils Schmid, Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, erläutert das Maßnahmenpaket.

Erfolgreicher Erfindergeist und eine leistungsfähige Infrastruktur haben Baden-Württemberg stark gemacht. Doch auch in unserem Land wurde unter der Vorgängerregierung jahrelang von der Substanz gelebt. Grün-Rot aber nimmt nicht hin, dass die Hochschulgebäude bröckeln, die Energiewende ausgebremst wird oder unsere Unternehmen mit der rasanten Entwicklung in boomenden Märkten wie China oder Südostasien nicht mithalten können!

 

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Termine

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01.10.2014, 19:00 Uhr Chorprobe der "Roten Socken"

11.10.2014, 10:00 Uhr - 13:30 Uhr Kreisvorsitzendenkonferenz der SPDBW

11.10.2014, 14:00 Uhr Die SPD Hohberg besucht die Synagoge in Kippenheim und die „Schloss-Brauerei“.
   

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Elvira Drobinski-Weiß (MdB)

Für die Ortenau im Bundestag - Elvira Drobinski-Weiß

 

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