Herzlich willkommen auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Rheinau und der Fraktion "SPD und Freie Wähler"

SPD-Treff vor der Gemeinderatssitzung
Die Fraktion "SPD und Freie Wähler"  im Rheinauer Gemeinderat lädt auf Sonntag, dem 20. Mai 2012, um 11 Uhr, zu ihrer Sonntags-Runde in das Gasthaus "Roter Ochsen" in Rheinau-Freistett ein. Bei einem "Polit- Expresso" bietet sie den interessierten Mitbürgern wieder die Möglichkeit, ungezwungen über die Themen zu diskutieren, die der Gemeinderat am Montag, 21. Mai, öffentlich behandelt. Auch über alle anderen Themen, die gerade interessieren, kann selbstverständlich gesprochen werden.

 

Kreisrat Rainer Haag informierte über die aktuelle Politik im Ortenaukreis. Foto: hl
Rheinauer SPD bestimmt Vertreter für Ortenauer Wahlkreiskonferenz

Rheinau (yr). Zwei Delegiertenwahlen sowie Diskussionen und Vorträge zur Kreis- und Kommunapolitik standen auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Rheinau. Neben Delegierten für die Wahlkreiskonferenz der SPD Ortenau, auf der über den Direktkandidaten der SPD für die Bundestagswahl 2013 entscheiden wird, wurden auch solche für die Kreisdelegiertenkonferenz gewählt, auf der Vertreter für den Landesparteitag bestimmt werden sollen.

 

Informativ und attraktiv: Relaunch der SPD-Homepage

Generalsekretärin Katja Mast: "Wir haben den Anspruch, noch umfassender und ansprechender über unsere Arbeit zu informieren"

Der SPD-Landesverband Baden-Württemberg hat mit dem Relaunch seiner Homepage die Informations- und Öffentlichkeitsarbeit der Partei weiter ausgebaut. "Wir haben den Anspruch, noch umfassender und ansprechender über unsere Arbeit für die ökologisch-soziale Modernisierung des Landes zu informieren", so SPD-Generalsekretärin Katja Mast. "Deshalb haben wir unsere Homepage nun inhaltlich noch informativer und vom Erscheinungsbild her attraktiver gestaltet."

 

Kabinett beschließt Gleichstellung von Lebenspartnerschaften im öffentlichen Dienst

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

auf Initiative unseres Finanz- und Wirtschaftsministers Nils Schmid hat das Kabinett heute den Gesetzentwurf zur Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften im öffentlichen Dienst beschlossen.

 

Nils Schmid zur NRW-Wahl: "Zeit tickt für Rot-Grün"

Zum Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid:

„Das ist ein fulminanter Wahlsieg von Hannelore Kraft und der SPD in Nordrhein-Westfalen. Dieses Spitzenergebnis im bevölkerungsreichsten Bundesland gibt der SPD insgesamt enormen Auftrieb. Für Frau Merkel wird es jetzt immer enger. Die Zeit tickt für Rot-Grün."

 

Verfassungsschutzbericht 2011

Innenminister Gall: „Rechtsextremismus und die Bedrohung durch den islamistischen Extremismus sind die zentralen Herausforderungen“

„Der baden-württembergische Verfassungsschutz sieht sich bei der Beobachtung der vielfältigen extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen aktuell besonders durch Rechtsextremisten und Islamisten herausgefordert.“ Dies sagte Innenminister Gall am Freitag, 11. Mai 2012, bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2011 in Stuttgart, an der auch die Präsidentin des Landesamtes Beate Bube mitwirkte.

 

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