SPD Rheinau - die Sozialdemokraten in Rheinau

Herzlich Willkommen bei der SPD Rheinau und der Fraktion SPD und Freie Wähler


 
 

17.02.2015 in Topartikel Fraktion

Stellungnahme der Fraktion SPD/FW zur "Transparenz- Initiative" der CDU/FWG

 

Hinweis: Diese Stellungnahme vom November 2014 wurde aufgrund der erneuten Debatte reaktiviert:

SPDFW- Fraktion des Gemeinderats Rheinau sagt mehrheitlich nein zu der Initiative der CDU/ FWG- Fraktion zur „Steigerung der Transparenz in der Kommunalpolitik“.

 

21.12.2014 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede der SPD/ FW-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2015

 

Der Haushaltsplan ist nicht nur Standortbestimmung, sondern auch  Selbstkontrolle und Steuerungswerkzeug.

Denn nur, wenn man seinen Standort kennt, weiß man, wohin man sich bewegt und welchen Spielraum man hat, seine Ziele zu verfolgen.

 

17.04.2015 in Landespolitik von SPD KV Ortenau

Rheintalbahn: Rückenwind aus Stuttgart

 

Zur heutigen Entscheidung aller Fraktionen des Landtags über die Mitfinanzierung der Rheintalbahn (siehe: http://www.spd.landtag-bw.de/index.php?mid=3&docid=5661) erklärt die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß:

 

17.04.2015 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Kretschmann/Schmid: „Wir wollen zusammen weitermachen!“

 
Bild: dpa

Bei einer gemeinsamen Sitzung der Landesvorstände von Sozialdemokraten und Grünen haben SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid und Ministerpräsident Winfried Kretschmann ihren festen Willen bekräftigt, die Regierungskoalition in Baden-Württemberg auch über 2016 hinaus fortsetzen zu wollen.

 

31.03.2015 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg weiter auf Erfolgskurs

 

Mit einer im Vergleich zum Vormonat erneut gesunkenen Arbeitslosenquote und einer anhaltend steigenden Nachfrage der Wirtschaft nach Arbeitskräften ist der baden-württembergische Arbeitsmarkt im März mit positiven Vorzeichen in den Frühling gestartet. Im März waren mit 233.766 Personen rund 6.500 weniger Menschen im Land arbeitslos gemeldet als noch im Februar. Die Arbeitslosenquote lag bei 4,0 Prozent.

 

28.03.2015 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Was sagt Wolf zu Mappus’ Rückkehr-Drohung?

 

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat CDU-Spitzenkandidat Wolf nach den jüngsten Äußerungen von Ex-Ministerpräsident Mappus aufgefordert, reinen Tisch mit der unsäglichen Vergangenheit der Mappus-Ära zu machen - und zwar endgültig.

 

27.03.2015 in Bundespolitik von SPD KV Ortenau

Elvira Drobinski-Weiß stimmt gegen PKW-Maut

 

Das Grundgesetz sieht die Verwirklichung des vereinten Europas als Staatsziel vor. Das heute verabschiedete Gesetz für eine PKW-Maut entspricht nicht diesem Geist. 

Diese PKW-Maut hat nicht zum Ziel, die Nutzung von Autobahnen diskriminierungsfrei in Rechnung zu stellen. Sie belastet vorsätzlich und ausschließlich unsere Nachbarinnen und Nachbarn. Und dies obwohl wir menschlich, kulturell und wirtschaftlich vom Austausch mit unseren Nachbarländern enorm profitieren.

Es ist meine Überzeugung, dass dieses Gesetz sowohl dem europäischen Gedanken als auch dem europäischen Recht widerspricht. Deshalb habe ich heute im Deutschen Bundestag dagegen gestimmt. 

 

26.03.2015 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Katja Mast weist FDP-Kritik an Mindestlohn zurück

 

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die heutige Kritik der FDP am Mindestlohngesetz zurückgewiesen. „Der Mindestlohn ist und bleibt eine große arbeitsmarkt- und sozialpolitische Errungenschaft für unser Land“, so Mast. „Daran ändert auch die andauernde Nörgelei der FDP an den Dokumentationspflichten nichts.“

 

26.03.2015 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Startschuss für Allianz Industrie 4.0 Baden-Würrttemberg

 

Baden-Württemberg will sich als Leitanbieter und Leitmarkt für Industrie 4.0 etablieren. Auf Initiative des Schirmherrn Wirtschaftsminister Nils Schmid kamen heute mehr als 50 Partnerorganisationen zusammen, darunter Industrieverbände und Gewerkschaften, Kammern und Clusternetzwerke sowie Hochschulen und Forschungsinstitute, um die „Allianz Industrie 4.0 Baden-Württemberg“ zu gründen. Sie unterzeichneten eine Kooperationsvereinbarung und brachten damit einen gemeinsamen Aktionsplan auf den Weg.

 

25.03.2015 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Sicherheit: 10 Werkzeuge gegen Wohnungseinbrüche

 
Bild: Polizei Baden-Württemberg

1. Trends erkennen und auswerten! Wohnungseinbrüche nehmen in Baden-Württemberg seit 2007 zu, der Anstieg ist ein bundesweites Phänomen. Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg hat 2013 eine landesweite Konzeption erstellt und eine Koordinierungsstelle zur Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls eingerichtet, die den Dienststellen auch das landesweite Lagebild liefert.

 

24.03.2015 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Flüchtlinge: Land erleichtert Zugang zu Sprache und Arbeit

 

Um Flüchtlingen den Zugang zu Sprachkursen und Erwerbstätigkeit zu erleichtern, legt die Landesregierung das Programm „Chancen gestalten – Wege der Integration in den Arbeitsmarkt öffnen“ auf. Das hat der Ministerrat heute beschlossen. Mit dem neuen Programm setzt die Landesregierung einen weiteren wichtigen Punkt des Flüchtlingsgipfels im vergangenen Oktober um: Sie ermöglicht Flüchtlingen den frühzeitigen Erwerb der deutschen Sprache und baut damit Zugangshürden zum deutschen Arbeitsmarkt ab. Das Land investiert rund 4,4 Millionen Euro in das neuaufgelegte Programm.

 

24.03.2015 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Landesregierung beschließt Nachtragshaushalt 2015/2016

 

Die Landesregierung stärkt die Bildung im Land. In einem Nachtragshaushalt, der heute auf den Weg gebracht wurde, sind für die Jahre 2015 und 2016 für bildungspolitische Maßnahmen rund 141 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen. Darüber hinaus sollen die Mittel für die Flüchtlingsaufnahme und -unterbringung um rund 366 Millionen Euro aufgestockt werden. Auch die Finanzierung des Sonderprogramms zur Bekämpfung des islamistischen Terrors soll über den Nachtragshaushalt mit knapp 27 Millionen abgedeckt werden.

 

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25.04.2015, 09:30 Uhr - 15:30 Uhr Kreatives Aktionsseminar mit Wolfgang Nafroth
Das ist Öffentlichkeitsarbeit, die Spaß macht, die eigenen Leute begeistert und bewirkt, dass andere mit Freunde d …

29.04.2015, 19:30 Uhr Jahreshauptversammlung der SPD Rheinau

12.05.2015, 19:00 Uhr Diskussionsveranstaltung "Sterbehilfe - Wann ist Sterbehilfe strafbar und was ist erlaubt?"
Mit: Dr. Carola Reimann, MdB        Dr.Oliver Herrmann, Palliativmediziner        Joachim Indetzki, Rechtsan …

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Elvira Drobinski-Weiß (MdB)

Für die Ortenau im Bundestag - Elvira Drobinski-Weiß

 

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