Alexander Schütt neuer Chef der Rheinauer Sozialdemokraten

Am Dienstag, dem 10. Januar 2012 fand die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Rheinau im traditionsreichen Gasthaus „Roter Ochsen“ in Freistett statt.
Neben der Ehrung langjähriger Mitglieder und ausscheidender Vorstandsmitglieder standen die Neuwahl des Vorstandes und der Kreisdelegierten sowie ein Vortrag der Bundestagsabgeordneten Elvira Drobinski-Weiß auf dem Programm.

12.01.2012 / OrtsvereinMehr

Stellungnahme der Fraktion "SPD und Freie Wähler" zum Haushalt 2012 der Stadt Rheinau

Fraktionsvorsitzender Siegfried Koch: "Dieser Haushalt offenbart noch eine ganze Reihe von ungelösten Aufgaben. Dennoch führt uns die deutlich verbesserte Einnahmesituation wieder zurück von der Verwaltung dessen, was ist, zur Gestaltung dessen, was kommen soll."

21.12.2011 / GemeinderatsfraktionMehr

Strukturreform der Polizei in Baden-Württemberg auf gutem Weg

Innenminister Reinhold Gall: „Erfolgreiche Polizeiarbeit braucht Bürgernähe sowie eine straff organisierte und leistungsstarke Polizeiorganisation“

Baden-Württemberg kann nur mit einer bürgernahen und leistungsstarken Polizei eines der sichersten Bundesländer in Deutschland bleiben. „Dafür wollen wir jetzt die richtigen Voraussetzungen schaffen“, betonte Innenminister Reinhold Gall bei der Vorstellung der Eckpunkte für die badenwürttembergische Polizeireform am Mittwoch, den 25. Januar 2012 in Stuttgart.

25.01.2012 / LandespolitikMehr

Nils Schmid: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes ist ein voller Erfolg

Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel

"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.

23.01.2012 / KommunalpolitikMehr

BW-Bank: SPD fordert umgehend Klarheit über Sonderkonditionen

Generalsekretärin Katja Mast: „Guten Ruf der Landesbank nicht aufs Spiel setzen“

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Führung der Landesbank Baden-Württemberg aufgefordert, umgehend Klarheit über die Kreditpolitik der BW-Bank zu schaffen. „Die Öffentlichkeit muss endlich wissen, in welchem Umfang Politiker oder Prominente von irgendwelchen Sonderkonditionen der BW-Bank profitiert haben“, so Mast. „Jeder fragt sich doch inzwischen: Hatte das System, gibt es da Vetternwirtschaft oder was kommt da noch ans Tageslicht? Es darf nicht sein, dass der bislang gute Ruf unserer Landesbank weiter aufs Spiel gesetzt wird.“

23.01.2012 / LandespolitikMehr

Kultusministerium stellt Liste der voraussichtlichen Starterschulen der Gemeinschaftsschule vor

Das Kultusministerium hat jetzt die ersten 34 Schulen im Land ausgewählt, die sehr gute Aussichten haben, im Schuljahr 2012/2013 erste Gemeinschaftsschulen des Landes zu werden. "Die Eltern, Lehrkräfte und Kommunalpolitiker vor Ort können jetzt planen, ab dem kommenden Schuljahr mit einer Gemeinschaftsschule an den Start zu gehen", erklärte Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer. Und: "Das Land kann mit der Gemeinschaftsschule künftig eine Schulart anbieten, in der die Kinder länger gemeinsam lernen und dadurch insgesamt bessere Ergebnisse erzielt werden. Damit stehen wir vor einer nachhaltigen Veränderung des Schulsystems."

16.01.2012 / LandespolitikMehr

Finanzminister ermahnt BW-Bank wegen Wulff-Kredits

Baden-Württembergs Finanzminister Nils Schmid (SPD) hat die landeseigene BW-Bank wegen des Kredits für Bundespräsident Christian Wulff ermahnt. 'Es sollte keine Sonderkonditionen für Politiker und Prominente geben', sagte der Vize-Regierungschef am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa nach einer SPD-Klausur in Bad Boll (Kreis Göppingen). Viele Bürger fragten sich jetzt schon, warum sie schlechtere Konditionen bekämen. 'Diese Debatte tut der Bank nicht gut.' Der Vorstand müsse am 13. Februar die Frage beantworten, warum Wulff so niedrige Zinsen zahlen muss.

15.01.2012 / LandespolitikMehr

SPD-Spitzentreffen in Bad Boll

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat sich nach der SPD-Klausur in Bad Boll (Kreis Göppingen) in der Wirtschaftspolitik klar vom grünen Koalitionspartner abgegrenzt. Ein Verzicht auf den verstärkten Einsatz von Technologie käme für die SPD nicht in Frage, so Schmid.

"Der entscheidende Punkt ist, dass wir die Herausforderung der ökologischen Modernisierung nur durch mehr Technologie bewältigen", sagte der Finanz- und Wirtschaftsminister der Nachrichtenagentur dpa nach dem Treffen in Bad Boll. Schmid fügte hinzu: "Eine Verzichtsrhetorik kann für ein Industrieland wie Baden-Württemberg kein Weg sein." Das Land dürfe sich angesichts der unsicheren Konjunkturaussichten nicht auf seinen Lorbeeren ausruhen, sondern müsse helfen, die Wirtschaft zu stabilisieren.

15.01.2012 / LandespolitikMehr

Innenminister Reinhold Gall lobt Einsatz der Polizei und Verhalten der Demonstranten am Südflügel

Innenminister Reinhold Gall hat sich am heutigen Freitag, 13. Januar 2012, seit fünf Uhr morgens über den Polizeieinsatz am Südflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs unterrichten lassen. Dort will die Bahn mit den Vorarbeiten für den Rückbau beginnen. „Ich bin sehr erleichtert über den friedlichen Ablauf der Räumung dieses Baustellenbereichs“, betonte der Minister. Er sei aber immer optimistisch gewesen, weil sich die Polizei außerordentlich gut vorbereitet habe und er darauf baue, dass die Gegner von Stuttgart 21 das Ergebnis der Volksabstimmung akzeptierten.

13.01.2012 / LandespolitikMehr

Spitzentreffen der SPD Baden-Württemberg

Die SPD in Baden-Württemberg geht am kommenden Wochenende in Klausur. Die mitregierenden Sozialdemokraten beraten unter Leitung von Parteichef Nils Schmid in Bad Boll (Kreis Göppingen) über die Strategie für dieses Jahr. Am Samstag treffen sich Landesminister, Präsidium, der Landesvorstand, der Vorstand der Landtagsfraktion sowie die Spitze der Landesgruppe im Bundestag. Am Sonntag sind die anderen Abgeordneten aus Landtag, Bundestag und Europaparlament eingeladen. Nach den Worten von SPD-Generalsekretärin Katja Mast will die Partei vor allem ihr Profil bei den Themen Wirtschaft und Gerechtigkeit schärfen.

13.01.2012 / LandespolitikMehr

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