SPD Rheinau - die Sozialdemokraten in Rheinau

Herzlich Willkommen bei der SPD Rheinau und der Fraktion SPD und Freie Wähler


Die Stadträtinnen und Stadträte der SPD/FW-Fraktion im Rheinauer Stadtrat:
(Vordere Reihe, v. l.): Klaus Berger, Astrid Huber, Annette Sänger, Barbara Remy-Kanar und Doris Bleß.
(Hintere Reihe, v. l.): Horst Siehl, Markus Neubert, Klemens Zimmer, Peter Kreß, Klaus Kiefer und Manfred Kreß.

 

 
 

19.09.2014 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Mast: CDU-Rennen ist „Wettbewerb der zweiten Liga“

 

Das heute nunmehr auch offiziell eröffnete Rennen bei der CDU zwischen Thomas Strobl und Guido Wolf um die Spitzenkandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg hat SPD-Generalsekretärin Katja Mast als „einen Wettbewerb der zweiten Liga“ kommentiert.

 

18.09.2014 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Innenministerium: CDU verzerrt Realität und liefert keine substanziellen Vorschläge gegen Wohnungseinbrüche

 
Blick aus dem Fenster

„Die Landtags-CDU zeichnet ein verzerrtes Bild der Inneren Sicherheit in Baden-Württemberg und zur Bekämpfung der Wohnungseinbrüche hat sie keine substanziellen Vorschläge zu bieten“, kritisiert ein Sprecher des Innenministeriums mit Blick auf die heutige Bilanz der Union zu ihrer Fraktionsklausur.

 

18.09.2014 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bildung: Mehr LehrerInnen für Inklusion und Ganztagsschulen

 

Gute Nachrichten in der Bildungspolitik: Die grün-rote Landesregierung steckt in den nächsten Jahren erheblich mehr Lehrerdeputate in den Ausbau der Ganztagsschulen und in die Integration von behinderten Schülern. Und weil die Schülerzahlen deutlich geringer sinken als vorhergesagt, verzichtet die Landesregierung 2015 auf den Abbau von Lehrerstellen.

 

17.09.2014 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Verbesserte Sprachförderung: Positive Reaktionen aus den Kindergärten

 
Mädchen am Tisch

Das neue Kindergartenjahr hat mit positiven Entwicklungen für die Einrichtungen begonnen. Das Kultusministerium erreichen erfreuliche Rückmeldungen aus den Kindertageseinrichtungen, von den Trägern und den Erzieherinnen und Erziehern auf die verbesserten Bedingungen bei der Sprachförderung. Die Landesregierung hatte Ende Juli beschlossen, das Sprachförderprogramm SPATZ ab dem Kindergartenjahr 2014/2015 zu verbessern und das Fördervolumen um weitere vier Millionen Euro auf rund 21 Millionen Euro pro Jahr zu erhöhen.

 

17.09.2014 in Europa von SPD Baden-Württemberg

EU-Richtlinie: Rechtsanspruch auf Basiskonto tritt heute in Kraft

 
Sparkassen-Schild

Die Zeiten, in denen Bürgerinnen und Bürgern der Zugang zu einem Bankkonto verwehrt werden konnte, sind in Kürze endgültig vorbei. Heute tritt die sogenannte EU-Zahlungskontenrichtlinie in Kraft, die unter anderem einen europaweiten Rechtsanspruch auf ein Basiskonto mit grundlegenden Funktionen wie Überweisungen, Abhebungen an Automaten und Onlinebanking vorschreibt. Die Mitgliedstaaten müssen die Richtlinie jetzt innerhalb von zwei Jahren umsetzen.

 

16.09.2014 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Grün-Rot plant zusätzliche Investitionen in Höhe von 730 Millionen Euro

 
Bauarbeiter bringt Decke an

Mit Investitionen in Innovation, Bildung, Infrastruktur, Sicherheit, Umwelt und Arbeit will die Landesregierung im anstehenden Doppelhaushalt 2015/16 deutliche Akzente für die Zukunft des Landes setzen. „Wir planen mit zusätzlichen Maßnahmen von insgesamt etwa 730 Millionen Euro“, erklärte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid heute in Stuttgart. Schmid hat die Pläne zuvor seinen MinisterkollegInnen im Kabinett erläutert.

 

14.09.2014 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Schmid zu Brandenburg/Thüringen: AfD muss entlarvt werden

 
Nils Schmid

Der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen:

Die Wahlbeteiligung ist wieder erschreckend niedrig, deshalb müssen wir dringend überparteilich über neue und unkonventionelle Methoden zur Steigerung nachdenken. Es ist gut, dass der SPD-Parteivorstand dazu die Initiative ergriffen hat. Mit der AfD muss sich die gesamte Parteienlandschaft nun inhaltlich auseinandersetzen. Nur so kann sie entlarvt werden. Über das gute Wahlergebnis in Brandenburg freue ich mich. Das Ergebnis für die Thüringer SPD ist sehr bitter. Ansonsten gilt: Über mögliche Koalitionen in den Ländern entscheiden die Landesparteien. Gute Ratschläge von außen braucht da keiner.

 

12.09.2014 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Mast: Erfolg bei Europäischem Sozialfonds ist Erfolg für gute Arbeit

 
Katja Mast

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat den Erfolg von Sozialministerin Altpeter beim Europäischen Sozialfonds (ESF) als „weiteren Baustein Baden-Württembergs auf dem Weg zum Musterland für Gute Arbeit“ hervorgehoben. Altpeter hatte heute mitgeteilt, dass Baden-Württemberg mit dem Programm „Chancen fördern“ den Weg durch das europäische Prüfverfahren schneller als alle anderen Bundesländer geschafft habe.

 

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Termine

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01.10.2014, 19:00 Uhr Chorprobe der "Roten Socken"

11.10.2014, 10:00 Uhr - 13:30 Uhr Kreisvorsitzendenkonferenz der SPDBW

11.10.2014, 14:00 Uhr Die SPD Hohberg besucht die Synagoge in Kippenheim und die „Schloss-Brauerei“.
   

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Elvira Drobinski-Weiß (MdB)

Für die Ortenau im Bundestag - Elvira Drobinski-Weiß

 

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