SPD Rheinau - die Sozialdemokraten in Rheinau

Herzlich Willkommen bei der SPD Rheinau und der Fraktion SPD und Freie Wähler


 
 

17.02.2015 in Topartikel Fraktion

Stellungnahme der Fraktion SPD/FW zur "Transparenz- Initiative" der CDU/FWG

 

Hinweis: Diese Stellungnahme vom November 2014 wurde aufgrund der erneuten Debatte reaktiviert:

SPDFW- Fraktion des Gemeinderats Rheinau sagt mehrheitlich nein zu der Initiative der CDU/ FWG- Fraktion zur „Steigerung der Transparenz in der Kommunalpolitik“.

 

21.12.2014 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede der SPD/ FW-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2015

 

Der Haushaltsplan ist nicht nur Standortbestimmung, sondern auch  Selbstkontrolle und Steuerungswerkzeug.

Denn nur, wenn man seinen Standort kennt, weiß man, wohin man sich bewegt und welchen Spielraum man hat, seine Ziele zu verfolgen.

 

02.03.2015 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Tengen: SPD stellt erneut jüngsten Bürgermeister in Baden-Württemberg

 

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Marian Schreier zu seiner gestrigen Wahl als neuer Bürgermeister von Tengen im Hegau im Landkreis Konstanz herzlich gratuliert. Bereits im ersten Wahlgang holte der erst 25-jährige Sozialdemokrat 71 Prozent der Stimmen und ist damit der jüngste Bürgermeister in Baden-Württemberg.

 

28.02.2015 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Zum 90. Todestag von Friedrich Ebert: Vorbild für unsere Demokratie

 

Vor 90 Jahren, am 28. Februar 1925, starb der gebürtige Heidelberger, SPD-Vorsitzende und Reichspräsident der Weimarer Republik Friedrich Ebert. „Friedrich Ebert hat sich nicht nur um unser Land, sondern um die Demokratie verdient gemacht. Er hat sich für jene schwer erkämpften Grundwerte unserer Verfassung eingesetzt, die wir heute ganz selbstverständlich, fast unbemerkt leben“, sagte Innenminister Reinhold Gall heute in Heidelberg, wo er auf dem Bergfriedhof am Grab Friedrich Eberts einen Kranz niederlegte.

 

26.02.2015 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Gute Konjunktur sorgt für Stabilität am Arbeitsmarkt

 

„Die konjunkturelle Erholung sorgt für Stabilität am baden-württembergischen Arbeitsmarkt“, erklärten Sozialministerin Katrin Altpeter und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid heute anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen. Die Daten belegen, dass die seit Monaten anhaltende hohe Nachfrage der Wirtschaft nach Arbeitskräften auch im Februar ungebrochen war. Im Vergleich zum Januar hat sich die Zahl offener Stellen um fast 5.000 auf über 75.000 erhöht.

 

26.02.2015 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Sicherheit: Kriminalitätsbelastung in Baden-Württemberg bleibt niedrig

 

Baden-Württemberg bleibt eines der sichersten Bundesländer in Deutschland. Im vergangenen Jahr wies der Südwesten mit 5.592 Straftaten pro 100.000 Einwohner im Ländervergleich erneut eine der niedrigsten Kriminalitätsbelastungen auf und die Polizei klärte mehr Straftaten auf als im Vorjahr. Das sind die wichtigsten Merkmale der Polizeilichen Kriminalstatistik 2014, die Innenminister Reinhold Gall heute in Stuttgart vorstellte.

 

24.02.2015 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Inklusion: Landeskabinett bringt Gesetzentwurf auf den Weg

 

Das Landeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Inklusion auf den Weg gebracht. Mit dieser Schulgesetzänderung wird Eltern von Kindern mit Behinderung zukünftig eine Wahlmöglichkeit gegeben, ob ihr Kind eine allgemeine oder eine Sonderschule besuchen soll.

 

24.02.2015 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Schmid: Pilotbeschluss der Metaller ist verlässlich

 
Pressekonferenz zum Tarifabschluss (Bild: IG Metall)

Baden-Württembergs Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid heute hat die Einigung in der Metall-und Elektroindustrie als „verantwortlichen Kompromiss“ bezeichnet. „Die Tarifpartner haben erneut bewiesen, dass sie in Baden-Württemberg ohne langwierige Arbeitskämpfe verlässliche Rahmenbedingungen schaffen können.“

 

23.02.2015 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Frauenkarrieren: Wirtschaftsminister Schmid im Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern aus Unternehmen und Kammern

 
Bild: Spitzenfrauen-Akademie

Mehr Frauen in Spitzenpositionen von Unternehmen und Aufsichtsgremien – dafür setzt sich Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid ein. „Wenn nicht mehr Frauen die sogenannte gläserne Decke im Topmanagement durchstoßen, gehen uns herausragende Talente für die Wirtschaft und die Gesellschaft verloren“, sagte der Minister anlässlich der Veranstaltung „Politik und Wirtschaft im Dialog: Top-Talente binden und Frauenkarrieren fördern“ heute in Stuttgart.

 

21.02.2015 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Mast: Wolfs Migrationspolitik ist „vollkommen abseitig“

 

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die migrationspolitischen Aussagen des CDU-Spitzenkandidaten Guido Wolf als „vollkommen abseitig“ kritisiert. „Herr Wolf ignoriert die gelebte Realität, die Integrationserfolge und die wirtschaftlichen Notwendigkeiten gerade in Baden-Württemberg, weil ihm Wähler vom rechten Rand wichtiger sind als die Menschen in unserem Land“, so Mast.

 

20.02.2015 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Politischer Aschermittwoch: SPD hat keine Angst vorm bösen Wolf

 

Volles Haus beim politischen Aschermittwoch der Landes-SPD in Ludwigsburg: über 400 Gäste stimmten sich im Forum am Schlosspark bei Weißbier und Weißwürsten schwungvoll auf den kommenden Landtagswahlkampf ein. „Wir brauchen in Baden-Württemberg keine Pegida – und wir brauchen in Baden-Württemberg keinen PeGUIDO“, rief Nils Schmid den Gästen zu.

 

18.02.2015 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Rede von Nils Schmid beim Politischen Aschermittwoch 2015

 

— Es gilt das gesprochene Wort. —

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, und für alle Rechtgläubigen: liebe Genossinnen und Genossen!

Ich hoffe, alle Anwesenden sind trotz Faschingszeit wohlauf – und im vollen Besitz ihrer geistigen Kräfte.

Bei der CDU habe ich da so meine Zweifel …

 

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