SPD Rheinau - die Sozialdemokraten in Rheinau

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07.10.2014 in Topartikel Fraktion

Nein der Fraktion SPD/FW zur "Transparenz-Initiative" der CDU/FWG

 

SPD/FW-Fraktion des Gemeinderats Rheinau sagt mehrheitlich nein zu der Initiative der CDU/ FWG-Fraktion zur „Steigerung der Transparenz in der Kommunalpolitik“.

 

20.10.2014 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Europäischer Sozialfonds bringt Millionen nach Baden-Württemberg

 

Ab Januar 2015 kann Baden-Württemberg wie geplant in die neue Förderperiode des Europäischen Sozialfonds starten. Entsprechend der europäischen Wachstums- und Beschäftigungsstrategie „Europa 2020“ wird der Europäische Sozialfonds in Baden-Württemberg in den kommenden sieben Jahren drei Schwerpunktziele verfolgen: Nachhaltige Beschäftigung und Fachkräftesicherung, soziale Inklusion und Bekämpfung von Armut und lebenslanges Lernen.

 

20.10.2014 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Finanzminister Schmid treibt zeitnahe Betriebsprüfung voran

 

Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid optimiert die Prüfung mittelständischer und großer Betriebe durch die Finanzverwaltung. Mit der heute von Schmid vorgestellten landesweiten Einführung des Projekts „Zeitnahe Betriebsprüfung“ wird die Prüfungspraxis sowohl für Wirtschaft und Verwaltung effizienter gestaltet.

 

18.10.2014 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Mast: Strobl muss CDU-Rolle bei „Demo für alle“ klären

 
Party beim CSD Stuttgart 2013

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat CDU-Landeschef Strobl vor der sogenannten „Demo für alle“ am morgigen Sonntag aufgefordert, die Rolle der Union zu klären. „Offenbar haben in der CDU einige noch nicht mitbekommen, dass die Landesregierung beim Bildungsplan längst die Hand zum Kompromiss ausgestreckt hat“, so Mast im Blick auf die Teilnahme verschiedener CDU-Kreise an der Demonstration. 

 

18.10.2014 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bildungszeit: SPD begrüßt Unterstützung von Bäumler

 

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Unterstützung des Landesvorsitzenden der CDU-Sozialausschüsse, Christian Bäumler, bei der Bildungszeit begrüßt. „Es sind offene Worte, die zeigen, dass unsere Politik für gute Arbeit auch bei echten Wertkonservativen auf positive Resonanz stößt“, sagte Mast im Hinblick auf das grün-rote Gesetzesvorhaben. „Ob dieser Erkenntnisgewinn dabei bis zu den Herren Strobl und Wolf durchdringt, ist allerdings fraglich.“

 

17.10.2014 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD für Untersuchungsausschuss zu NSU-Morden

 

SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel erklärte heute in Stuttgart, dass die SPD-Fraktion einen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden beantragen werde. Das sei notwendig, da die Enquete-Kommission zu diesem Thema in keinem guten Zustand sei und eine Pause brauche. Katja Mast, Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg, begrüßte den Vorschlag der SPD-Fraktion: „Das ganze Thema ist viel zu ernst, als dass dies in Verfahrenstreitigkeiten in der bisherigen Enquete untergehen dürfte.“

 

14.10.2014 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Flüchtlingspolitik: Es geht nicht nur um Zahlen, es geht um Menschen

 

Integrationsministerin Bilkay Öney äußert sich in einem Namensbeitrag für den Newsletter des SPD-Landesverbands umfassend zur aktuellen Flüchtlingspolitik. Ihr Credo: Es geht nicht nur um Zahlen, es geht um Menschen!

Allein im Zeitraum von 2012 bis heute haben sich die Zugänge von Asylbewerbern nach Deutschland und Baden-Württemberg nahezu vervierfacht. Für dieses Jahr rechnet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) allein für Baden-Württemberg mit 26.000 Erstantragstellern und weiteren 4.000 Personen, die einen Folgeantrag auf Asyl stellen.

 

11.10.2014 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Altpeter: Nichtraucherschutz besser kontrollieren

 

Sozialministern Katrin Altpeter kündigte heute in Stuttgart an, das Nichtraucherschutzgesetz strenger überprüfen zu wollen. Eine Untersuchung habe Missstände aufgedeckt, die nun Schritt für Schritt beseitigt werden sollen. Kontrollen in Kneipen sollen beispielsweise künftig ohne vorherige Beschwerden erfolgen können.

 

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21.10.2014, 19:00 Uhr Kreisvorstandsitzung

23.10.2014, 20:00 Uhr Info-Veranstaltung: "Perspektiven für Senioren"
Der kürzlich aktualisierte Demografie-Spiegel des Statistischen Landesamts Baden-Württemberg zeigt: Der Alterungsp …

27.10.2014, 19:30 Uhr Gemeinderatssitzung

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Elvira Drobinski-Weiß (MdB)

Für die Ortenau im Bundestag - Elvira Drobinski-Weiß

 

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