SPD Rheinau - die Sozialdemokraten in Rheinau

Herzlich Willkommen bei der SPD Rheinau und der Fraktion SPD und Freie Wähler


Die Stadträtinnen und Stadträte der SPD/FW-Fraktion im Rheinauer Stadtrat:
(Vordere Reihe, v. l.): Klaus Berger, Astrid Huber, Annette Sänger, Barbara Remy-Kanar und Doris Bleß.
(Hintere Reihe, v. l.): Horst Siehl, Markus Neubert, Klemens Zimmer, Peter Kreß, Klaus Kiefer und Manfred Kreß.

 

 
 

01.09.2014 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Schmid: NPD-Verbotsverfahren „heute dringlicher denn je“

 

SPD-Landeschef Nils Schmid hat die Äußerungen des CDU-Landesvorsitzenden Strobl, der das NPD-Ergebnis in Sachsen als „erfreuliche Entwicklung“ bezeichnet hatte, als „erschreckende Fehleinschätzung“ kritisiert. „Wer das Wahlergebnis in Sachsen als Erfolg im Kampf gegen rechts wertet, muss in einem Paralleluniversum leben“, so Schmid.

 

01.09.2014 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Frauenförderung: CDU verharrt im Muff der Vergangenheit

 

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die jüngsten Äußerungen ihrer CDU-Kollegin Katrin Schütz zur Förderung von Frauen als „völlig rückständig“ kritisiert. „Sogar die Bundes-CDU hat inzwischen mehrheitlich begriffen, dass wir ohne eine Quotierung in der Wirtschaft nicht weiterkommen“, erklärte Mast. „Die baden-württembergische CDU verharrt dagegen im Muff der Vergangenheit.“

 

31.08.2014 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Schmid zu Sachsen: Dulig hat SPD aus Tal der Tränen geführt

 

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid kommentiert das Wahlergebnis in Sachsen:

Martin Dulig hat einen klasse Wahlkampf gemacht und die SPD in Sachsen aus dem Tal der Tränen geführt. Das schafft Perspektiven. Ansonsten liegt die Verantwortung zur Regierungsbildung klar bei der CDU. Man kann nur hoffen, dass Ministerpräsident Tillich der AfD nun endlich eine eindeutige Absage erteilt – dies liegt im Interesse der gesamten Bundesrepublik. Er hat die Rechtspopulisten erst hoffähig gemacht, indem er sich ein Hintertürchen offen gelassen hat. Das sollte eine Warnung für die CDU in Baden-Württemberg sein.

 

31.08.2014 in Aus dem Parteileben von SPD Baden-Württemberg

Sommerempfang im Waldheim Heslach

 

Rund 200 Stimmenkönige- und königinnen der Kommunalwahl waren auf Einladung der SPD Baden-Württemberg am Freitag ins Waldheim Heslach gekommen. Zudem waren die gesamte Ministerriege der Landesregierung und viele Abgeordnete aus Land und Bund anwesend. In gemütlicher Atmosphäre konnten sich die Aktiven kennenlernen und austauschen. Generalsekretärin Katja Mast würdigte das Engegament der Anwesenden: „Mit eurer Arbeit vor Ort seid ihr die politische Basis der SPD.“ In vielen Kommunen konnte sich die SPD weiter als stärkste Kraft behaupten.

 

29.08.2014 in im Wahlkreis von SPD KV Ortenau

SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß fordert Klarheit von ihrem Koalitionspartner

 

Angesichts der Aussage des CDU-Verkehrspolitikers Ulrich Lange, dass es in dieser Legislaturperiode in Berlin wohl keine Entscheidung zum Ausbau der Rheintalbahn mit Tunnel und Bahntrasse geben werde, fordert die Offenburger SPD-Bundestagabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß Klarheit von ihrem Koalitionspartner: "Ist der Offenburger Tunnel auf der Zielgeraden oder ist er bei der Unionsfraktion in Berlin liegen geblieben? Die Menschen in unserer Region verdienen Klarheit darüber, woran sie sind.“ Deutliche Kritik übt auch Fabienne Vesper, stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Ortenau: „Wann soll der Offenburger Tunnel noch beschlossen werden, wenn nicht von dieser Koalition, die drei Jahre Zeit hat und eine große Mehrheit im Parlament? Das Versprechen, der Tunnel werde kommen, bringt herzlich wenig, wenn es sich auf den Sankt Nimmerleinstag bezieht."

 

29.08.2014 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Ausbildungsplätze für Spitzensportler bei Landespolizei mit insgesamt 500.000 Euro gefördert

 

Mit Fördermitteln von insgesamt einer halben Million Euro im nächsten Doppelhaushalt 2015/2016 sollen zunächst zehn Spitzensportlerinnen und Spitzensportler die Möglichkeit bekommen, bei der Polizei einen Ausbildungsplatz anzunehmen, der sich mit ihrem Hochleistungssport vereinbaren lässt. Diese Entscheidung gaben der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Claus Schmiedel, und Innenminister Reinhold Gall (SPD) am heutigen Freitag vor der Landespresse in Stuttgart bekannt.

 

29.08.2014 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Sommerschulen: Fit und motiviert ins neue Schuljahr starten

 

Auch in diesen Sommerferien geht das Kultusministerium mit 36 Standorten von Sommerschulen an den Start. Rund 1.000 Schülerinnen und Schüler werden an den Sommerschulen – meist in der letzten Sommerferienwoche – individuell unterstützt und gefördert. Die Sommerschulen bieten Jugendlichen, die eine zusätzliche Förderung wollen, ein Programm, das Lernen und Freizeit kombiniert, so dass sie fehlende Kenntnisse nacharbeiten, ihre sozialen Kompetenzen verbessern und Selbstbewusstsein gewinnen können.

 

27.08.2014 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Neuer Wagniskapitalfonds für junge Unternehmen

 
Bild: StartUp Stuttgart – Gründergrillen

Das Land Baden-Württemberg schließt im Rahmen seiner Gründeroffensive eine Lücke bei der Finanzierung von jungen Unternehmen. Der neue Venture-Capital-Fonds Baden-Württemberg kann ab sofort für junge, innovative Unternehmen im Land Mittel von bis zu 20 Millionen Euro bereitstellen. Das Geld wird in Form von Minderheitsbeteiligungen in technologieorientierte Unternehmen investiert, die sich in der schwierigen Start-Up-Phase nach ihrer Gründung befinden. In dieser sind die nötigen Investitionen und gleichzeitig die operativen Verluste oft noch besonders hoch.

 

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"Ludwig Frank - ein tragisches jüdisches Schicksal" Zum 100. Todestag des Reichstagsabgeordne …

20.10.2014, 19:00 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Ortenau

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Elvira Drobinski-Weiß (MdB)

Für die Ortenau im Bundestag - Elvira Drobinski-Weiß

 

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